253/AB XXIII. GP

Eingelangt am 16.03.2007
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Bundeskanzler

Anfragebeantwortung

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Bösch, Kolleginnen und Kollegen haben am
16. Jänner 2007 unter der Nr. 253/J an mich eine schriftliche parlamentarische An-
frage betreffend Ernennung eines Zivildieners zum Bundesminister für Landesvertei-
digung gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu Frage 1:
Ja.

Zu den Fragen 2 bis 5:

Norbert Darabos hat aufgrund seiner langen einschlägigen Erfahrung als Mitglied
des Landesverteidigungsausschusses höchste Kompetenz in den Themenbereichen
der äußeren Sicherheit. Im Sinne der optimalen Erfüllung der Aufgaben des Amtes
stand bei sämtlichen Vorschlägen, die ich dem Bundespräsidenten bezüglich der Be-
setzung der Ministerämter gemacht habe, die Frage der Sachkompetenz im Vorder-
grund.

Im Übrigen hat sich der Bundespräsident und Oberbefehlshaber des Österreichi-
schen Bundesheeres selbst vergewissert und sich dahingehend öffentlich geäußert,
dass Norbert Darabos „alle Rechte und Pflichten, die sich aus der Verfassung und
aus dem Wehrgesetz ergeben, wahrzunehmen" bereit ist sowie seine Gewissheit da-
rüber gezeigt, dass „Norbert Darabos sein Amt nach bestem Wissen und Gewissen
und mit allen seinen Fähigkeiten ausüben wird".

Meine Einschätzung über das Fachwissen und die Fähigkeiten des Verteidigungsmi-
nisters teile ich auch mit seinem Amtsvorgänger, der ihn als „verlässlichen Verhand-
lungspartner, dem Sicherheitsinteressen ein großes Anliegen sind", bezeichnet hat
und der sich als nunmehriger Bundesminister für Inneres überzeugt zeigt, mit Norbert
Darabos „für den Schutz und die Sicherheit der österreichischen Bevölkerung" her-
vorragend zusammen arbeiten zu können.

Zu Frage 6:

Ich halte Norbert Darabos für einen hervorragend geeigneten Experten für den

Posten als Verteidigungsminister.

Zu Frage 7:

Auch die in Frage 6 genannten Personen sind hervorragende Experten auf dem
Gebiet der Landesverteidigung. Jeder von ihnen besitzt in seiner Funktion die
optimalen Voraussetzungen, um die Sicherheit Österreichs und in Österreich zu
gewährleisten. Ich habe es als großen Vorteil erachtet, dass mir für die Besetzung
des Amtes des Bundesministers für Landesverteidigung eine große Anzahl an
Experten zur Verfügung gestanden ist. Das spricht für die hohe Kompetenz im
Bereich der äußeren Sicherheit.