1744/AB XXIII. GP

Eingelangt am 21.12.2007
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BM für Finanzen

Anfragebeantwortung

Frau Präsidentin

des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer                                                 Wien, am      Dezember 2007

Parlament

1017 Wien                                                                GZ: BMF-310205/0108-I/4/2007

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Auf die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 1685/J vom 24. Oktober 2007 der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen, betreffend „Kontrolle der Ein-und Ausfuhr von Feuerwerkskörpern (Pyrotechnikmaterialien) für 2005 und 2006“, beehre ich mich Folgendes mitzuteilen:

Wie bereits in den Beantwortungen der parlamentarischen Anfrage Nr. 3565/J vom 25. Oktober 2005 und weiterer Voranfragen ausgeführt, möchte ich einleitend erwähnen, dass im Zuge der Zollabfertigung von den Zollorganen neben dem Zollrecht nur jene Vorschriften vollzogen werden, die den Zollorganen gesetzlich auch übertragen wurden. Die Zollorgane sind jedoch nicht mit der Vollziehung des Pyrotechnikgesetzes selbst betraut. Diese Aufgabe obliegt gemäß § 34 Pyrotechnikgesetz 1974 dem Bundesminister für Inneres.

Nun zu den konkreten Fragen:

Zu 1.:

Im Jahr 2005 wurden Feuerwerkskörper und pyrotechnische Artikel durch 27 Importeure und im Jahr 2006 durch 31 Importeure zur Einfuhr nach Österreich angemeldet. Alle diese Importeure haben ihren Sitz in Österreich.

Zu 2. bis 4.:

Aus Drittstaaten wurden in den Jahren 2005 und 2006 folgende Pyrotechnikmaterialien nach Österreich eingeführt (die Angaben verstehen sich in Tonnen):

Ursprungsland	2005	2006
Schweiz	2,863	3,950
China	1684,551	1922,151
Deutschland	0,086
Hongkong	16,514	39,040
USA	0,037
Gesamt	1704,051	1965,141

Über die innergemeinschaftliche Verbringung von Feuerwerkskörpern und pyrotechnischen Artikeln liegen dem Bundesministerium für Finanzen keine Daten vor.

Zu 5. bis 17.:

Diesbezüglich darf ich auf die Beantwortung zu Punkt 5. bis 17. der parlamentarischen Anfrage Nr. 3565/J vom 25. Oktober 2005 durch meinen Amtsvorgänger verweisen.

Mit freundlichen Grüßen