2571/AB XXIII. GP
Eingelangt am 29.01.2008
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BM für Unterricht, Kunst und Kultur
Anfragebeantwortung
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Die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur
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Dr. Claudia Schmied
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Frau Präsidentin des Nationalrates Mag. Barbara Prammer Parlament 1017 Wien |
Geschäftszahl: |
BMUKK-10.000/0241-III/4a/2007 |
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Wien, 29. Jänner 2008 |
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Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 2401/J-NR/2007 betreffend Medienkooperation, die die Abg. Dr. Gabriela Moser, Freundinnen und Freunde am 29. November 2007 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:
Zu Frage 1:
Hinsichtlich der Anzeigenschaltungen für den Zeitraum bis 1. August 2007 wird auf die Beantwortung der Fragen 14 bis 36 der Parlamentarischen Anfrage 1293/J-NR/2007 verwiesen (1332/AB). Die im nachfolgenden Zeitraum bis zum 1. Dezember 2007 in Auftrag gegebenen Einschaltungen sind der angeschlossenen Beilage zu entnehmen.
Zu Frage 2:
Es wurden keine Medienkooperationen in Form des eingangs Dargelegten eingegangen.
Zu Fragen 3 und 4:
Die angeführten Einschaltungen wurden zum Zweck der Information der Öffentlichkeit, getätigt. Ungeachtet der bestehenden „Zweckbindung“ der Mittel für Öffentlichkeitsarbeit wäre darauf hinzuweisen, dass für den Bereich Bildung 2007 zusätzlich 50 Mio. Euro und 2008 145 Mio. Euro eingesetzt werden. Diese Mittel werden für die Senkung der Klassenschülerzahlen in den 1. Klassen der Volksschulen, Hauptschulen, Polytechnischen Schulen und der AHS-Unterstufe, für „Lebenslanges Lernen“, diverse Fördermaßnahmen und Erhöhung der Schülerbeihilfen Verwendung finden.
Unter Einbeziehung der Angaben in der zu Frage 1 genannten Anfragebeantwortung sind bis 1. Dezember 2007 Mittel im Ausmaß von insgesamt 859.389,23 Euro für Öffentlichkeitsarbeit im Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur aufgewendet worden, die jedenfalls in Relation zu den im Bundesvoranschlag 2007 budgetierten Gesamtausgaben von 6.634,420 Mio. Eu-ro für Kapitel 12 und 228,351 Mio. Euro für Kapitel 13 gesehen werden müssen (das entspricht einem Anteil von 0,0125% für Öffentlichkeitsarbeit). Im Übrigen sei darauf hingewiesen, dass seitens des Vorgängerressorts (Budgetkapitel 12 und 14) in den vorangehenden Jahren 2006 und 2005 999.352 Euro bzw. 1.189.555 Euro für Öffentlichkeitsarbeit verausgabt worden sind; insofern konnte sogar eine Reduktion der Aufwendungen erreicht werden.
Beilage
Die Bundesministerin:
Dr. Claudia Schmied eh.