2628/AB XXIII. GP

Eingelangt am 06.02.2008
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BM für Landesverteidigung

Anfragebeantwortung

S91143/163-PMVD/2007                                                                                        1. Februar 2008

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Haubner, Kolleginnen und Kollegen haben am 6. Dezember 2007 unter der Nr. 2621/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "weitere Vorgangsweise bei der Übersiedlung des Militärkommandos Salzburg" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 und 5:

Wie ich bereits im Rahmen der Beantwortung zur parlamentarischen Anfrage 1453/J ausgeführt habe, wurde der Standort des Neubaus so gewählt, dass allen Anforderungen – auch hinsichtlich des zu administrierenden Parteienverkehrs – Rechnung getragen werden kann. Zu diesem Zwecke ist auch ein eigener Eingangsbereich im Bereich der Ergänzungsabteilung vorgesehen. Der derzeit geplante Standort befindet sich im Bereich des Verwaltungsgebäudes bei der Einfahrt in die Kaserne im Nahbereich der Wache. Eine Übersiedlung des Personals des Militärkommandos Salzburg ist erst nach Fertigstellung des Ersatzbaues vorgesehen.

Zu 2:

Ja.

Zu 3:

Für die Errichtung des Ersatzbaues wird derzeit mit Kosten von etwa 5 Millionen Euro gerechnet.

Zu 4:

Die Bedeckung des Ersatzbaues ist durch eine alternative Finanzierungsform geplant, wobei die Umsetzung eine entsprechende politische Zustimmung erfordert.