1680/AB XXIII. GP
Eingelangt am 18.12.2007
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BM für Verkehr, Innovation und Technologie
Anfragebeantwortung
GZ. BMVIT-10.000/0048-I/PR3/2007 DVR:0000175
An die
Präsidentin des Nationalrates
Mag. Barbara Prammer
Parlament
1017 W i e n
Sehr geehrte Frau Präsidentin!
Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 1933/J-NR/2007 betreffend den Ausbau der Bahnstrecke von Bischofshofen bis Radstadt, die die Abgeordneten Dr. Andrea Eder-Gitschthaler und KollegInnen am 8. November 2007 an mich gerichtet haben, beehre ich mich wie folgt zu beantworten:
Frage 1:
Ist Ihnen die oben beschriebene Situation bekannt?
Antwort:
Wie mir die ÖBB mitteilen, stellt der Bahnhof Bischofshofen auch nach dem Fahrplanwechsel ab 8. Dezember 2007 einen Taktknoten dar. Es besteht jeweils stündlich eine Umsteigverbindung in Bischofshofen (neuer Fahrplan) von Salzburg Richtung Radstadt und von Radstadt Richtung Salzburg mit jeweils ca. 10 Minuten Umsteigzeit. Die Verkehrsleistung wird im Abschnitt Radstadt – Bischofshofen mit Bussen erbracht.
Weiters darf angemerkt werden, dass mit dem Projekt „NAVIS“ im Großraum Salzburg wesentliche Meilensteine beim Ausbau des Schienennahverkehrs erreicht werden konnten. Teile des Projektes sind bereits fertig gestellt, andere noch in Umsetzung (drittes Gleis zwischen Salzburg und Freilassing).
Frage 2:
Was gedenken Sie für die Region und die Förderung des Fern- und Nahverkehrs zu unternehmen?
Antwort:
Grundsätzlich ist Radstadt mit einem durchgehenden Stundentakt primär mit Bussen erschlossen. Zusätzlich verkehren IC-Züge im Zweistundentakt. Geänderte oder weiterreichende Nahverkehrsleistungen wären durch das Bundesland Salzburg im Rahmen eines Verkehrsdienstevertrages bei einem Verkehrsunternehmen zu bestellen. Diese Bestellungen können vom Bund gefördert werden.
Mir wurde von den ÖBB berichtet, dass derzeit Gespräche zwischen den ÖBB und dem Land Salzburg erfolgen, den Regionalverkehr wieder auf der Schiene abzuwickeln. Eine mögliche Umsetzung ist allerdings nicht vor dem Jahr 2009 realistisch.
Frage 3:
Welche Schritte werden Sie konkret und in welchem Zeitraum setzen, um die Situation in der Region zu verbessern?
Antwort:
Der Erstellung des Rahmenplanes 2007 – 2012 ging auch eine intensive Auseinandersetzung mit sämtlichen derzeit in Bau oder in Planung befindlichen Eisenbahninfrastrukturprojekten voraus.
Dabei wurde unter anderem Augenmerk darauf gelegt, bereits in Bau befindliche Vorhaben ohne Verzögerungen und damit verbundene Verteuerungen zügig fertigzustellen (z.B. Salzburg-Freilassing). Ein besonderes Anliegen war dabei auch, dass bestehende Vereinbarungen mit anderen Gebietskörperschaften über die Realisierung einzelner Vorhaben eingehalten werden.
Mit der Kenntnisnahme des Rahmenplanes durch den Ministerrat hat sich die gesamte Bundesregierung dazu bekannt, die im Rahmenplan vorgesehenen Eisenbahninfrastrukturprojekte fristgerecht umzusetzen. Gleichzeitig bedeutet dies allerdings auch, dass die im Rahmenplan 2007 – 2012 vorgesehenen jährlichen Investitionsmittel projektsbezogen einzusetzen sind und nicht überschritten werden dürfen.
Trotz des Rekordniveaus der im Rahmenplan 2007 – 2012 zur Verfügung gestellten Investitionsmittel konnten daher nicht alle in Planung befindlichen Vorhaben, so auch der Ausbau der Bahnstrecke zwischen Bischofshofen und Radstadt, sowie die von Ihnen geforderten Bahnhöfe und Haltstellen, Berücksichtigung finden.
Mit freundlichen Grüßen
Werner Faymann