228/AB XXIII. GP

Eingelangt am 08.03.2007
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Wirtschaft und Arbeit

Anfragebeantwortung

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara PRAMMER

Parlament

1017 Wien

Wien, am 5. März 2007

                                                                                                                           Geschäftszahl:

BMWA-10.101/0016-IK/1a/2007

In Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 306/J betreffend Verkauf von Vogelspinnen und exotischen Tieren auf Baumärkten, welche die Abgeordneten Mag. Brigid Weinzinger, Kolleginnen und Kollegen am 31. Jänner 2007 an mich richteten, stelle ich fest:

Antwort zu den Punkten 1 bis 5 der Anfrage:

Die Auslegung der in der parlamentarischen Anfrage angeführten Tierhaltungs-Gewerbeverordnung fällt in den Kompetenzbereich des Bundesministeriums für Gesundheit, Familie und Jugend.

Aus gewerberechtlicher Sicht wird festgestellt, dass das Unternehmen Hornbach Baumarkt GmbH über eine für den Handel mit Tieren erforderliche Handelsgewerbeberechtigung verfügt.