1792/AB XXIII. GP

Eingelangt am 03.01.2008
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BM für Landesverteidigung

Anfragebeantwortung

Mag. Norbert DARABOS 1090 WIEN

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG Roßauer Lände 1

                                                                                                                                                                             norbert.darabos@bmlv.gv.at

S91143/149-PMVD/2007                                                                                          2. Jänner 2008

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Fichtenbauer, Kolleginnen und Kollegen haben am 9. November 2007 unter der Nr. 1973/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Tschadeinsatz und Sicherheitsratsitz" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 bis 11:

Hiezu erscheint es mir wichtig klarzustellen, dass kein wie immer gearteter Zusammenhang zwischen der Entscheidung zur Teilnahme an der mit einem Mandat des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen ausgestatteten Gemeinsamen Aktion der Europäischen Union und der Ambition der Republik Österreich auf einen nichtständigen Sitz im Sicherheitsrat 2009/2010 zu kandidieren besteht. So wurde auch von Niemandem im Kreis der Vereinten Nationen eine derartige Verknüpfung hergestellt. Österreich beteiligt sich seit 1960 aktiv mit mehr als 60.000 Soldaten an friedenssichernden Maßnahmen und Operationen der Vereinten Nationen und hat dadurch seit langem den Ruf eines verlässlichen Partners. Im Wissen über die sich vor den Augen der Weltbevölkerung abspielende humanitäre Katastrophe im Tschad steht für mich als Bundesminister letztendlich einzig und allein der humanitäre Charakter der geplanten Mission im Vordergrund. Im Übrigen kann ich Ihnen versichern, dass die Soldatinnen und Soldaten des Österreichischen Bundesheeres für den geplanten Einsatz bestens vorbereitet und ausgerüstet sind.