1733/AB XXIII. GP

Eingelangt am 21.12.2007
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BM für Wirtschaft und Arbeit

Anfragebeantwortung

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara PRAMMER

Parlament

1017 Wien

Wien, am 18. Dezember 2007

                                                                                                                           Geschäftszahl:

                                                                                            BMWA-10.101/0216-IK/1a/2007

In Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 2072/J betreffend gerechte Modelle der Kapital- und Gewinnbeteiligung für MitarbeiterInnen, welche die Abgeordneten Mag. Birgit Schatz, Kolleginnen und Kollegen am 14. November 2007 an mich richteten, stelle ich fest:

Antwort zu den Punkten 1 bis 12 der Anfrage:

Die Arbeitsgruppe zwischen Sozialpartnern und Ministerium wurde noch nicht installiert. Die Zeit wurde bisher dazu genützt, um die notwendigen Grundlagen für die konkreten Arbeiten zu schaffen. So werden derzeit nationale Hemmnisse eruiert und ein internationaler Vergleich angestellt, um von Erfahrungen mit Modellen, die in anderen Ländern erfolgreich sind, zu profitieren.

Die zu den Detailaspekten gestellten Fragen können daher, vor einer umfassenden und intensiven Diskussion mit allen Stakeholdern und der Erarbeitung konkreter Vorschläge, derzeit noch nicht beantwortet werden. Einige wesentliche Eckpunkte     stehen jedoch fest: Intelligente Mitarbeiterbeteiligung kann und muss eine „Win-Win-Situation" sein. Notwendige Voraussetzung dafür sind maßgeschneiderte Rahmenbedingungen für die spezifischen Erfordernisse auf Arbeitgeber- wie Arbeitnehmerseite. Neben entsprechender Flexibilität sind die Prinzipien "Zusätzlichkeit für Arbeitnehmer" und "Freiwilligkeit für Arbeitgeber" unbedingt erforderlich. Die Mitarbeiterbeteiligung darf keinesfalls fixe Lohn- und Gehaltsbestandteile substituieren.