2464/AB XXIII. GP
Eingelangt am
25.01.2008
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möglich.
BM für Frauen, Medien und öffentlichen Dienst
Anfragebeantwortung
Die Abgeordneten zum Nationalrat Öllinger, Freundinnen und Freunde haben am 14. Dezember 2007 unter der Nr. 2855/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend Leistungen und Beiträge nach dem Bezügegesetz für 2007 gerichtet.
Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu den Fragen 1 bis 9:
Ø Wie viele Personen beziehen derzeit (1.1.2008) Ruhebezüge (nach dem Bezügegesetz), für deren Vollzug Sie zuständig sind?
Ø Wie viele Personen beziehen derzeit (1.1.2008) Versorgungsbezüge (nach dem Bezügegesetz), für deren Vollzug Sie zuständig sind?
Ø Wie viele Personen, die eine Option auf einen reduzierten Ruhebezug nach § 49f BezG geltend gemacht haben, erhalten derzeit (1.1.2008) diesen Ruhebezug?
Ø Wie hoch war der Aufwand für Ruhebezüge im Jahr 2007?
Ø Wie hoch war der Aufwand für Versorgungsbezüge im Jahr 2007 für Ihren Bereich?
Ø Wie hoch waren die Einnahmen aus den Pensionsbeiträgen (§ 12 BezG) im Jahr 2007 für Ihren Bereich?
Ø Wie hoch waren die Einnahmen aus dem besonderen Pensionssicherungsbeitrag (§ 44n BezG) 2007 für Ihren Bereich?
Ø
Wie hoch war der finanzielle Aufwand, den Sie gemäß §
14(1) BezG geleistet
haben
a) 2007
b)2006
c)2005
d)2004
e)2003?
Ø Wie viele Personen konnten in den jeweiligen Jahren einen Anspruch auf Fortzahlung nach § 14(1) BezG geltend machen?
Ich verweise zuständigkeitshalber auf die Beantwortung der parlamentarischen Anfrage 2854/J durch den Herrn Bundeskanzler.