2218/AB XXIII. GP

Eingelangt am 17.01.2008
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Soziales und Konsumentenschutz

Anfragebeantwortung

Frau                                                                                               

Präsidentin des Nationalrates                                                     (5-fach)

Parlament                                                                                     

1010 Wien                                                                                    

GZ: BMSK-10001/0347-I/A/4/2007                                          Wien,

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 2235/J der Abgeordneten Kickl, Neubauer, Ing. Hofer und weiterer
Abgeordneter wie folgt:

Fragen 1 bis 8 sowie 15 und 16 :

Mit dem Bericht über die soziale Lage 2003 – 2004 hat der damalige Bundesminister für soziale Sicherheit und Generationen Mag. Herbert Haupt den Berichtszeitraum erstmals auf zwei Jahre erweitert. Anfang 2006 wurde im Rahmen der EU-Präsident-
schaft Österreichs ein Tätigkeitsbericht mit dem Titel „Politik für Menschen: Aufgaben, Leistungen und Maßnahmen des Sozialministeriums“ herausgegeben, der nicht mehr dem Nationalrat zugeleitet wurde. Ich weise darauf hin, dass für die Art der Berichterstattung in der letzten Legislaturperiode der damalige Bundesminister bzw. die damalige Bundesministerin die politische Verantwortung tragen. Es gibt keine Bestimmungen, die das Erscheinen des Berichts über die soziale Lage regeln.

Aufgrund der Ende 2006 begonnenen neuen Legislaturperiode wird der nächste
Bericht über die soziale Lage im Herbst 2008 dem Parlament übermittelt werden.

Weiters wurde die Publikation „Sozialschutz in Österreich“ (Erscheinungsjahr 2006) überarbeitet und auf den aktuellen Stand gebracht; die Neufassung ist ab Jänner 2008 verfügbar.

Neben den genannten Publikationen gibt es von der Europäischen Union verpflichtend vorgeschriebene und methodisch standardisierte jährliche Erhebungen, wie z.B. EU-SILC 2005 (Statistics on Income and Living Conditions), welche von Statistik
Österreich durchgeführt werden. Die Ergebnisse sind auf der Website unter http://www.statistik.at →Publikationen und Services→Publikationskatalog→Sozia-les→“Einkommen, Armut und Lebensbedingungen 2005, Ergebnisse aus EU-SILC 2005“ abrufbar. Die wesentlichen Teile dieser Ergebnisse habe ich bei meiner Pressekonferenz vom 30. April 2007 unter dem Titel „Armut und Wohlstand – die Verteilung der Lebenschancen in Österreich“ präsentiert. Die entsprechende Presseunterlage ist der Anfragebeantwortung als Beilage angeschlossen. Ergänzend verweise ich auch auf die Beantwortung der parlamentarischen Anfrage 1165/J der Abgeordneten Sylvia Rinner, Genossinnen und Genossen betreffend Armut, Armutsgefährdung und Armutsbekämpfung in Österreich (EU-SILC 2005).

Es handelt sich also nicht um - wie in der Anfrage angesprochen - „angeblich falsche“ oder „angeblich richtige Zahlen“, sondern tatsächlich um alte und neue. Im dringlichen Antrag waren die Ergebnisse von SILC 2004 enthalten, obwohl jene von SILC 2005 bereits der Öffentlichkeit vorlagen.

Frage 9:

Die Homepage des Bundesministeriums für Soziales und Konsumentenschutz wird auf einem tagesaktuellen Stand gehalten.

Frage 10:

Davon kann man ausgehen.

Frage 11:

Die Homepage des Bundesministeriums für Soziales und Konsumentenschutz wird täglich aktualisiert.

Frage 12:

Es erfolgt mehrmals in der Woche eine Aktualisierung.

Fragen 13 und 14:

Die Beiträge werden von mir persönlich verfasst und von mir bzw. von einem Kollegen im Ministerbüro online gestellt. Es entstehen dafür keine gesonderten Kosten.

Mit freundlichen Grüßen

Beilage

Anmerkung der Parlamentsdirektion:

Die vom Bundesministerium übermittelten Anlagen stehen nur als Image (siehe Anfragebeantwortung gescannt) zur Verfügung.