Im Justizressort werden Veranstaltungen, die auch
oder ausschließlich Gender Mainstreaming zum Gegenstand haben, seit dem
Jahr 2000 angeboten. Das Angebot ist seither kontinuierlich ausgebaut worden.
Die Mehrzahl der Veranstaltungen findet jährlich wiederkehrend statt.
Im Jahr 2007 wurden drei Veranstaltungen
abgehalten, die sich mit dem Thema Gender Mainstreaming beschäftigten.
Für das Frühjahr 2008 ist bereits eine weitere, neue Veranstaltung
geplant. Weitere Aktivitäten für das Jahr 2008 sind in Arbeit.
Gender Mainstreaming wird in verschiedenen
Arbeitsbereichen behandelt: Hervorzuheben sind die europäischen Vorgaben
und Gesichtspunkte von Gender Mainstreaming, Gender Mainstreaming im
Arbeitsrecht und in der Justizverwaltung.
Die Veranstaltungen richten sich an Richterinnen
und Richter, Staatsanwältinnen und Staatanwälte sowie an
Richteramtsanwärterinnen und Richteramtsanwärter. Die Teilnahme an
den Veranstaltungen erfolgt freiwillig.
An einschlägigen Aktivitäten seit dem
ersten Ministerratsbeschluss vom 11. Juli 2000 möchte ich hervorheben:
1.1. 1 3.3.2001:
Ganztägige Schulung der Gender Mainstreaming Beauftragten des BMJ und
ihres Stellvertreters
1.2. 15.7.2003:
Informationsschreiben über Gender Mainstreaming an die PräsidentInnen
des Obersten Gerichtshofs, der Oberlandesgerichte und der Landesgerichte
1.3. 21.11.2004:
Informationsveranstaltung zu Gender Mainstreaming für BehördenleiterInnen,
Sektions- und AbteilungsleiterInnen im BMJ und Spitzen der Personal- und
Standesvertretungen des Justizressorts
1.4. 30.11.2004:
Studie "Gender Mainstreaming - Personalentwicklung in
Justizanstalten"
1.5. 3.2.2005:
Halbtägiger Workshop zu Gender Mainstreaming für die Sektionsleiter
des Bundesministeriums für Justiz
1.6. 3.2.2005:
Halbtägiger Workshop mit der Arbeitsgruppe für Gleichbehandlung im Bundesministerium
für Justiz
1.7.
2005 und 2006: Teilnahme am Projekt "Cross
Mentoring im Bundesdienst" des Bundesministeriums für Gesundheit und
Frauen jeweils mit mehreren Mentorinnen und Mentees aus dem Justizressort
1.8. 2005:
Personalmarketingkonzept zur Erhöhung des Anteils weiblicher
MitarbeiterInnen in Justizanstalten
Zu 1a:
1.1. Das
Bundesministerium für Justiz war nicht Veranstalter und hat daher hiezu
keine Informationen.
1.2.
bis 1.6. und 1.8.: Die Gesamtkosten können nicht angegeben werden,
weil bei Projektdurchführung im BMJ noch keine Kosten- und
Leistungsrechnung eingerichtet war.
1.7. Auf
den Bericht der Bundesministerin für Frauen darf verwiesen werden.
Zu 1b:
1.1. Aufbau
von Kompetenz bei den Gender Mainstreaming-Beauftragten (Wissen über
Rechtslage, Strategien, Informationsquellen, etc.) sowie Vernetzung der
GM-Beauftragten mit denjenigen anderer Ressorts.
1.2. Vorstellung
der Gender Mainstreaming-Beauftragten des BMJ und umfangreiche Information der
BehördenleiterInnen über GM: Rechtliche und politische Grundlagen,
Strategien, bisherige Aktivitäten (auch anderer Ressorts), ExpertInnen,
Web-Adressen etc.
1.3. Im
Sinne des top down-Ansatzes wurden die EntscheidungsträgerInnen des
Ressorts umfassend über Gender Mainstreaming informiert und ihrerseits auf
die Umsetzung im top down-Prinzip verpflichtet.
1.4. Analyse
des Bewerbungsverhaltens von Männern und Frauen für den
Justizwachdienst, Analyse des Aufnahmeverfahrens für den Justizwachdienst
mit wissenschaftlichen Methoden der empirischen Sozialforschung, konkrete Empfehlungen
zur Vermeidung von Diskriminierung im Aufnahme- und Ausbildungsprozess sowie
bei der Gestaltung der Arbeitsbedingungen von Justizwachebediensteten.
1.5. Erkennen
von gleichstellungsrelevanten Themen im eigenen Tätigkeitsbereich,
Kennenlernen und Testen von Instrumenten zur Steuerung des Gender Mainstreaming-Prozesses,
Auseinandersetzung mit Männerpolitik als Teil einer ganzheitlichen
Geschlechterpolitik
1.6. Klärung
der jeweiligen Tätigkeitsfelder für Gender Mainstreaming und
Gleichbehandlung, laufende wechselseitige Information und Unterstützung,
Vermeidung von Doppelgleisigkeiten
1.7. Auf
den Bericht der Bundesministerin für Frauen darf verwiesen werden.
1.8. Nachdem
das Aufnahmeverfahren für den Justizwachdienst unter dem Blickwinkel der
Ermittlung und gegebenenfalls Beseitigung allfälliger Frauen diskriminierender
Elemente von einem auf derartige Verfahren spezialisierten Team von Fachleuten
einer detaillierten Analyse (aufbauend auf die unter 1.4. dargestellte
IRKS-Studie) unterzogen wurde, konnten mit Hilfe der Fachleute wesentliche Qualitätsverbesserungen
für alle Bewerberinnen und Bewerber, verbunden mit Kosteneinsparungen,
implementiert werden.
Zu 1c, 1d und 1e:
1.1. Ja.
Das Bundesministerium für Justiz war nicht Veranstalter und
hat daher hiezu keine Informationen.
1.2. Nein.
1.3. Ja,
Maga Daniela Castner und Dipl. -Ing. Stefan Ohmacht, Dynamic
Consulting, Wien, Dr. Vera Jauk , BM für Gesundheit und Frauen.
Für Dynamic Consulting wurden 4.320 Euro bezahlt.
1.4. Ja,
Maga Dr. Inge Karazman-Morawetz, Maga Dr. Doris
Weiss, Institut für Rechts- und Kriminalsoziologie, Wien. Letzteres
erhielt 8.000 Euro.
1.5. Ja,
Zita Küng, EQuality - Agentur für Gender Mainstreaming, Zürich Dr. Johannes
Berchtold, Leiter der Männerpolitischen Grundsatzabteilung im Bundesministerium
für Soziales und Generationen.
1.6. Ja,
Zita Küng, EQuality - Agentur für Gender Mainstreaming, Zürich.
Zita Küng erhielt für beide Veranstaltungen (1.5 und 1.6) insgesamt 2.514,26
Euro.
1.7. Auf
den Bericht der Bundesministerin für Frauen darf verwiesen werden.
1.8. Ja,
Mag. Christian Havranek und Maga Anna Hundsdorfer, Dr. Wentner und
Mag. Havranek, Institut für Unternehmensberatung GmbH, Wien. Die
Letztgenannten erhielten dafür insgesamt 20.400 Euro.
Zu 1f, 1g und 1h:
1.1. Auf
die Antwort zu a) wird verwiesen.
1.2, 1.3. bis 1.6. und
1.8. Nein. Eine Ausschreibung war rechtlich nicht geboten und
hätte einen im Verhältnis zum Leistungsumfang unvertretbar hohen
Verwaltungsaufwand erfordert.
1.7. Auf
den Bericht der Bundesministerin für Frauen darf verwiesen werden.
Zu 2 und 3:
Nachdem Gender Mainstreaming nun im Justizressort durch
die zu Frage 1. dargestellten Projekte, durch Gender Mainstreaming-Module in
den Ausbildungskursen für (künftige) Führungskräfte und
durch regelmäßige Fortbildungsveranstaltungen zum Thema gut bekannt
und etabliert ist und laufend thematisiert wird, sowie im Hinblick auf die Implementierung
von Gender Budgeting sind weitere Projekte derzeit nicht erforderlich. Gender
Mainstreaming ist eine Strategie, nach der EntscheidungsträgerInnen die
Abschätzung der Folgen ihrer eigenen Handlungen im Hinblick auf das
soziale Geschlecht (gender) der Betroffenen laufend (mainstream) in den Blickpunkt
ihrer Überlegungen stellen. So werden z. B. im Justizressort Daten und Statistiken
auch nach dem Kriterium "Gender" erhoben und dargestellt, weiters
wird besonderes Augenmerk auf geschlechtergerechten Sprachgebrauch gelegt. Auch
bei der Planung und Gestaltung von Justizgebäuden werden Genderaspekte
regelmäßig berücksichtigt.
Zu 4 und 5:
Auf die diesbezüglichen Ausführungen des
Bundesministeriums für Justiz in den Arbeitsbehelfen "Erläuterungen
zum Bundesvoranschlag 2007" und "Erläuterungen zum
Bundesvoranschlag 2008" darf verwiesen werden.
Zu 6 und 7:
Auf die Beantwortung der Fragen 1 bis 3 darf verwiesen
werden.
. Jänner 2008
(Dr. Maria Berger)
