2948/AB XXIII. GP
Eingelangt am 20.02.2008
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möglich.
BM für Soziales und Konsumentenschutz
Anfragebeantwortung
Frau
Präsidentin des Nationalrates (5-fach)
Parlament
1010 Wien
GZ: BMSK-MINKORR/0479-MinBüro/2008 Wien,
Sehr geehrte Frau Präsidentin!
Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 2968/J der Abgeordneten August Wöginger Kolleginnen und Kollegen wie folgt:
Am 26.11.2007 veranstaltete das Bundesministerium für Soziales und Konsumentenschutz gemeinsam mit dem Bundeskanzleramt (Staatssekretärin Frau Silhavy) einen Tag zum Thema Barrierefreiheit im Internet für UnternehmerInnen unter dem Motto "Online ohne Ausnahme". ExpertInnen informierten darüber, was barrierefreies Webdesign leisten kann und welche Unterstützungsmöglichkeiten bei der Umsetzung von barrierefreien Webangeboten bestehen. Es wurde dabei auch die Gelegenheit geboten, unterschiedliche unterstützende Maßnahmen kennen zu lernen beziehungsweise selbst zu testen und mit VertreterInnen bestehender Initiativen über deren Leistungsangebot zu sprechen. Auch Informationen zu Ausbildungsangeboten im Bereich Barrierefreiheit wurden angeboten.
Um diese wichtigen Inhalte einerseits einem interessierten Fachpublikum näher bringen zu können und andererseits auch möglichst umfassend UnternehmerInnen für diese Veranstaltung zu motivieren, wurden im Zuge einer Informationsoffensive Inserate in ausgewählten Medien geschalten. Es wurden dabei selbstverständlich – wie bei sämtlichen anderen Informationsmaßnahmen – die grundsätzlichen Empfehlungen des Rechnungshofes (Bericht des Rechnungshofes, Reihe Bund 2005/13, III-187 dB) berücksichtigt. Damit – generell betrachtet – Einschaltungen von den ZeitungsleserInnen aber auch wahrgenommen werden können, müssen sie auch einer „ansprechenden“ grafischen Gestaltung unterzogen werden. Eine solche Layoutierung erfolgt jedoch keinesfalls derart, dass die „persönliche Werbung“ in den Vordergrund tritt.
Die Feststellung im
Eingang der Anfrage, dass „die beiden Portraits des Bundesministers und
der Staatssekretärin bereits ein Drittel des Inserates einnehmen“,
wäre dementsprechend richtig zu stellen: Berechnet man anhand des
exemplarisch angeführten Inserates im „Kurier“ vom 19.11.2007
die genaue Relation der Flächen der beiden Portraits zur
Gesamtfläche, so wird man feststellen, dass die Portraitfotos insgesamt
nur rund ein Fünftel (knapp 20 %) der Gesamtfläche des
Inserates ausmachen.
Fragen 1 bis 5 und 18:
Ich verweise auf die Beilage, die auch die Gesamtkosten ausweist. Die Inserate wurden im Vorfeld bzw. zur Ankündigung der Veranstaltung geschaltet, danach sind keine Schaltungen mehr erfolgt.
Fragen 6 und 7:
Die Entscheidung wurde von meinem Kabinett nach Rücksprache mit dem Büro der Frau Staatssekretärin Silhavy ungefähr drei Wochen vor der in der Einleitung erwähnten Veranstaltung getroffen.
Fragen 8 bis 17:
Alle diesbezüglichen Aufgaben hat die Abteilung Kommunikation und Service des Bundesministeriums für Soziales und Konsumentenschutz übernommen, es wurde keine Agentur oder ähnliches zusätzlich beauftragt.
Frage 19:
Die Kosten wurden aus dem Ansatz 1/15008-7280.095 beglichen.
Frage 20:
Die Abwicklung der Einschaltungen erfolgte im Rahmen des Tagesgeschäftes der Abteilung Kommunikation und Service, gesondert sind darüber hinaus keine Kosten angefallen.
Frage 21:
Ausgehend vom Bericht des Rechnungshofes ist derzeit eine gemeinsame Richtlinie für die gesamte Bundesregierung in Ausarbeitung begriffen. Mein Ressort steht derartigen Bestrebungen positiv gegenüber. Dabei sind die grundsätzlichen Empfehlungen des Rechnungshofes hinsichtlich dieser Thematik dem Bundesministerium für Soziales und Konsumentenschutz selbstverständlich bekannt und wurden auch auf die gegenständliche Informationskampagne angewendet.
Die Grundsätze
der Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit wurden
ebenso berücksichtigt wie der Umstand, dass sich die
Öffentlichkeitsarbeit auf eine gegenwärtige bzw. zukünftige
Tätigkeit meines Ressorts bezieht (Ankündigung der Veranstaltung).
Das Bundesministerium tritt dabei auch deutlich als Ministerium in Erscheinung
(Platzierung des BMSK-Logos). Die Einschaltung ist zudem nicht auf eine Form
der parteipolitischen Wahlwerbung ausgerichtet, sowie auch der Sachinhalt
eindeutig nicht hinter die „werbende Form“ zurücktritt.
Weiters wird selbstverständlich auch der Eindruck einer werbenden
Einflussnahme zu Gunsten einer Partei vermieden.
Da keine Ausschreibung erfolgte (siehe Beantwortung der Fragen 8 bis 17) konnte auch keine Evaluierung in die Ausschreibungsbedingungen aufgenommen werden. Die Wirksamkeit der Maßnahmen (Ankündigung des „Tages der Barrierefreiheit im Internet“) musste zudem nicht gesondert evaluiert werden, da die gegenständliche Veranstaltung, wohl nicht zuletzt auch aufgrund der Bekanntmachung via Einschaltungen, übermäßig gut besucht war und von der interessierten Fachöffentlichkeit bestens angenommen wurde.
Frage 22:
Ich werde auch in Zukunft bei der Informationstätigkeit in meinem Wirkungsbereich die entsprechenden Empfehlungen des Rechnungshofes berücksichtigen.
Mit freundlichen Grüßen
Beilage
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Medienplan |
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Ankündigung des "Tages der Barrierefreiheit im Internet" |
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Medium |
Datum |
Seite |
Satzspiegel |
Kosten |
Platzierung |
Rabatt |
Farbe |
Inhalt des Inserates |
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(in mm) |
(inkl. WA/UST) |
(Zuschlag) |
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(Zuschlag) |
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Wirtschaftsblatt |
19.11.07 |
13 |
266 x 141 |
5.292,00 |
nein |
nein |
nein |
Terminankündigung |
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Der Standard |
19.11.07 |
9 |
180 x 130 |
6.121,08 |
nein |
nein |
ja |
Terminankündigung |
|
Kurier |
19.11.07 |
17 |
176 x 100 |
6.209,28 |
nein |
nein |
nein |
Terminankündigung |
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Wirtschaftskammerzeitungen (Ringschaltg) |
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19.429,84 |
nein |
ja (2x) |
nein |
Terminankündigung |
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"Wiener Wirtschaft" |
16.11.07 |
6 |
194 x 125 |
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"Kärntner Wirtschaft" |
16.11.07 |
29 |
200 x 129 |
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"Salzburger Wirtschaft" |
16.11.07 |
15 |
195 x 128 |
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"NÖWI" |
16.11.07 |
41 |
195 x 130 |
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"OÖ Wirtschaft" |
16.11.07 |
43 |
192 x 128 |
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"Die Wirtschaft" (Zeitung der WK Vbg) |
16.11.07 |
11 |
210 x 128 |
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"Burgenländische Wirtschaft" |
26.11.07 |
19 |
186 x 123 |
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"Steirische Wirtschaft" |
16.11.07 |
16 |
200 x 124 |
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"Tiroler Wirtschaft" |
15.11.07 |
12 |
188 x 130 |
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Die Presse |
19.11.07 |
19 |
158 x 117 |
5.860,26 |
nein |
nein |
nein |
Terminankündigung |
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Salzburger Nachrichten |
19.11.07 |
14 |
161 x 100 |
5.207,33 |
nein |
nein |
ja |
Terminankündigung |
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Gesamt |
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48.119,79 |
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