1738/AB XXIII. GP
Eingelangt am 21.12.2007
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BM für Unterricht, Kunst und Kultur
Anfragebeantwortung
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Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur
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Dr. Claudia Schmied
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Frau Präsidentin des Nationalrates Mag. Barbara Prammer Parlament 1017 Wien
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Geschäftszahl: |
BMUKK-10.000/0204-III/4a/2007 |
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Wien, 20. Dezember 2007 |
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Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 1707/J-NR/2007 betreffend den „Verkauf der Klaviermanufaktur Bösendorfer durch die BAWAG“, die die Abg. Franz Morak, Kolleginnen und Kollegen am 30. Oktober 2007 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:
Zu Fragen 1, 3 bis 6, 8 bis 25 sowie 27 bis 29:
Aufgrund der Tatsache, dass sich die Klavierfabrik Bösendorfer im Eigentum einer Bank befindet, deren Verkaufsabsicht ein Rechtsgeschäft zwischen Privaten bedeutet, sind Verhandlungen staatlicher Stellen mit den privaten Geschäftspartnern oder Gespräche mit Kaufinteressenten ausgeschlossen. Alle in diesem Zusammenhang stehenden Fragen unterliegen daher nicht der Ingerenz meines Ressorts. Grundsätzlich liegen die Entscheidungen eines privaten Wirtschaftsunternehmens nicht im Wirkungsbereich der Bundesregierung.
Zu Fragen 2 und 26:
Die seit 1828 bestehende Wiener Klavierfabrik Bösendorfer ist mit ihrer bald 200 Jahre lang gewachsenen Kompetenz kunsthandwerklicher Fertigung sowohl ein verlässlicher Lieferant von Qualitätsinstrumenten, die einen wesentlichen Anteil an der österreichischen Musikgeschichte haben, als auch durch seine international einzigartige Marke ein Träger österreichischer kultureller Identität und war darüber hinaus über viele Jahrzehnte auch ein beachtlicher Wirtschaftsfaktor. Eine Abwanderung oder Schließung dieses Unternehmens schiene mir aus kulturellen, wirtschaftlichen und arbeitsmarktimmanenten Gründen äußerst bedauerlich.
Zu Frage 7:
Aus ideellen Gründen scheint mir ein Einsatz zur Weiterführung der österreichischen Eigentümerschaft an Bösendorfer zwar wünschenswert, da es sich um ein privatwirtschaftliches Unternehmen handelt, gelten die Spielregeln der Marktwirtschaft.
Die Bundesministerin:
Dr. Claudia Schmied eh.