1795/AB XXIII. GP
Eingelangt am 03.01.2008
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BM für Landesverteidigung
Anfragebeantwortung
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S91143/153-PMVD/2007 2. Jänner 2008
Frau
Präsidentin des Nationalrates
Parlament
1017 Wien
Die Abgeordneten zum Nationalrat Mag. Hauser, Kolleginnen und Kollegen haben am 14. November 2007 unter der Nr. 2071/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Einsetzung eines Imams im Österreichischen Bundesheer" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu 1 bis 4:
Ausgehend von der stetig steigenden Zahl muslimischer Soldaten im Bundesheer hat das Bundesministerium für Landesverteidigung diesem Umstand dahingehend Rechnung getragen, dass – bis zur Schaffung weiter reichender Rechtsgrundlagen – bis zu zwei muslimische Seelsorger auf Basis freier Dienstverträge aufgenommen werden sollen. Die Auswahl der Seelsorger und die Verhandlungen mit der „Islamischen Glaubensgemeinschaft in Österreich (IGGiÖ)“ über den Inhalt der freien Dienstverträge sind zur Zeit noch im Gange. Mit einer Aufnahme der Seelsorger für die Bereiche Ost- und Westösterreich kann demzufolge voraussichtlich frühestens im ersten Quartal 2008 gerechnet werden.
Zu 5:
Derzeit gibt es einen islamischen Gebetsraum in der Maria-Theresien-Kaserne in Wien, der auf Initiative des Militärkommandos Wien eingerichtet wurde.
Zu 6:
Keine.
Zu 7:
Zum Stichtag 16. November 2007 versehen 574 Soldaten moslemischen Glaubens Grundwehrdienst im Österreichischen Bundesheer.