1629/AB XXIII. GP

Eingelangt am 10.12.2007
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BM für Unterricht, Kunst und Kultur

Anfragebeantwortung

Bundesministerium für

Unterricht, Kunst und Kultur

 

 

 

 

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

 

 

 

Geschäftszahl:

BMUKK-10.000/0201-III/4a/2007

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

             Wien, 5. Dezember 2007

 

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 1654/J-NR/2007 betreffend den Ausbau der Höheren Technischen Bundeslehranstalt Salzburg, die die Abg. Dr. Andrea Eder-Gitschthaler, Kolleginnen und Kollegen am 17. Oktober 2007 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

 

Zu Fragen 1 und 2 sowie 5 bis 7:

Die Erweiterung der HTBLA Salzburg wurde vom Landesschulrat im Jahre 2005/06 beantragt. Am 12. Juli 2006 wurde seitens des Ressorts ein Raum- und Funktionsprogramm genehmigt, das den Ausbau um 15 Klassen und notwendige Adaptierungsmaßnahmen im Bestand vorge­sehen hat. Auf dieser Basis wurde am 9. Oktober 2006 zwischen der Bundesimmobilien­gesellschaft mbH als Eigentümerin der Liegenschaft und dem Ressort eine Planungs­vereinbarung (Vertrag über die Durchführung der Einreichplanung) abgeschlossen. Da der Landesschulrat für Salzburg in der Besprechung vom Jänner 2007 im Einvernehmen mit der Schule einen weiteren Ausbau um 15 Klassen und den Neubau eines Turnsaales für notwendig erachtet hat, wurde für den Architektenwettbewerb die ursprüngliche Ausbaustufe von 15 Klassen, um die Aufgabe erweitert nachzuweisen, dass weitere 15 Klassen und ein Turnsaal realisierbar sind; eine endgültige Entscheidung über die Umsetzung dieser 2. Baustufe wird nach Vorlage der Entscheidungsgrundlagen (ua. Kostenschätzung, Schülerströme, Bedarf) getroffen werden. Im Mai 2007 wurde ein Architektenwettbewerb durchgeführt, bei welchem das Wettbewerbsprojekt der Architekten Kleboth/Lindinger den ersten Preisrang erhalten hat. Im Oktober 2007 wurden zwei Planungsbesprechungen zur Weiterentwicklung der Planung durch­geführt. Ausgehend davon kann unter realistischen Annahmen folgender Zeitplan in Aussicht gestellt werden:

 

2008:      Abschluss der Planungsphase (1. + 2. Baustufe);

               Abschluss der Verträge zwischen der Bundesimmobiliengesellschaft mbH und dem Ressort über die Finanzierung des Projektes;

               Durchführung der Ausschreibung;

 

2009:      Baubeginn (1. Jahreshälfte);

               Bauzeit ca. 18 Monate.

 

Ein Baubeginn noch im Jahre 2008, wie von der Schule gefordert, ist aus heutiger Sicht nicht realistisch.

 

Zu Fragen 3 und 4:

Neben der Erweiterung und Adaptierung der HTBLA Salzburg sind derzeit zwischen dem Ressort und der Bundesimmobiliengesellschaft mbH folgende Schulbauprojekte in Vorbereitung:

-     Ausbau und Sanierung des BORG Salzburg, Akademiestraße 21;

-     Ausbau des BG Seekirchen.

 

Es gibt für die genannten Projektrealisierungen keine Reihung, sondern diese werden in Abhän­gigkeit von der jeweiligen Projektentwicklung in Angriff genommen; auf die in der Beantwortung der Fragen 1 und 2 sowie 5 bis 7 bezüglich der HTBLA Salzburg dargestellten Verfahrens­schritte wird hingewiesen.

 

Zu Frage 8:

Die Kostenschätzung für Baustufe 1 an der HTBLA Salzburg (15 Klassen und Sanierung) ist mit ca. 8,3 Mio. Euro brutto zu beziffern. Die Kostenschätzung für Baustufe 2 wird derzeit von der Bundesimmobiliengesellschaft mbH und den Architekten ausgearbeitet. Die budgetäre Mittel­bereitstellung ab 2010/11 wird im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Finanzen zu sichern sein.

 

Zu Frage 9:

Folgende Standort- bzw. Schulbauprojekte befinden sich

1.   im Stadium der Planung:

-     Generalsanierung des BSZ Saalfelden (HTL und HBLA für wirtschaftliche Berufe);

-     Generalsanierung des Schülerheimes „Oberbräu“ Saalfelden;

-     Sanierung und Erweiterung des Werkschulheimes Felbertal;

2.   im Baustadium:

-     Generalsanierung der HTBLA Hallein;

-     neue Turnhalle und Adaptierungen im Inneren des BSZ Zell/See.

 

Im Übrigen wurde der Landesschulrat für Salzburg seitens des Ressorts im April bzw. November 2007 aufgefordert, Vorschläge für neue Projektsprogramme auszuarbeiten.

 

Die Bundesministerin:

 

Dr. Claudia Schmied eh.