2208/AB XXIII. GP

Eingelangt am 16.01.2008
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BM für Gesundheit, Familie und Jugend

Anfragebeantwortung

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag^a. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

GZ: BMGFJ-11001/0199-I/A/3/2007

Wien, am  16. Jänner 2008

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische

Anfrage Nr. 2244/J der Abgeordneten Rosenkranz und weiterer Abgeordneter nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Einleitend ist darauf hinzuweisen, dass mein Ressort mit der Bundesministeriengesetz-Novelle 2003 errichtet wurde und sich die nachfolgenden Ausführungen auf den mit Inkrafttreten der Bundesministeriengesetz-Novelle 2007 festgelegten Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit, Familie und Jugend beziehen.

Festzuhalten ist, dass Gender Mainstreaming (GM) ein durchgängiges Prinzip in den Arbeiten des Ressorts darstellt, indem im Sinne einer evidence based policy (wissensbasierten Politik) die Wünsche und Bedürfnisse von Frauen und Männern exploriert und berücksichtigt werden. Das bedeutet auch, dass GM grundsätzlich bei Projekten und Fördervergaben berücksichtigt wird.

Daher werden hier nur jene Maßnahmen angeführt, die sich explizit mit GM beschäftigen.

Fragen 1 bis 3:

Zu diesen Fragen darf ich grundsätzlich auf die Berichte der Bundesregierung betreffend den Abbau der Benachteiligung von Frauen (Berichtszeitraum 2003 – 2004 und 2005 – 2006) sowie auf die Gleichbehandlungsberichte des Bundes 2004 und 2006 (5.  und 6. Bericht der Bundesregierung zum Stand der Verwirklichung der Gleichbehandlung und Frauenförderung im Bundesdienst) verweisen, ergänzend ist dazu anzuführen:

4. Bericht zur Lage der Jugend in Österreich/Teil A-Jugendradar (2005)

Die Ergebnisse sind im Sinne einer Exploration der Disparitäten im Jugendalter zu bewerten.

a.) € 64.296,-

b.) Grundlage für eine geschlechtergerechte Jugendpolitik

c.) Ja

d.) Bietergemeinschaft Spectra, Linz, und Institut für Jugendkulturforschung und Kulturvermittlung, Wien

e.) Siehe a

f.) Ja

g.) und h.): Verhandlungsverfahren gem. BVgG

5. Bericht zur Lage der Jugend in Österreich: Gender Mainstreaming und geschlechtssensible Jugendarbeit in Österreich (2006/07)

a.) € 143.283,84

b.) Grundlage für eine geschlechtergerechte Jugendpolitik

c.) Ja

d.) L&R Sozialforschung, Wien

e.) Siehe a

f.) Ja

g.) und h.): Verhandlungsverfahren gem. BVgG

Geplant ist die Umsetzung der Ergebnisse zum Fünften Bericht zur Lage der Jugend im Jahr 2008, nachdem dieser dem Nationalrat zur Behandlung übermittelt wurde. Damit soll die Grundlage für eine geschlechtergerechte Jugendpolitik geschaffen werden. Eine Ausschreibung ist in Aussicht genommen, über Kosten und Durchführung können derzeit noch keine Angaben gemacht werden.

Darüber hinaus verweise ich hinsichtlich laufender bzw. geplanter Projekte auf die Homepage der IMAG Gender Mainstreaming; die implizite Umsetzung erfolgt in der laufenden Arbeit und den laufenden Maßnahmen.

Fragen 4 und 5:

Die Umsetzung erfolgt entsprechend den Empfehlungen der IMAG Gender Mainstreaming, ich verweise dazu weiters auf den Arbeitsbehelf zum Bundesfinanzgesetz 2008 (S 149 ff.).

Fragen 6 und 7:

Ich verweise auf meine Ausführungen zu den Fragen 1 bis 3.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Andrea Kdolsky

Bundesministerin