2219/AB XXIII. GP

Eingelangt am 17.01.2008
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Soziales und Konsumentenschutz

Anfragebeantwortung

 

Frau                                                                                               

Präsidentin des Nationalrates                                                     (5-fach)

Parlament                                                                                     

1010 Wien                                                                                    

                                                                                                       

 

                                                                                                       

                                                                                                       

GZ: BMSK-10001/0307-I/A/4/2007                                          Wien,

 

 

 

 

 

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

 

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 2249/J der Abgeordneten Rosenkranz und weiterer Abgeordneter wie folgt:

 

 

Frage 1:

 

Es handelt sich dabei um folgende Projekte:

 

1. Checkliste betreffend Gender Mainstreaming im Rahmen der Projektför­derung zur Integration von Menschen mit Behinderung in den Arbeitsmarkt

 

Inhalt und Nutzen

 

Ab 1999 erfolgte eine jährliche Erhebung, um festzustellen, ob die durch die Bundessozialämter geförderten Projekte (Beschäftigungs-, Qualifizierungs- und Unterstützungsprojekte) für behinderte Menschen auf die besonderen Bedürfnisse von Frauen mit Behinderungen ausgerichtet sind bzw. im Hinblick auf die Auswer­tung, welche Schritte notwendig wären, um eine vermehrte Implementierung des Gender-Mainstreaming-Ansatzes bei der Durchführung von arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen zu erreichen. Aufgrund der Ergebnisse der Evaluierung wurden notwendige Veränderungen im Projekt vorgenommen.

 

Das Projekt wurde intern erstellt. Es entstanden keine spezifischen Kosten.

 

2. Umsetzung der Strategie des Gender Mainstreaming im Bundessozialamt - Workshopangebot an ProjektträgerInnen

 

Inhalt und Nutzen

 

Nach einer Beobachtungsphase und der vertraglichen Festlegung, dass GM im Projekt zu beachten sei, wurde den Projektträgern von Unterstützungs-, Qualifizierungs- und Beschäftigungsprojekten das Angebot gemacht, sich näher mit dem Thema GM auseinanderzusetzen. Es wurde eine Pilotanalyse in einem Projekt durchgeführt. Die Ergebnisse dieser Analyse wurden in einem zweitägigen Workshop eingebracht und anhand dieses Beispiels aus der Praxis die dazugehörige Theorie vermittelt. Nach einem halben Jahr wurde ein Follow-up durchgeführt. Im Anschluss an beide Workshops wurde den Geschäftsführungen der Projektträger das Angebot einer Anstoßförderung für einen Organisationsentwicklungsprozess im Sinne von GM gemacht.

 

Ergebnisse waren das Profil eines/einer GM-Beauftragten und eine Analyse von zwei konkreten Praxisbeispielen mit möglichen Szenarien des Umgangs. Fortlaufend werden die Workshops für die ProjektnehmerInnen des BSB angeboten mit dem Ziel der geschlechtergerechten Umsetzung der Projekte. Die ProjektnehmerInnen sind verpflichtet, die Strategie des GM in ihren Projekten zu berücksichtigen.

 

Es wurden externe TrainerInnen aus dem Fachbereich Pädagogik beschäftigt und Vergleichsangebote eingeholt. Der Auftragswert lag unter dem Schwellenwert, daher war nach dem BVergG eine Direktvergabe zulässig.

 

Kosten: 8783,66 Euro

 

 

3. MENTORING – eine Strategie zur Frauenförderung im öffentlichen Dienst

 

Inhalt und Nutzen

 

Mentorinnen/Mentoren und Mentees bilden Paare. Den Paaren stehen pro Monat maximal 8 Stunden zur Verfügung.

 

Durch Mentoring wird die persönliche Weiterentwicklung gefördert, Kompetenzen werden sichtbar gemacht. Die Teilnahme bringt allen Beteiligten vielfältige Lernerfahrungen, welche die Karrierewege in der Bundesverwaltung erleichtern und unterstützen. Die durch das Projekt entstandenen Reflexions- und Lernerfahrungen ermöglichen für die gesamte Organisation wichtige Impulse.

 

Es wurde eine Mentoring-Broschüre als Leitfaden zur Umsetzung von Mentoring-Prozessen erstellt.

 

Es wurde mit einer externen Expertin, einer Trainerin aus dem Fachbereich „Organi­sationsberatung“, zusammengearbeitet. Es erfolgte eine Direktvergabe, da die Trai­nerin einschlägige internationale Erfahrung mit dem Thema hat und der Auftragswert der einzelnen Jahre unter dem Schwellenwert lag.

 

Kosten: 22.995,39 Euro

 

 

4. Förderung des Webportals http://www.gendermainstreaming.at

 

Inhalt und Nutzen

 

Erstellung eines Internet-Portals zum Thema Gender Mainstreaming (www.gendermainstreaming.at) in Österreich.

 

Bei diesem Projekt sind Kosten in der Höhe von 300.000 ATS (Förderung) entstanden.

 

Die Förderung wurde vom Verein The World of NGO’s beantragt und das Projekt von demselben durchgeführt.

 

 

5. Erstellung des zweiten Nationalen Aktionsplans für soziale Eingliederung (NAP incl.) 2003 – 2005; Berücksichtigung der Strategie des GM in der Berichterstattung zum NAP incl. (2003-2005)

 

Inhalt und Nutzen

 

-          Persönliche Information des Projektleiters zur Umsetzung der Strategie des Gender Mainstreaming im NAP incl. (2003- 2005);

-          Erstellung eines kurzen Fragebogens;

-          Berücksichtigung der Strategie des GM in der Berichterstattung zum NAP incl.

 

Es sind bei diesem Projekt keine spezifischen Kosten entstanden, da auf internes ExpertInnen-Wissen zurückgegriffen wurde.

 

 

6. Studie "Der Privatkonkurs auf dem Prüfstand"

 

Inhalt und Nutzen

 

In Österreich wird von aktuell bis zu 300.000 überschuldeten und gefährdeten Haushalten gesprochen. Seit Einführung des Schuldenregulierungsverfahrens im Jahr 1995 bis Ende Juni 2004 wurden ca. 28.500 Verfahren zur gerichtlichen Schuldenregulierung beantragt. Um das Schuldenregulierungsverfahren im allgemeinen und die Eignung dieses Verfahrens für die Entschuldung von überschuldeten KonsumentInnen zu überprüfen, wurde diese Studie von der ASB Schuldnerberatungen GmbH, der Dachorganisation der bevorrechteten Schuldnerberatungen, mit der Sektion Konsumentenschutz des Bundesministeriums für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz initiiert. Bei den für die vorliegende Studie durchgeführten Erhebungen wie auch bei den Auswertungen wurden die Aspekte im Sinne des Gender Mainstreaming geprüft und bewertet. Der Anteil an Frauen bei Privatkonkursen liegt bei über 36%. Eine Restschuldbefreiung ist nur möglich, wenn alle GläubigerInnen  mind. 10% ihrer Forderungen erhalten haben. Die Anzahl der Frauen, die diese Quote nicht erfüllen können, ist im Steigen begriffen.

 

Die Studie hat aufgezeigt, dass nach wie vor nur ein geringer Teil der Schuld­nerInnen das Schuldenregulierungsverfahren in Anspruch nimmt bzw. die gesetz­lichen Voraussetzungen zur Inanspruchnahme überhaupt erfüllt. Legistischer Handlungsbedarf ist gegeben.

 

Kosten: 56.380 € (Zahlungen 2003 und 2004)

 

Es wurden externe ExpertInnen aus dem Fachbereich der Rechtswissenschaft zur Durchführung des Projekts verpflichtet. Es gab keine Ausschreibung, da das Projekt im Rahmen einer Förderung abgewickelt wurde.

 

 

7. Genderaspekt des Budgets – Behindertenmilliarde

 

Seit 2001 gibt es eine von der Bundesregierung initiierte Beschäftigungsoffensive zur Eingliederung von Menschen mit Behinderung in den Arbeitsmarkt. Dazu werden vom Bundessozialamt Maßnahmen gefördert, die sich grundsätzlich an alle Personengruppen von Menschen mit Behinderung richten, jedoch besonders auf Jugendliche, Ältere, Personen mit schweren Funktionsbeeinträchtigungen und Gehörlose und blinde bzw. hochgradig sehbehinderte Frauen. Frauen sind generell in der Beschäftigungsoffensive eine besonders zu berücksichtigende Zielgruppe.

 

Gender Mainstreaming wird im Rahmen der vom Bundessozialamt geförderten Maßnahmen berücksichtigt. Weiters dürfen keine geschlechtsspezifischen direkten und indirekten Benachteiligungen bei der Teilnahme an Fördermaßnahmen bestehen. Die Dimension der Chancengleichheit von Frauen und Männern in der Arbeitsmarktpolitik beinhaltet weiters, dass der angestrebte Frauenanteil bei allen Fördermaßnahmen bei 50 % liegen soll.

 

Es wurden diverse Projekte in den verschiedensten Bereichen gefördert.

 

 

Aufwand

 

Europ.Sozialfonds

Ausgleichstaxfonds

Bundesmittel

Österreich

2002

      14.926.157

       19.109.998

          61.084.477

 

2003

      16.802.759

       21.774.891

          67.522.905

 

2004

      26.333.189

       24.968.452

          68.693.441

 

2005

      25.739.994

       36.613.054

          68.715.485

 

2006

      14.687.250

       54.687.144

          69.604.452

 

 

8. Skriptum "Gender Mainstreaming" für die Aus- und Weiterbildung im BMSG

 

Hinsichtlich näherer Informationen zu Inhalt und Nutzen dieses Projektes verweise ich auf die Website „www.imag-gendermainstreaming.at“.

 

Das Skriptum wurde intern erarbeitet. Es sind – abgesehen von Druckkosten - keine spezifischen Kosten entstanden.

 

 

9. Fair Play – Vereinbarung für eine würdevolle Zusammenarbeit: Mobbingprävention im BMSK

 

Inhalt und Nutzen

 

Die Fair Play-Vereinbarung für eine würdevolle Zusammenarbeit trat mit 1. Mai 2003 in Kraft. Die Vereinbarung gilt für das gesamte Ressort und auf unbestimmte Zeit. Die Vereinbarung wurde zwischen der Ressortleitung und den zuständigen Personalvertretungsorganen abgeschlossen. In dieser Vereinbarung verpflichtet sich das BMSK, Mobbing zu unterbinden sowie ein partnerschaftliches Klima zu fördern und aufrecht zu erhalten. Ebenso werden die genauen Fördermaßnahmen und die Unterstützungsangebote für die Betroffenen festgelegt. Es wurden Mobbingbeauf­tragte geschult sowie "Handwerkszeug" für die Mobbingbeauftragten bereitgestellt (Vorlage über das Procedere im Verdachtsfall, Entwicklung eines Fragebogens für das Umfeld, Supervision und Begleitung etc.).

 

Kosten: 25.358,22 €

 

Es wurden externe ExpertInnen aus dem Fachbereich „Betriebliche Gesundheits­förderung“ verpflichtet. Der Auftragswert der einzelnen Jahre lag unter dem Schwellenwert. Es wurden Vergleichsangebote eingeholt.

 

10. Analyse des Finanzcoachings der SchuldnerInnenberatungen

 

Hinsichtlich näherer Informationen zu Inhalt und Nutzen dieses Projektes verweise ich auf die Website „www.imag-gendermainstreaming.at“.

 

Die Kofinanzierung für dieses Projekts betrug 40.000 €.

 

Es wurden externe ExpertInnen aus dem Fachbereich der Rechtswissenschaft und auch Diplomierte SozialarbeiterInnen verpflichtet, die das Projekt durchführten. Es gab keine Ausschreibung, da das Projekt im Rahmen einer Förderung abgewickelt wurde.

 

 

Frage 2:

 

1. Fair Play – Vereinbarung für eine würdevolle Zusammenarbeit: Mobbingprävention im BMSK

 

Hinsichtlich näherer Informationen zu Inhalt und Nutzen dieses Projektes verweise ich auf die Website „www.imag-gendermainstreaming.at“.

 

Aktuell sind keine Kosten entstanden.

 

 

2. Gender Mainstreaming im Rahmen der Aus- und Weiterbildung

 

Hinsichtlich näherer Informationen zu Inhalt und Nutzen dieses Projektes verweise ich auf die Website „www.imag-gendermainstreaming.at“.

 

Es sind bei diesem Projekt keine Kosten entstanden (wird von internen ExpertInnen abgedeckt)

 

 

3. Gender-Trainings für Führungskräfte und deren Stellvertretungen im BMSK sowie den nachgeordneten Dienststellen

 

Hinsichtlich näherer Informationen zu Inhalt und Nutzen dieses Projektes verweise ich auf die Website „www.imag-gendermainstreaming.at“.

 

Die Kosten für dieses Projekt betrugen 11.263,60 Euro, zusätzlich waren Fahrt- und Aufenthaltskosten nach der RGV für eine Trainerin (aus Oberösterreich) in Wien abzudecken.

 

Es wurde eine externe Trainerin aus dem Bereich „Genderconsulting, Organisationsentwicklung“ beauftragt. Der Auftragswert lag unter dem Schwellenwert, daher war nach dem BVergG eine Direktvergabe zulässig. Es wurden dennoch drei Vergleichsangebote eingeholt.

 

 

4. Geschlechtergerechte Gesundheitsförderung am Arbeitsplatz

 

Hinsichtlich näherer Informationen zu Inhalt und Nutzen dieses Projektes verweise ich auf die Website „www.imag-gendermainstreaming.at“.

 

Es wurde eine externe Person und zwar eine Qi Gong-Lehrerin verpflichtet. Der Auftragswert lag unter dem Schwellenwert, daher war nach dem BVergG eine Direktvergabe zulässig. Es wurden dennoch drei Vergleichsangebote eingeholt.

 

Kosten 2007: 1.360,- Euro

 

 

5. Analyse der außerordentlichen Erhöhung der Ausgleichszulagenrichtsätze ab 1.1.2007 (im Rahmen des internen Gender Budgeting)

 

Hinsichtlich näherer Informationen zu Inhalt und Nutzen dieses Projektes verweise ich auf die Website „www.imag-gendermainstreaming.at“.

 

Bis dato entstanden noch keine externen Kosten. Das Projekt ist zurzeit in Arbeit. Die Projektdurchführung erfolgt intern.

 

 

6. Fortführung der Maßnahmen für Frauen im Rahmen der Behindertenmilliarde

 

Hinsichtlich näherer Informationen zu Inhalt und Nutzen dieses Projektes verweise ich auf die Website „www.imag-gendermainstreaming.at“.

 

 

7. Analyse des Finanzcoachings der SchuldnerInnenberatungen (im Rahmen des internen Gender Budgeting)

 

Hinsichtlich näherer Informationen zu Inhalt und Nutzen dieses Projektes verweise ich auf die Website „www.imag-gendermainstreaming.at“. Es handelt sich dabei um die Fortsetzung des Projektes, das ich schon unter Frage 1 Punkt 10 aufgelistet habe.

 

Die Kofinanzierung für dieses Projekts betrug 14.500 €.

 

Es wurden externe ExpertInnen aus dem Fachbereich der Rechtswissenschaft und auch DSA verpflichtet, die das Projekt durchführten. Es gab keine Ausschreibung, da das Projekt im Rahmen einer Förderung abgewickelt wurde.

 

 

8. Checkliste zur Umsetzung der Strategie des Gender Mainstreaming

 

Inhalt und Nutzen:

 

Umsetzung der Strategie des Gender Mainstreaming im Ressort durch eine kurze Checkliste, die das Einfließen von Gender Mainstreaming in die tägliche Arbeit erleichtern soll.

 

Es wurde internes ExpertInnen-Wissen genützt. Es sind bei diesem Projekt keine spezifischen Kosten entstanden.

9. Leitfaden zum geschlechtergerechten Sprachgebrauch im BMSK

 

Inhalt und Nutzen:

 

Erstellung des Leitfadens „Geschlechtergerechter Sprachgebrauch im BMSK“.

Verteilung des Leitfades an die MitarbeiterInnen des BMSK.

 

Es wurde internes ExpertInnenwissen genutzt. Es sind bei diesem Projekt – abgesehen von Druckkosten - keine spezifischen Kosten entstanden.

 

 

Frage 3:

 

1. Mentoring

 

Fortführung des Mentoringprogramms im BMSK 2007/08

 

Inhalt und Nutzen:

 

Das BMSK hat mehrere Projekte zu „Mentoring für Frauen“ initiiert und evaluiert. Als Mentorinnen und Mentoren fungieren Führungskräfte und StellvertreterInnen, Mentees sind weibliche Bedienstete, die an ihrer beruflichen Weiterentwicklung interessiert sind, wobei alle TeilnehmerInnen MitarbeiterInnen der Zentralstelle und des Bundessozialamtes-Landesstelle Wien sind. Die Erfahrungen und Ergebnisse der Projekte wurden im Leitfaden „Mentoring – eine Strategie zur Frauenförderung im öffentlichen Dienst“ vorgestellt.

 

Voraussichtliche Kosten: 7.730 €

 

Es wird eine externe Expertin aus dem Fachbereich „Organisationsberatung“ verpflichtet. Es erfolgte eine Direktvergabe, da die Trainerin einschlägige internationale Erfahrung mit dem Thema hat und der Auftragswert unter dem Schwellenwert lag.

 

 

2. Analyse der Gesundheitsförderung im Ressort (im Rahmen von Gender Budgeting)

 

Hinsichtlich näherer Informationen zu Inhalt und Nutzen dieses Projektes verweise ich auf die Website „www.imag-gendermainstreaming.at“.

 

Kosten: keine, wird von internen ExpertInnen abgedeckt.

 

 

3. Analyse der Führungskräftelehrgänge im Ressort (sowohl Lang- als auch Kurzform; im Rahmen von Gender Budgeting)

 

Hinsichtlich näherer Informationen zu Inhalt und Nutzen dieses Projektes verweise ich auf die Website „www.imag-gendermainstreaming.at“.

 

Es werden bei diesem Projekt keine Kosten entstehen. Die Projektdurchführung erfolgt intern.

 

 

Fragen 4 und 5:

 

Zur Ermittlung der Notwendigkeit von Steuerungsmaßnahmen bezüglich der gendergerechten Verteilung von Budgetmitteln sind umfangreiche Erhebungen („Istzustand“) erforderlich. Um den Forderungen des BMF bezüglich „Genderaspekt des Budgets“ für die Erstellung der BVAs 2005 - 2008 nachkommen zu können, wurde auf jenes Gebiet, in welchem die Grundlagen zur Ermittlung der geforderten Daten bereits vorhanden waren, zurückgegriffen. Dies liegt im Bereich der Beschäftigungsoffensive des Bundes („Behindertenmilliarde“). Die näheren Angaben hiezu sind im Arbeitsbehelf zum BFG 2008/Erläuterungen zum BVA (Seite 126) ersichtlich.

 

Bei den (bereits nach den Erfordernissen der Haushaltsrechtnovelle 2007) zu erstellenden Budgets 2009 und 2010 werden vorraussichtlich schon Ergebnisse der oben angesprochenen Erhebungen einfließen

 

 

Fragen 6 und 7:

 

Es wurden keine begleitenden wissenschaftlichen Projekte durchgeführt.

 

 

Mit freundlichen Grüßen