2396/AB XXIII. GP
Eingelangt am 25.01.2008
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BM für Landesverteidigung
Anfragebeantwortung
Mag. Norbert DARABOS 1090 WIEN BUNDESMINISTER FÜR
LANDESVERTEIDIGUNG Roßauer Lände 1 norbert.darabos@bmlv.gv.at
S91143/159-PMVD/2007 24. Jänner 2008
Frau
Präsidentin des Nationalrates
Parlament
1017 Wien
Die Abgeordneten zum Nationalrat Mayerhofer, Kolleginnen und Kollegen haben am 29. November 2007 unter der Nr. 2425/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Sicherheitszentrum am TÜPL Allentsteig" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu 1 und 2:
Es ist geplant, den Truppenübungsplatz Allentsteig einer weiteren Adaptierung und Modernisierung zuzuführen. Ein Ausbau zu einem „Internationalen Sicherheitszentrum“ ist jedoch nach dem derzeitigen Planungsstand nicht vorgesehen.
Zu 3:
Nein.
Zu 4 und 5:
Da Mutmaßungen über Aussagen Dritter keinen Gegenstand der Vollziehung des Bundesministeriums für Landesverteidigung darstellen und damit nicht vom parlamentarischen Interpellationsrecht umfasst sind, erübrigt sich eine Beantwortung dieser Fragen.