2239/AB XXIII. GP

Eingelangt am 18.01.2008
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BM für Inneres

Anfragebeantwortung

An

Frau Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordnete zum Nationalrat Rosenkranz und weitere Abgeordnete haben am 21. November 2007, unter der Nummer 2245/J, an den Bundesminister für Inneres eine schriftliche Anfrage betreffend „Gender Mainstreaming auf Bundesebene“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Zu Fragen 1 bis 3:

Diesbezüglich verweise ich auf die Homepage der Interministeriellen Arbeitsgruppe für Gender Mainstreaming.  Im Ressortbereich wurde im Jänner 2006 eine ständige Arbeitsgruppe für Gender Mainstreaming eingerichtet, um eine Implementierung des Gender Mainstreaming Gedankens im Ressort nachhaltig zu verfolgen und eine praktische Umsetzung  des Gender Mainstreamings zu garantieren. Im Rahmen der Tätigkeit der Arbeitsgruppe wurden Informationen für Führungsverantwortliche ausgearbeitet und Analysen in den Bereichen Grundausbildung und Exekutivdienst erstellt. Diese Analysen dienten der Bewusstseinsbildung, der Aufnahme von Genderaspekten in ressortinternen Maßnahmen und der Sensibilisierung aller Verantwortlichen. Abgesehen vom Zeitaufwand der Mitglieder der ständigen Arbeitsgruppe sind keine besonderen Kosten entstanden. Personen oder Firmen außerhalb des Ministeriums waren oder sind bei diesen Projekten nicht beteiligt; es erfolgt auch keine wissenschaftliche Begleitung. In dieser Gesetzgebungsperiode wurden keine Projekte in Auftrag gegeben. Durch die ständige Arbeitsgruppe werden Analysen im Zusammenhang mit der EURO 2008 und betreffend die Ausbildung vorgenommen.

Zu Fragen 4 und 5:

Diesbezüglich verweise ich auf den Arbeitsbehelf zum Bundesfinanzgesetz 2007, Erläuterungen zum Bundesvoranschlag, S. 36f.

Zu Fragen 6 und 7:

Diesbezüglich verweise ich auf die Beantwortung der Fragen 1 bis 3.