2684/AB XXIII. GP

Eingelangt am 11.02.2008
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Verkehr, Innovation und Technologie

Anfragebeantwortung

Zur schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 2627/J-NR/2007 betreffend Veranstaltungsreihe „Forschung schafft Arbeit" des Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie, die die Abgeordneten Dr. Johann Georg Schelling, Kolleginnen und Kollegen am 6. Dezember 2007 an mich gerichtet haben, darf ich Ihnen folgende Beantwortung durch Frau Staatssekretärin Kranzl mitteilen:

„Fragen 1 und 2:

Wie viele Veranstaltungen mit dem Titel „Forschung schafft Arbeit“ - und 22 Mio. Euro für KMU schaffen gute Voraussetzungen dafür“ haben stattgefunden und werden noch stattfinden?

Wo fanden und finden diese Veranstaltungen statt?

Antwort:

Bisher gab es in den Bundesländern acht Veranstaltungen - in Wiener Neustadt, Eisenstadt, Innsbruck, Salzburg, Leoben, Dornbirn, Villach und Steyr. Die Abschlussveranstaltung der Roadshow wird am 4. Februar 2008 in Wien stattfinden. Bei regionalem Interesse sind bezirksübergreifende Veranstaltungen vorgesehen.

Frage 3:

Wie lauteten und lauten die genauen Programme dieser Veranstaltungen - sowohl der offiziellen als auch der inoffiziellen Teile?

Antwort:

Die Programme der         einzelnen Veranstaltungen sind unter

http://www. forschungschafftarbeit.at/de_at/veranstaltungen/8 detailliert abrufbar. Eine Einfügung aller acht Programme würde den Rahmen dieser Beantwortung sprengen.

Frage 4:

Durch welche Maßnahmen wurde oder wird zu diesen Veranstaltungen eingeladen bzw. wurde und wird auf diese Veranstaltungen aufmerksam gemacht?

Antwort:

Zu den Veranstaltungen wurde mittels E-Mails der durchführenden Agentur sowie durch Inserate in Printmedien eingeladen. Arbeiterkammer und Wirtschaftskammer fungierten als Multiplikatoren im Rahmen ihrer Möglichkeiten. Zu den Veranstaltungen in Leoben, Dornbirn, Villach und Steyr wurde zusätzlich auf postalischem Wege eingeladen.

Frage 5:

Welche Kosten verursachten und verursachen diese Maßnahmen?

Antwort:

Die Inserate für diese Roadshow verursachten insgesamt Kosten in Höhe von 103.058,06 Euro, die Kosten für die postalisch versendeten Einladungen betrugen insgesamt 5.782,70 Euro.

Frage 6:

Welchen messbaren Nutzen für die kleinen und mittleren Unternehmen, für Wachstum und Arbeitsplätze haben diese Veranstaltungen gezeitigt? In welcher Höhe?

Antwort:

Im Regierungsübereinkommen ist eine Forscherquote von 3% bis 2010 festgeschrieben. Mit diesen Investitionen sollen möglichst hohe private Forschungsinvestitionen ausgelöst werden, um das Verhältnis 1/3 öffentlich zu 2/3 privat finanzierten Anteil F&E Quote nachhaltig zu etablieren. Um diese Ziele zu erreichen, müssen verstärkt neue Unternehmungen, vor allem KMUs angesprochen und in den Forschungsprozess integriert werden, um forschungspolitische Anreize zu schaffen. Gemäß einer Studie der KMU-Forschung hat die Forschungsförderung bei mittleren Unternehmen überdurchschnittlich hohe Arbeitsmarkteffekte. Mit dieser Initiative wird den Kritikpunkten des WIFOs, der OECD und des Rates für Forschung und Technologieentwicklung Rechnung getragen. Mittelbar ist ein Know how-Aufbau in den teilnehmenden Unternehmen angestrebt und nachfolgende Kooperationen mit Forschungseinrichtungen sollen eine nachhaltige Verankerung von F&E in KMUs sicherstellen.

Frage 7:

Wie viele Personen haben diese Veranstaltungen jeweils besucht?

Antwort:

Der Besuch war in den jeweiligen Bundesländern unterschiedlich, rund 120 bis 300 Personen je Veranstaltung.

Frage 8:

Wie viele Veranstaltungsbesucherinnen und -besucher sind Eigentümerinnen bzw. Eigentümer oder Managerinnen bzw. Manager von kleinen und mittleren Unternehmen?

Antwort:

Dies wurde nicht abgefragt.

Frage 9:

In welchen Medien, in welchen Formaten und wie oft wurden oder werden Einladungs-Inserate für diese Veranstaltungen geschaltet?

Antwort:

· Niederösterreich: 2 Schaltungen im NÖ Kurier, 1 Schaltung in BVZ Kombi Nord, 1 Schaltung in NÖN Landesausgabe, 1 Schaltung NÖN Kombi Süd+BVZ nord

· Burgenland: 1 Schaltung BVZ Landesausgabe und 2 Schaltungen Kurier Burgenland

· Tirol: 2 Schaltungen Tiroler Tageszeitung

· Salzburg: 2 Schaltungen Salzburger Nachrichten und 1 Schaltung Krone Salzburg

· Steiermark: 1 Schaltung Die Woche und 2 Schaltungen Kleine Zeitung Steiermark

· Vorarlberg: 2 Schaltungen Vorarlberger Nachrichten

· Kärnten: 2 Schaltungen Kleine Zeitung Kärnten

· Oberösterreich: 2 Schaltungen OÖ Nachrichten.

Frage 10:

Welche Kosten verursachen die Insertionen pro Veranstaltung und insgesamt?

Antwort:

Insgesamt belaufen sich die Kosten auf 103.058,06 Euro.

Für OÖ 20.151,94 Euro, für Kärnten 12.621,42 Euro, für Vorarlberg 11.315,30 Euro, für die Steiermark 11.673,02 Euro, für Salzburg 8.474,75 Euro, für Tirol 14.930,01 Euro, für das Burgenland 6.206,76 Euro und für Niederösterreich 17.684,86 Euro (alle Beträge inkl. MwSt).

Frage 11:

Wurden oder werden Teile dieser Kosten von externen Partnerorganisationen getragen? Wenn ja - in welcher Höhe und durch welche Partnerorganisationen?

Antwort:

Nein, es wurden keine Kosten von externen Partnerorganisationen getragen.

Frage 12:

Inwieweit wurden die Sujets der Insertionen je nach Ort und Veranstaltung abgeändert?

Antwort:

Die Mutationen für die jeweiligen Veranstaltungen betrafen ausschließlich Ort und Zeit sowie die Erfordernisse der jeweiligen Medien (Format).

Frage 13:

Welche Kosten verursacht die Kampagne „Forschung schafft Arbeit“ des Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie insgesamt (umfassend alle organisatorischen und kommunikativen Maßnahmen, inklusive Veranstaltungen, Insertionen, Telefon-Hotline, Internet-Auftritt, Honorare für Referentinnen und Referenten, sowie Beraterinnen und Berater, aller Nebenkosten, usw.)?

Antwort:

Betreffend die Kosten dieser Kampagne wird auf die Beantwortungen zu den Fragen 5, 10 und 16 verwiesen.

Frage 14:

Wurden oder werden Teile dieser Kosten durch externe Partnerorganisationen getragen?

Wenn ja - in welcher Höhe und durch welche Partnerorganisationen?

Antwort:

Nein, es wurden keine Kosten von externen Partnerorganisationen getragen.

Frage 15:

An welche Agenturen wurden Aufträge vergeben und in welcher Form?

Antwort:

An communication matters erfolgte eine Direktbeauftragung nach dem Bundesvergaberecht, die Beauftragung der Agenturen ECHOKOM und Pi-Five erfolgte durch die FFG, ebenfalls gemäß den Vorgaben des Bundesvergabegesetzes.

Frage 16:

Wie hoch waren die Kosten dieser Aufträge?

Antwort:

Die Höhe des Auftrages an ECHOKOM betrug inkl. MwSt 36.180 Euro, der Auftrag an communication matters inkl. MwSt 47.400 Euro, die Höhe des Auftrags an Pi-Five inkl. MwSt 47.682 Euro.

Frage 17:

Wurde die Kampagne direkt vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie, der Staatssekretärin, deren Büros oder vom BMVIT in Auftrag gegeben?

Antwort:

Die Kampagne erfolgt im eigenen Wirkungsbereich der Frau Staatssekretärin und wurde vom bmvit beauftragt.

Frage 18:

Gab es eine vorvertraglich begonnene Zusammenarbeit mit Agenturen?

Antwort: Ja.

Frage 19:

Wurde eine solche Zusammenarbeit beendet? Wenn ja, mit welcher Begründung?

Antwort:

Ja, eine Zusammenarbeit wurde trotz des Vorliegens vorvertraglicher Pflichten durch die Agentur PLEON Publico beendet. Das bmvit wertet diesen Ausstieg als Verstoß gegen vertragsähnliche Pflichten vor Vertragsabschluss (culpa in contrahendo) und hat daher diesen Tatbestand zur weiteren Prüfung an die Finanzprokurator weitergegeben.“