24/AB XXIII. GP

Eingelangt am 28.12.2006
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BM für Land –und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft

Anfragebeantwortung

JOSEF PRÖLL

Bundesminister

An die                                                                                     Zl. LE.4.2.4/0101 -I 3/2006

Frau Präsidentin

des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien                                                                                        Wien, am 22.12.2006

Gegenstand:   Schriftl. parl. Anfr. d. Abg. z. NR Karl Öllinger, Kolleginnen

und Kollegen vom 2. November 2006, Nr. 47/J, betreffend am

Abend wird der Faule fleißig – Informationen kurz vor Wahlen

Auf die schriftliche parlamentarische Anfrage der Abgeordneten Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen vom 2. November 2006, Nr. 47/J, betreffend am Abend wird der Faule fleißig - Informationen kurz vor Wahlen, beehre ich mich Folgendes mitzuteilen:

Eingangs darf festgehalten werden, dass der Antrag auf vorzeitige Beendigung der XXII. GP des Nationalrates am 12. Juli 2006 eingebracht wurde. Die Beschlussfassung zur Abhaltung der Nationalratswahl am 1. Oktober 2006 erfolgte zu einem noch späteren Zeitpunkt. Die Beantwortung der gegenständlichen parlamentarischen Anfrage erfolgt daher dahingehend, dass diejenigen Informationsaktivitäten erfasst werden, für die die Aufträge nach dem 1. Juli 2006 erteilt und die Maßnahmen im angefragten Zeitraum (1. September 2006 bis einschließlich 1. Oktober 2006) gesetzt wurden.

Informationsmaßnahmen, die im fraglichen Zeitraum fertig gestellt wurden bzw. erschienen sind, wo aber die Auftragserteilung vor dem 1. Juli 2006 lag, können nicht mit vertretbarem Aufwand eruiert werden und sind auch nicht der Intention der gegenständlichen Anfrage subsumierbar.

Zu den Fragen 1 und 2:

Die im obigen Sinne im Zeitraum vom 1. September 2006 bis 1. Oktober 2006 gesetzten Informationsmaßnahmen in Printmedien und audiovisuellen Medien sind in der Beilage aufgelistet. Die Kosten dieser Informationsaktivitäten (inkl. Steuern) betrugen insgesamt € 327.866,00.

Zu den Fragen 3 und 4:

Vom Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft wurden keine Druckkostenbeiträge für Informationen, Beilagen usw. in Medien geleistet.

Zu den Fragen 5 und 6:

Die Ausgaben für alle Informationstätigkeiten des Ressorts betrugen im September 2006 € 327.866,00 (inkl. Steuern). Diese Kosten wurden ausschließlich vom Ressort getragen.

Der Bundesminister:

Anmerkung der Parlamentsdirektion:

Die vom Bundesministerium übermittelten Anlagen stehen nur als Image (siehe Anfragebeantwortung gescannt) zur Verfügung.