2210/AB XXIII. GP
Eingelangt am 16.01.2008
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind
möglich.
BM für Verkehr, Innovation und Technologie
Anfragebeantwortung
GZ. BMVIT-9.000/0033-I/PR3/2007 DVR:0000175
An die
Präsidentin des Nationalrates
Mag. Barbara Prammer
Parlament
1017 W i e n
Sehr geehrte Frau Präsidentin!
Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 2132/J-NR/2007 betreffend Medienkooperation, die die Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Freundinnen und Freunde am 16. November 2007 an mich gerichtet haben, beehre ich mich wie folgt zu beantworten:
Zu den Fragen 1, 2 und 3:
Welche Aufträge, Medienkooperationen einzugehen, erteilten Sie der ASFINAG konkret (Umfang, Kosten und Medien)?
Wodurch sind die hohen Summen gerechtfertigt, die auf Ihren Auftrag hin die ASFINAG für Werbezwecke erbringen muss?
Wie können Sie diese angesichts der Finanzlage der ASFINAG rechtfertigen?
Antwort:
Das Unternehmen trägt allein im Jahre 2008 die operative Verantwortung für Investitionen im Ausmaß von über 1,3 Mrd. Euro, bis zum Jahr 2020 sollen 20 Mrd. investiert werden. Im Mittelpunkt stehen:
§ die Erhöhung der Sicherheit durch den Ausbau zweiter Tunnelröhren
§ die Schließung von Lücken im Autobahnnetz zur Verbesserung der Verkehrssituation für die Autofahrerinnen und Autofahrer
§ die Entlastung der Anrainer und
§ die Stärkung des Wirtschaftsstandortes und damit der Sicherung von Arbeitsplätzen
Auf Grund der grossen Bauprojekte, die sowohl in der Phase ihrer Realisierung, als auch im Betrieb eine wesentliche Bedeutung für den Alltag der Menschen haben, ist es für die Asfinag wichtig, die Bevölkerung über ihre Aufgaben und Ausbaupläne zu informieren.
Nur durch konsequente und langfristige Kommunikation kann dieses Ziel erreicht werden. Das Unternehmen entscheidet vor dem Hintergrund dieser Kommunikationsaufgabe selbst über entsprechende mediale Kooperationen und Partner. In beratenden Gesprächen zwischen meinem Büro und den Vorständen des Unternehmens sind wir übereingekommen, dass vor allem verständliche Sachinformationen Inhalt dieser Kommunikation sein sollen.
Frage 4:
Wie werden Sie den Image-Schaden der ASFINAG, den Sie mit Ihrer Entscheidung bewirkten, bestehende Vorstandsverträge mittels Millionenhöhe Abfertigungen aufzulösen, wieder korrigieren?
Antwort:
Die ASFINAG, also die Autobahnbau und -betriebsgesellschaft des Bundes, steht im kommenden Jahrzehnt vor enormen Aufgaben. Bis zum Jahr 2020 sind Investitionen von rund 20 Milliarden Euro geplant. Als zuständiger Minister habe ich den Auftrag gegeben, bei diesen Investitionen Kosten in der Höhe von 10% einzusparen - durch bessere Planung, höhere Effizienz bei der Vorbereitung und Bauabwicklung, aber ohne die Qualität zu reduzieren. Dabei geht es um ein Einsparungsziel von 2 Milliarden Euro.
Der zuständige Aufsichtsrat, der mein volles Vertrauen genießt und von mir unterstützt wird, ist nach einigen Monaten Beobachtung zum Schluss gekommen, dass diese ambitionierten, zukünftigen Ziele mit dem bisherigen Dreier-Vorstand nicht erreicht werden können.
Gemeinsam mit dem Aufsichtsrat bin ich davon überzeugt, dass die zukünftigen Leistungen des neuen Vorstandes sich sehr positiv auf das Image der Asfinag auswirken werden.
Frage 5:
Aus welchen Gründen wechselte Klaudia Niedermühlbichler von Ihrem Kabinett in die Abteilung UKom/Leitung Marc Zimmermann der ASFINAG?
Antwort:
Klaudia Niedermühlbichler bewarb sich auf eigenen Wunsch beim Unternehmen Asfinag.
Mit freundlichen Grüßen
Werner Faymann