2960/AB XXIII. GP

Eingelangt am 21.02.2008
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BM für Inneres

Anfragebeantwortung

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Mag. Dr. Manfred Haimbuchner, Kolleginnen und Kollegen haben am 21. Dezember 2007 unter der Zahl 2974/J-NR/2007 an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „Ungenügende Ausrüstung der Wasserpolizei“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Zur Frage 1:

Für die Aufgaben des Stromdienstes der Bundespolizei auf der gesamten schiffbaren Donau im Bundesgebiet, stehen derzeit 17 Motorboote zur Verfügung.

Zu den Fragen 2 bis 8:

GPI Hainburg:                         Zille 1985, MS „Greif“ 1987,  Meyer Vektor23 2002

PI Mautern:                             Invader 1996, Master 600 1998, Zodiac 2001

PI Ardagger:                            Zille  1985

PI Handelskai Wien                2 Stk. Zodiac   1988 und 1996

4 Stk. Spyder  1983, 1967, 1967, 1972

1 Stk. Schulze 1991, Saphir 1977

PI Sonderdienste Linz            1 Bayliner 1995, Calypso 1989

PI Grein                                  1 Meyer 1992

Die eingesetzten Boote entsprechen den Vorschriften und sind verkehrstauglich.

Die Gesamtkosten für die Anschaffungen der Boote betrugen rund  € 610.000.--

Zu den Fragen 9 bis 17:

Über die eigenen Bootsstreifen der Bundespolizei hinaus, werden zwecks Synergiegewinnung die gemeinsamen Streifen mit der Schifffahrtsaufsicht unter Nutzung der technischen Ressourcen der Schifffahrtsaufsicht ständig ausgebaut. Zur Modernisierung des Fuhrparks ist darüber hinaus geplant, zwischen 2008 und 2010 zumindest zwei Boote auf Kauf- bzw. Leasingbasis auszutauschen, wobei mindestens ein Streifenboot für die Polizeiinspektion Wien – Handelskai vorgesehen ist. Die Kosten für ein Streifenboot belaufen sich auf ca. € 900.000.-