2581/AB XXIII. GP

Eingelangt am 01.02.2008
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BM für Unterricht, Kunst und Kultur

Anfragebeantwortung

Bundesministerium für

Unterricht, Kunst und Kultur

 

 

 

 

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

 

 

 

 

Geschäftszahl:

BMUKK-10.000/0250-III/4a/2007

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

                  Wien, 28. Jänner 2008

 

 

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 2652/J-NR/2007 betreffend Mängel im Bundes­gymnasium Neusiedl am See, die die Abg. Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen am 10. Dezember 2007 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

 

Zu Fragen 1 bis 6:

Die Mängel bezogen sich sowohl auf organisatorische, wie auch auf bauliche Gegebenheiten, die sowohl Dienstnehmerinnen und Dienstnehmer als auch Schülerinnen und Schüler gleicher­maßen betreffen, da die gesamte Schulfläche von beiden Personengruppen genutzt wird.

 

Die organisatorischen Mängel (keine Bediensteten für die Erste-Hilfe-Leistung ausgebildet, keine Sicherheitsvertrauensperson bestellt, es konnte kein aktuelles Sicherheitsprotokoll vorgelegt werden) wurden von der Schule durch entsprechende Maßnahmen behoben.

 

Das Gebäude steht im Eigentum der Bundesimmobiliengesellschaft m.b.H., die als Vermieterin für den baulichen Brandschutz zuständig ist (zB. die Fluchtstiege ist durch einen Treppenlift in ihrer nutzbaren Breite eingeschränkt, der Fluchtweg führt durch die Bibliothek, die Brand­schutztür im Block C war nicht funktionsfähig). Es wurden bisher jene Maßnahmen umgesetzt, die unabhängig von der bevorstehenden Gebäudesanierung möglich waren (zB. Kennzeichnung der Notausgänge, Freimachung des Notausganges in der Halle).

Hinsichtlich der Barrierefreiheit wird festgehalten, dass der Schuleingang mit einer Rampe erreichbar ist. Weiters verfügt die Schule über einen Treppenlift in den ersten Stock (in Block A). Mit diesem Treppenlift sind diverse Sonderunterrichtsräume, wie für Biologie, Physik und Bildne­rische Erziehung, erreichbar. Die Sonderunterrichtsräume für Chemie, Musik, Technisches Werken und EDV als auch die Verwaltung und ein Behinderten-WC befinden sich im Erdgeschoss. Somit sind die wesentlichsten Bereiche bereits derzeit barrierefrei erschlossen.

 

Im Zuge der Sanierung wird die gesamte Schule nach den einschlägigen Bestimmungen des Brandschutzes sowie des Bundes-Behindertengleichstellungsgesetzes gestaltet werden.

 

Betreffend die Frage nach der Gefährdung im Brandfall wurde vom Landesschulrat in seiner diesbezüglichen Stellungnahme lediglich eine etwas längere Räumungszeit bei Brandschutz­übungen vermerkt; darüber hinausgehende Problemstellungen wurden nicht angeführt.

 

Zu Fragen 7 bis 9:

Wegen erforderlicher Vorarbeiten zur Definition der Aufgabenstellung ist die Planerfindung Ende 2007 in einem EU-weiten Wettbewerbsverfahren ausgeschrieben worden. Derzeit läuft die
Bewerbungsfrist. Die Sitzung des Preisgerichtes ist für Ende Februar 2008 anberaumt. Zu diesem Zeitpunkt werden die ersten Pläne für die Sanierung und Erweiterung des Schulstandortes vorliegen.

 

 

Die Bundesministerin:

 

Dr. Claudia Schmied eh.