2906/AB XXIII. GP

Eingelangt am 15.02.2008
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BM für Landesverteidigung

Anfragebeantwortung

Mag. Norbert DARABOS 1090 WIEN BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG Roßauer Lände 1                                                                                                                                                                              norbert.darabos@bmlv.gv.at

S91143/166-PMVD/2007                                                                                      14. Februar 2008

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Haimbuchner, Kolleginnen und Kollegen haben am 19. Dezember 2007 unter der Nr. 2946/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Firmengeflechte von Klaus-Dieter Bergner" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 bis 11, 18 bis 28, 35 bis 45, 52 bis 62 und 69 bis 79:

Im Hinblick darauf, dass im Bundesministerium für Landesverteidigung weder Vorgänge im Zusammenhang mit den in der Anfrage genannten Unternehmen evident sind, noch Informationen über diese aufliegen, und demzufolge auch keine Verträge abgeschlossen wurden, erübrigt sich eine Beantwortung dieser Fragen.

Zu 12 bis 17, 29 bis 34, 46 bis 51, 63 bis 68 und 80 bis 85:

Über meine vorstehenden Ausführungen hinaus darf ich darauf aufmerksam machen, dass Gegengeschäfte keinen Gegenstand des Vollziehungsbereiches des Bundesministeriums für Landesverteidigung berühren.