2627/AB XXIII. GP

Eingelangt am 06.02.2008
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BM für Landesveteidigung

Anfragebeantwortung

Mag. Norbert DARABOS 1090 WIEN BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG Roßauer Lände 1                                                                                                                                                                              norbert.darabos@bmlv.gv.at

S91143/162-PMVD/2007                                                                                        1. Februar 2008

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Murauer, Kolleginnen und Kollegen haben am 6. Dezember 2007 unter der Nr. 2614/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "militärische Verwendung der Kremstal-Kaserne in Kirchdorf" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Einleitend ist in diesem Zusammenhang zunächst festzuhalten,  dass  die im Bundesministerium für Landesverteidigung eingerichtete Projektorganisation „Management Bundesheer 2010“, aufbauend auf den Bericht der Bundesheerreformkommission, eine neue Organisationsstruktur für das Bundesheer des Jahres 2010 erstellt hat, die von der Bundesregierung – der Empfehlung des Nationalen Sicherheitsrates folgend – am 24. Mai 2005 beschlossen wurde. Damit einhergehend erfolgte am 7. Juni 2005 der „Ministerratsbeschluss über die grundsätzlichen Angelegenheiten der Garnisonierung“. Dabei nahm mein Amtsvorgänger bereits vor der endgültigen Festlegung der das Bundesland Oberösterreich betreffenden Maßnahmen  (Kasernenschließungen) eine konsensuale Abstimmung der weiter zu nutzenden militärischen  Standorte mit dem  Landeshauptmann  von Oberösterreich  vor. Für die Kremstal-Kaserne in Kirchdorf wurde dabei keine weitere militärische Nutzung vorgesehen.

Mittlerweile wurde dem Bundesministerium für Landesverteidigung vermittelt, dass durch das Land Oberösterreich die Einrichtung eines Oberösterreichischen Katastrophenschutzkompetenzzentrums  mit  Schwerpunkt  Tunnelsicherheit und Bergrettung angedacht sei. Hiezu wurde durch das Land Oberösterreich signalisiert, dass an die Zusammenziehung von Kräften der verschiedenen Hilfsorganisationen  wie  Rettung, Feuerwehr und Bergrettung in die Kremstal-Kaserne in Kirchdorf gedacht sei. Die dafür notwendigen Lösungsansätze wurden durch das Bundesministerium für Landesverteidigung ausgearbeitet und Landeshauptmann Dr. Pühringer zur Beurteilung und mit dem Ersuchen übermittelt, die grundsätzliche Bereitschaft zur Realisierung zu signalisieren sowie weitere Absichten zu konkretisieren. Wie einem  weiteren Schreiben  des  Landeshauptmanns  von Oberösterreich zu entnehmen war, hat keine der angesprochenen Hilfsorganisationen (Feuerwehren, Rotes Kreuz, Bergrettung,  Caritas, Arbeitersamariterbund, Rettungshundebrigade)  Interesse an einer Übernahme der Kremstal-Kaserne in Kirchdorf bekundet. Demnach konnte das Land Oberösterreich keine entsprechenden, konstruktiven Lösungsvorschläge vorlegen und hat offenbar auch keine weiteren Aktivitäten zur Erhaltung des Standortes durch eine zivile Nutzung als Katastrophenschutzkompetenzzentrum gesetzt.

Im Einzelnen beantworte ich die vorliegende Anfrage wie folgt:

Zu 1:

Im Bundesministerium für Landesverteidigung ist nicht geplant,  ein internationales Zentrum für Katastrophenhilfe einzurichten, zumal die derzeit bestehenden Aus- und Weiterbildungseinrichtungen des Österreichischen Bundesheeres den diesbezüglichen Bedarf zur Gänze abdecken. Zudem verfügt das Österreichische Bundesheer in Götzendorf über eine Organisationseinrichtung, die die vorbereitende Ausbildung der österreichischen Soldaten für internationale Einsätze effektiv  und  effizient durchführt.  Zusätzlich  wurde  im  Jahr  2007 im Raum Felixdorf (NÖ) ein auf dem neuesten Stand ausgebauter Übungsplatz für Katastrophenhilfseinsätze fertig gestellt,  der  sowohl  national durch zivile Hilfsorganisationen als auch international genutzt werden kann. Im übrigen verfügt das Land Oberösterreich bereits mit der Heeresunteroffiziersakademie über eine hochwertige Ausbildungsstätte.

Zu 2:

Die Planungen sehen als Standort des zukünftigen Führungssimulators des Österreichischen Bundesheeres die Maximilian-Kaserne in Wiener Neustadt vor. Dieser Standort bietet optimale Voraussetzungen zur  Zusammenführung  der  bestehenden Führungssimulatoren (dzt. in Neulengbach und an der Theresianischen Militärakademie) und ist mit ökonomisch vertretbaren Wegstrecken und -zeiten zu erreichen.

Zu 3:

Es ist vorgesehen den  Schießplatz Ramsau-Molln zukünftig intensiver,  aber jeweils kürzer als bisher zu nutzen. Demzufolge sind keine langfristigen Verlegungen in diesen Raum vorgesehen, sodass auch kein zusätzlicher Bedarf an Truppenunterkünften entstehen wird.

Zu 4:

Für den Standort Kirchdorf ist keine weitere militärische Verwendung vorgesehen.