205/AB XXIII. GP
Eingelangt am 21.02.2007
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BM für Bildung, Wissenschaft und Kultur
Anfragebeantwortung
Frau
Präsidentin des Nationalrates
Mag. Barbara Prammer
Parlament
1017 Wien GZ 10.000/0002-III/4a/2007
Wien, 14. Februar 2007
Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 243/J-NR/2007 betreffend Kosten für die Senkung der KlassenschülerInnenhöchstzahl, die die Abgeordneten Dieter Brosz, Kolleginnen und Kollegen am 10. Januar 2007 an meine Amtsvorgängerin richteten, wird wie folgt beantwortet:
Zu Fragen 1 bis 3:
Die in der APA-Meldung genannten Zahlen beruhen auf Berechnungen der im Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur zuständigen Fachabteilungen, die auf Grundlage der für das Personalmanagement sowie das Personal- und Budgetcontrolling relevanten Parameter basieren. Im Zuge verschiedenster Projekte werden immer wieder Analysen kostenrelevanter Faktoren im Bildungssystem vorgenommen, die laufend aktualisiert werden. Die in der APA-Meldung angeführten Daten geben die Ausgaben auf Grundlage der mit Stand 25. Oktober 2006 letztmöglich verfügbaren Rohdaten wieder.
Zu Fragen 4 bis 8:
Den Berechnungen liegen zahlreiche Parameter und Festlegungen, die als Annahme für diese Modellberechnung getroffen wurden, zugrunde.
Im Zuge der Diskussion um die Senkung der Klassenschüler/innenhöchstzahl wurden insbesondere durch Entschließungen des Nationalrates und Anliegen von Bürgerinitiativen, Elternvertretern usw. immer wieder neue Varianten in die Diskussion eingebracht, auf die in den Berechnungen einzugehen war.
Die wesentlichen Berechnungsparameter und getroffenen Annahmen dabei waren:
- Berechnung auf der Grundlage der Vorgaben zur Ermittlung der Folgekosten rechtssetzender Maßnahmen,
- derzeitige Schulorganisation (Schulen, Schüler/innen und Klassen),
- prognostizierte Entwicklung der Schüler/innen in den nächsten Jahren und die sich daraus ergebenden Folgen für die Zahl der zu erwartenden Klassen,
- durchschnittlicher Lehrkräftebedarf je Klasse,
- durchschnittliche Ausgaben je Planstelle und je Werteinheit,
- stufenweises Inkrafttreten,
- zahlreiche Effekte mit nur geringer Kosten erhöhender Wirkung wurden außer Acht gelassen, beispielsweise die Abgeltung für klassenführende Lehrer/innen, Veränderungen im Bereich von Leiter/innenzulagen und Leiter/inneneinrechnungen bzw. Abschlagstunden.
Zu Fragen 9 und 10:
Die Berechnungen hatten ausschließlich die Auswirkungen der Senkung der Klassenschüler/innenzahl zum Inhalt. Die Ermittlung der Gesamtausgaben für Pflichtschullehrer/innen wurden in diesem Zusammenhang nicht thematisiert, da sie zwar zweifelsohne von der Entwicklung der Schüler/innenzahlen und etwaigen schulrechtlichen Maßnahmen beeinflusst werden, jedoch ebenso von Faktoren abhängen, die schwer bzw. gar nicht prognostizierbar sind (Gehaltserhöhungen, Pragmatisierungspraxis der Länder, Pensionierungsverhalten der Lehrkräfte, Verhandlungen zum Finanzausgleich 2008 etc.).
Die Bundesministerin:
Dr. Claudia Schmied eh.