Zu 2402/AB XXIII. GP

Eingelangt am 05.02.2008
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Bundeskanzler

Anfragebeantwortung

Bei der Beantwortung der Parlamentarischen Anfrage Nr. 2327/J (2402/AB) vom 27. November 2007 der Abg. Öllinger, Freundinnen und Freunde betreffend Reprä-sentationsausgaben wird um Berichtigung der Antwort zu den Fragen 1 und 2 ersucht. Sie betrifft ausschließlich die Einfügung der Tabellenzeile für 2006 (im Text hervor-gehoben).

Die Beantwortung zu den Fragen 1 und 2 lautet wie folgt:

Zu den Fragen 1 und 2:

Ø Wie hoch waren die Repräsentationsausgaben für Ihr Ressort in den Jahren a)2000

      b)2001

c)2002

d)2003

e)2004

f)2005

insgesamt bzw. untergliedert nach großen Ausgabengruppen?

Ø Wie hoch waren die Repräsentationsausgaben für das Jahr 2006 in Ihrem Ressort

a)im gesamten

b)detailliert nach einzelnen Ausgaben (vgl. 1381/AB XXI.GP)?

Ich verweise auf den in den Teilheften zum Bundesvoranschlag der Jahre 2002 ff wiedergegebenen Erfolg zur Finanzpost 7232; danach ergeben sich folgende Beträge:

Jahr	Erfolg
2000	596.659,73
2001	856.250,35
2002	1.151.114,55
2003	599.941,95
2004	873.075,06
2005	877.967,22
2006	1.114.989,71

Im Sportbereich, der von 1.4.2000 bis 30.4.2003 in der Kompetenz des Bundesminis-teriums für öffentliche Leistung und Sport lag, gab es folgende Repräsentationsaus-gaben, die in Entsprechung der Bundeshaushaltsvorschriften unter der Finanzpost 7232 verbucht wurden:

• 2000: Repräsentationsausgaben Kapitel 70/BMöLS                 18.023,27 €

• 2001: Repräsentationsausgaben Kapitel 70/BMöLS 5.038,73 €

• 2002: Repräsentationsausgaben Kapitel 70/BMöLS                 28.030,15 €

• 2003: Repräsentationsausgaben Kapitel 70/BMöLS 6.229,27 €

Von einer detaillierten Darstellung, insbesondere der Kosten nach Einzelleistungen wird aus verwaltungsökonomischen Gründen Abstand genommen. Die einzelnen Auf-wendungen wurden folgenden Kategorien zugeordnet:

A	Überreichen von Ehrenzeichen, Orden und dergleichen Sportlerehrungen Ausscheiden aus einer Funktion Ableben Kranzniederlegungen und dergleichen
B	Empfänge für Veranstaltungen, Schulklassen und sonstige Gruppen
C	Besuch hoher ausländischer Staatsorgane in Österreich
D	Durchführung von Veranstaltungen im Inland (Klausurtagung der BReg, gesellschaftliche Anlässe)
E	Auslandsreisen