1664/AB XXIII. GP

Eingelangt am 17.12.2007
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Soziales und Konsumentenschutz

Anfragebeantwortung

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 1653/J der Abgeordneten Mag. Christine Lapp u. a. wie folgt:

 

Vorweg wird darauf hingewiesen, dass sich die im Folgenden angeführten Daten, wie in der Anfrage wörtlich angeführt, ausschließlich auf die Begriffe „Invaliditäts- und Berufsunfähigkeitspension“ nach den Bestimmungen des ASVG beziehen und somit lediglich den Bereich der unselbständig erwerbstätigen Arbeiter und Angestellten erfassen.

Dem Leistungsrecht des GSVG bzw. BSVG zugehörige selbständig Erwerbstätige, für welche pensionsversicherungsrechtlich die Bezeichnung „Erwerbsunfähigkeitspension“ normiert ist, wurden daher in der Anfragebeantwortung nicht berücksichtigt.

Ebenso nicht angeführt sind Daten betreffend die Berufsunfähigkeitspension nach den Bestimmungen des NVG.

 

 

Frage 1:

 

Die Anzahl der in den Jahren 2005, 2006 und 2007 (bis Ende August) gestellten Anträge auf Invaliditäts-, Berufsunfähigkeits- bzw. Erwerbsunfähigkeitspensionen kann der folgenden Tabelle entnommen werden:

 

 

Jahr

Männer

Frauen

insgesamt

2005

40.691

26.979

67.670

2006

41.973

27.859

69.832

2007 *)

29.831

19.974

49.805

 

*) bis Ende August

 

Frage 2:

 

Die Anzahl der in den Jahren 2005, 2006 und 2007 (bis Ende August) zuerkannten Anträge auf Invaliditäts-, Berufsunfähigkeits- bzw. Erwerbsunfähigkeitspensionen kann der folgenden Tabelle entnommen werden:

 

 

Jahr

Männer

Frauen

insgesamt

2005

20.435

10.789

31.224

2006

19.692

10.688

30.380

2007 *)

13.503

7.536

21.039

 

*) bis Ende August

 

 

Frage 3:

 

Der Anteil der in den Jahren 2005, 2006 und 2007 (bis Ende August) zuerkannten Anträge auf Invaliditäts-, Berufsunfähigkeits- bzw. Erwerbsunfähigkeitspensionen gemessen an den Anträgen kann der folgenden Tabelle entnommen werden:

 

 

Jahr

Männer

Frauen

insgesamt

2005

50,2 %

40,0 %

46,1 %

2006

46,9 %

38,4 %

43,5 %

2007 *)

45,3 %

37,7 %

42,2 %

 

*) bis Ende August

 

 

Diesbezüglich ist noch darauf hinzuweisen, dass bei einem Vergleich des prozentuellen Anteils an Invaliditäts- bzw. Berufsunfähigkeitspensionen in Österreich und den anderen EU-Staaten in absoluten Zahlen die unterschiedlichen Regelungen beachtet werden müssen.

In Österreich wird eine Invaliditäts- bzw. Berufsunfähigkeitspension zuerkannt, wenn eine bestimmte Restarbeitsfähigkeit nach dem persönlichen Leistungskalkül unter Berücksichtigung eines streng ausgeprägten Berufsschutzes unterschritten wird.

Dagegen sind in vielen EU-Staaten Teilpensionsmodelle vorhanden, woraus sich zwangsläufig wesentlich höhere Quoten an Invaliditäts- bzw. Berufsunfähigkeitspensionen ergeben.

 

 

Frage 4:

 

Die altersmäßige Verteilung der Invaliditäts-, Berufsunfähigkeits- bzw. Erwerbsunfähigkeitspensionen nach Männern und Frauen kann den Übersichten 1(1) und 1(2) entnommen werden.

 

 

Frage 5:

 

Es wird auf die beiliegenden Übersichten 2(1) bis 2(3) verwiesen.

 

 

Frage 6:

Es wird auf die beiliegenden Übersichten 3(1) bis 3(3) verwiesen.

 

 

Frage 7:

 

Mit dem 2. Sozialversicherungs-Änderungsgesetz 2003 (BGBl. I Nr. 145/2003) wurde mit Wirkung ab 1. Jänner 2004 der Zugang zur Invalidität- bzw. Berufsunfähigkeitspension bei Vorliegen originärer Invalidität ermöglicht.

Originäre Invalidität liegt vor, wenn ein Versicherter bereits vor der erstmaligen Aufnahme einer Beschäftigung infolge von Krankheit oder anderen Gebrechen oder Schwäche seiner körperlichen oder geistigen Kräfte außer Stande war, einem regelmäßigen Erwerb nachzugehen.

Ist ein Pensionswerber mit einer Behinderung in das Erwerbsleben eingetreten, so gilt der Versicherte nach § 255 Abs. 7 ASVG als invalid bzw. nach §§ 273 Abs. 2 iVm 255 Abs. 7 ASVG als berufsunfähig, wenn trotz Behinderung mindestens 120 Beitragsmonate der Pflichtversicherung nach dem ASVG oder einem anderen Bundesgesetz erworben hat. Als Beitragsmonate gelten auch Beitragsmonate im Vertrags- bzw. im Mitgliedstaat.

Außerdem gibt es für Versicherte, die das 57. Lebensjahr vollendet haben, einen erleichterten Zugang zur Invaliditäts(Berufsunfähigkeits)pension. Diese Personen gelten dann als invalid (berufsunfähig), wenn sie außer Stande sind, einer Tätigkeit, die sie in den letzten 180 Kalendermonaten vor dem Stichtag mindestens 120 Kalendermonate ausgeübt haben, weiterhin nachzugehen. Dabei sind zumutbare Änderungen dieser Tätigkeit zu berücksichtigen.

Darüber hinaus gilt natürlich auch für Menschen mit physischen und psychischen Behinderungen, die vom allgemeinen Arbeitsmarkt nicht ausgeschlossen sind, dass sie dann eine Leistung aus dem Versicherungsfall der geminderten Arbeitsfähigkeit zugesprochen erhalten, wenn ihre Arbeitsfähigkeit im weiteren Verlauf ihrer Beschäftigungsdauer entsprechend herabgesunken ist.

Für den Zugang zur Alterspension gibt es keine gesonderten Bestimmungen für den genannten Personenkreis. Es wird generell ausschließlich auf das Lebensalter abgestellt.

 

 

Frage 8:

Die    durchschnittliche    Höhe    der    Invaliditäts-,    Berufsunfähigkeits-    bzw. Erwerbsunfähigkeitspensionen kann der folgenden Tabelle entnommen werden:

 

Jahr

Männer

Frauen

insgesamt

2005 *)

949

494

763

2006 *)

976

513

788

2007 **)

n.v.

n.v.

805

*) jeweils Dezember

**) August 2007: keine Gliederung nach dem Geschlecht möglich

 

 

Frage 12:

Die durchschnittliche Bezugsdauer der in den Jahren 2005 und 2006
verstorbenen BezieherInnen von Alterspensionen und Invaliditäts-,
Berufsunfähigkeits- bzw. Erwerbsunfähigkeitspensionen kann der folgenden
Tabelle entnommen werden:

 

Jahr

AP-
Männer

AP-
Frauen

AP-
insgesamt

IP-
Männer

IP-
Frauen

IP-
insgesamt

2005

16,9

22,0

19,3

16,1

22,6

18,5

2006

17,3

22,3

19,7

16,4

22,6

18,6

 

 

Fragen 13 und 14:

Entsprechend dem Regierungsübereinkommen für die XXIII.
Gesetzgebungsperiode wurde im Bundesministerium für Soziales und
Konsumentenschutz eine Arbeitsgruppe bestehend aus Sozialpartnern,
Regierungsvertretern und externen Experten eingerichtet mit dem Ziel, bis Mitte
2008 Vorschläge zu einer Neuordnung des Invaliditätspensionsrechts erarbeiten.

Aufbauend auf den Erkenntnissen von Wissenschaft und Judikatur, den
Ergebnissen der Pensionsreformkommission 2000-2002 und unter Einbeziehung
der Erfahrungen der Sozialpartner und der Sozialverwaltung sollen folgende
Aufgaben durch das von mir eingerichtete Projekt: „Invalidität im Wandel"
behandelt werden:

•         Darstellung der Situation von Menschen mit psychischen und physischen
Einschränkungen am Arbeitsmarkt und im Sozialsystem.

•         Überprüfung der rechtlichen Rahmenbedingungen im
Sozialversicherungssystem im Hinblick auf ihre Adäquanz und Erarbeitung
von Verbesserungsvorschlägen.

•         Darstellung der Maßnahmen zur Verhinderung von Arbeitsunfähigkeit im
weiten Sinne (Prävention, Rehabilitation), insbesondere auch deren
Koordinationsdichte.

•         Überprüfung der rechtlichen Rahmenbedingungen im Bereich der
Prävention mit einer Effektivitätsanalyse und Erarbeitung von
Verbesserungsvorschlägen.

•         Darstellung des Zusammenwirkens der unterschiedlichen
Verwaltungsbereiche und Verwaltungsebenen (Schnittstellenanalyse).

•         Überprüfung der rechtlichen und verwaltungstechnischen Grundlagen des
Verwaltungshandeins auf ihre Effektivität bzw. Effizienz und Erarbeitung
von Verbesserungsvorschlägen

In ExpertInnenrunden sollen unterschiedliche Bereiche des Themas Invalidität
breit diskutiert und Weiterentwicklungs- bzw. Verbesserungsmöglichkeiten
erarbeitet werden.

Das Gesamtthema wurde in folgende Themenkreise untergliedert:

1.             Prävention - Rehabilitation: Verhinderung von Arbeitsunfähigkeit

2.             Schnittstellenmanagement der beteiligten Institutionen, wobei
insbesondere auch die Problematik, ob und in welcher Weise
insbesondere für ältere Menschen, die wegen ihrer geminderten
Arbeitsfähigkeit auf dem Arbeitsmarkt benachteiligt sind, aber die
Anforderungen für eine Invaliditätspension noch nicht erfüllen, eine
Verbesserung erreicht werden kann.

3.             Rechtliche Rahmenbedingungen

Jeder Themenkreis wird von je einer Clustergruppe behandelt.

Nach Vorliegen der Berichte der Unterarbeitsgruppen ist auch eine Enquete zum

Thema Invalidität im Wandel im Februar 2008 geplant.

Der Zeitrahmen für diesen Prozess ist mit Ende August 2007 bis Ende Juni 2008

abgesteckt.

Am Ende dieses zielorientierten Prozesses sollen klare Vorschläge für
Gesetzesänderungen und eine Fachpublikation, die die Ergebnisse der
ExpertInnen darstellt, stehen.

 

 

Frage 9:

 

PVA:         26.542 Personen

VAEB:          420 Personen

 

 

 

Frage 10:

 

 

PVA:                                 2005: 105 Tage
                                           2006:   81 Tage

VAEB:                               2005: 135 Tage

                                       2006: 125 Tage

 

 

Frage 11:

 

PVA:                                 29.609 Personen (Stand September 2007)

VAEB:                                    326 Personen (Stand September 2007)

 

 

 

 

 

1 Anlage

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Stand an Invaliditätspensionen

 

nach Altersgruppen - Dezember 2006

 

 

 

 

 

 

Altersgruppe

Männer

Frauen

insgesamt

 

bis 29 Jahre

1.275 

814 

2.089 

 

30 bis 39 Jahre

5.031 

4.151 

9.182 

 

40 bis 49 Jahre

14.783 

12.232 

27.015 

 

ab 50 Jahre

233.879 

157.578 

391.457 

 

Summe

254.968 

174.775 

429.743 

 

 

 

 

 

 

Quelle: Hauptverband der öst. Sozialversicherungsträger

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Neuzuerkennungen an Invaliditäts-

 

pensionen nach Altersgruppen - 2006

 

 

 

 

 

 

Altersgruppe

Männer

Frauen

insgesamt

 

bis 29 Jahre

407 

295 

702 

 

30 bis 39 Jahre

901 

865 

1.766 

 

40 bis 49 Jahre

2.740 

2.323 

5.063 

 

ab 50 Jahre

15.306 

7.097 

22.403 

 

Summe

19.354 

10.580 

29.934 

 

 

 

 

 

 

Quelle: Hauptverband der öst. Sozialversicherungsträger

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Erstmalige Neuzuerkennungen nach Krankheitsgruppen

 

 

 

 

 

 

 

Invaliditätspensionen und vorzeitige Alterspensionen wegen geminderter Arbeitsfähigkeit

 

 

Berichtsjahre 1995 bis 2006

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Krankheitsgruppen

Männer und Frauen - gesamte Pensionsversicherung

 

 

 

 

 

 

 

 

 

1995

1996

1997

1998

1999

2000

2001

2002

2003

2004

2005

2006

alle Krankheitsgruppen

33.502 

33.970 

27.791 

27.418 

29.313 

33.755 

24.493 

23.943 

22.260 

33.570 

30.880 

29.940 

Krebs

1.803 

2.017 

1.959 

1.967 

2.119 

2.303 

2.166 

2.066 

1.850 

2.346 

2.411 

2.355 

Psychiatrische Krankheiten

3.601 

3.842 

4.148 

4.509 

5.052 

5.461 

5.173 

5.239 

4.857 

7.808 

7.403 

8.035 

Herz-Kreislauf-Erkrankungen

4.662 

4.637 

3.615 

3.567 

3.665 

4.122 

3.131 

3.128 

2.774 

4.326 

4.140 

3.901 

Kh. des Skeletts, Muskeln, Bewegungs- und Stützapparat

15.678 

15.940 

11.549 

11.317 

12.185 

15.048 

8.538 

8.426 

8.190 

12.446 

10.644 

9.739 

Krebs

5,38%

5,94%

7,05%

7,17%

7,23%

6,82%

8,84%

8,63%

8,31%

6,99%

7,81%

7,87%

Psychiatrische Krankheiten

10,75%

11,31%

14,93%

16,45%

17,23%

16,18%

21,12%

21,88%

21,82%

23,26%

23,97%

26,84%

Herz-Kreislauf-Erkrankungen

13,92%

13,65%

13,01%

13,01%

12,50%

12,21%

12,78%

13,06%

12,46%

12,89%

13,41%

13,03%

Kh. des Skeletts, Muskeln, Bewegungs- und Stützapparat

46,80%

46,92%

41,56%

41,28%

41,57%

44,58%

34,86%

35,19%

36,79%

37,07%

34,47%

32,53%

 

 

 

 

 

 

 

Erstmalige Neuzuerkennungen nach Krankheitsgruppen

 

 

 

 

 

 

Invaliditätspensionen und vorzeitige Alterspensionen wegen geminderter Arbeitsfähigkeit

 

Berichtsjahre 1995 bis 2006

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Krankheitsgruppen

Männer - gesamte Pensionsversicherung

 

 

 

 

 

 

 

 

 

1995

1996

1997

1998

1999

2000

2001

2002

2003

2004

2005

2006

alle Krankheitsgruppen

23.693 

24.644 

19.365 

19.312 

21.156 

23.530 

16.913 

15.624 

14.958 

22.688 

20.199 

19.360 

Krebs

1.016 

1.160 

1.116 

1.125 

1.242 

1.373 

1.236 

1.169 

1.084 

1.360 

1.380 

1.303 

Psychiatrische Krankheiten

2.224 

2.313 

2.516 

2.676 

3.042 

3.151 

2.935 

2.870 

2.763 

4.253 

4.059 

4.370 

Herz-Kreislauf-Erkrankungen

3.698 

3.780 

2.852 

2.886 

2.987 

3.277 

2.567 

2.371 

2.190 

3.432 

3.237 

3.048 

Kh. des Skeletts, Muskeln, Bewegungs- und Stützapparat

11.400 

12.111 

8.443 

8.376 

9.377 

11.017 

6.383 

5.851 

5.814 

9.097 

7.301 

6.614 

Krebs

4,29%

4,71%

5,76%

5,83%

5,87%

5,84%

7,31%

7,48%

7,25%

5,99%

6,83%

6,73%

Psychiatrische Krankheiten

9,39%

9,39%

12,99%

13,86%

14,38%

13,39%

17,35%

18,37%

18,47%

18,75%

20,10%

22,57%

Herz-Kreislauf-Erkrankungen

15,61%

15,34%

14,73%

14,94%

14,12%

13,93%

15,18%

15,18%

14,64%

15,13%

16,03%

15,74%

Kh. des Skeletts, Muskeln, Bewegungs- und Stützapparat

48,12%

49,14%

43,60%

43,37%

44,32%

46,82%

37,74%

37,45%

38,87%

40,10%

36,15%

34,16%

 

 

 

 

 

 

 

Erstmalige Neuzuerkennungen nach Krankheitsgruppen

 

 

 

 

 

 

Invaliditätspensionen und vorzeitige Alterspensionen wegen geminderter Arbeitsfähigkeit

 

Berichtsjahre 1995 bis 2006

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Krankheitsgruppen

Frauen - gesamte Pensionsversicherung

 

 

 

 

 

 

 

 

 

1995

1996

1997

1998

1999

2000

2001

2002

2003

2004

2005

2006

alle Krankheitsgruppen

9.809 

9.326 

8.426 

8.106 

8.157 

10.225 

7.580 

8.319 

7.302 

10.882 

10.681 

10.580 

Krebs

787 

857 

843 

842 

877 

930 

930 

897 

766 

986 

1.031 

1.052 

Psychiatrische Krankheiten

1.377 

1.529 

1.632 

1.833 

2.010 

2.310 

2.238 

2.369 

2.094 

3.555 

3.344 

3.665 

Herz-Kreislauf-Erkrankungen

964 

857 

763 

681 

678 

845 

564 

757 

584 

894 

903 

853 

Kh. des Skeletts, Muskeln, Bewegungs- und Stützapparat

4.278 

3.829 

3.106 

2.941 

2.808 

4.031 

2.155 

2.575 

2.376 

3.349 

3.343 

3.125 

Krebs

8,02%

9,19%

10,00%

10,39%

10,75%

9,10%

12,27%

10,78%

10,49%

9,06%

9,65%

9,94%

Psychiatrische Krankheiten

14,04%

16,40%

19,37%

22,61%

24,64%

22,59%

29,53%

28,48%

28,68%

32,67%

31,31%

34,64%

Herz-Kreislauf-Erkrankungen

9,83%

9,19%

9,06%

8,40%

8,31%

8,26%

7,44%

9,10%

8,00%

8,22%

8,45%

8,06%

Kh. des Skeletts, Muskeln, Bewegungs- und Stützapparat

43,61%

41,06%

36,86%

36,28%

34,42%

39,42%

28,43%

30,95%

32,54%

30,78%

31,30%

29,54%