205/AB XXIII. GP

Eingelangt am 21.02.2007
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BM für Bildung, Wissenschaft und Kultur

Anfragebeantwortung

 

 

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien                                                                                                                      GZ 10.000/0002-III/4a/2007

                                                                                           

                                                                                                                                       

                                                                                                                                       

                                                                                                                                       

                                                                                                                                       

                                                                                                     

Wien, 14. Februar 2007

 

 

 

 

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 243/J-NR/2007 betreffend Kosten für die Senkung der KlassenschülerInnenhöchstzahl, die die Abgeordneten Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen am 10. Januar 2007 an meine Amtsvorgängerin richteten, wird wie folgt beantwortet:

 

Zu Fragen 1 bis 3:

Die in der APA-Meldung genannten Zahlen beruhen auf Berechnungen der im Bundes­ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur zuständigen Fachabteilungen, die auf Grund­lage der für das Personalmanagement sowie das Personal- und Budgetcontrolling relevanten Parameter basieren. Im Zuge verschiedenster Projekte werden immer wieder Analysen kosten­relevanter Faktoren im Bildungssystem vorgenommen, die laufend aktualisiert werden. Die in der APA-Meldung angeführten Daten geben die Ausgaben auf Grundlage der mit Stand 25. Oktober 2006 letztmöglich verfügbaren Rohdaten wieder.

 

Zu Fragen 4 bis 8:

Den Berechnungen liegen zahlreiche Parameter und Festlegungen, die als Annahme für diese Modellberechnung getroffen wurden, zugrunde.

 

Im Zuge der Diskussion um die Senkung der Klassenschüler/innenhöchstzahl wurden insbe­sondere durch Entschließungen des Nationalrates und Anliegen von Bürgerinitiativen, Eltern­vertretern usw. immer wieder neue Varianten in die Diskussion eingebracht, auf die in den Berechnungen einzugehen war.

 

Die wesentlichen Berechnungsparameter und getroffenen Annahmen dabei waren:

 

-        Berechnung auf der Grundlage der Vorgaben zur Ermittlung der Folgekosten rechtssetzender Maßnahmen,

-        derzeitige Schulorganisation (Schulen, Schüler/innen und Klassen),

-        prognostizierte Entwicklung der Schüler/innen in den nächsten Jahren und die sich daraus ergebenden Folgen für die Zahl der zu erwartenden Klassen,

-        durchschnittlicher Lehrkräftebedarf je Klasse,

-        durchschnittliche Ausgaben je Planstelle und je Werteinheit,

-        stufenweises Inkrafttreten,

-        zahlreiche Effekte mit nur geringer Kosten erhöhender Wirkung wurden außer Acht gelassen, beispielsweise die Abgeltung für klassenführende Lehrer/innen, Veränderungen im Bereich von Leiter/innenzulagen und Leiter/inneneinrechnungen bzw. Abschlagstunden.

 

Zu Fragen 9 und 10:

Die Berechnungen hatten ausschließlich die Auswirkungen der Senkung der Klassen­schüler/innenzahl zum Inhalt. Die Ermittlung der Gesamtausgaben für Pflichtschullehrer/innen wurden in diesem Zusammenhang nicht thematisiert, da sie zwar zweifelsohne von der Ent­wicklung der Schüler/innenzahlen und etwaigen schulrechtlichen Maßnahmen beeinflusst werden, jedoch ebenso von Faktoren abhängen, die schwer bzw. gar nicht prognostizierbar sind (Gehaltserhöhungen, Pragmatisierungspraxis der Länder, Pensionierungsverhalten der Lehr­kräfte, Verhandlungen zum Finanzausgleich 2008 etc.).

 

 

Die Bundesministerin:

 

Dr. Claudia Schmied eh.