2981/AB XXIII. GP
Eingelangt am 28.02.2008
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möglich.
BM für Frauen, Medien und Öffentlichen Dienst
Anfragebeantwortung
Die Abgeordneten zum Nationalrat Öllinger, Freundinnen und Freunde haben am 16. Jänner 2008 unter der Nr. 3271/J an mich eine schriftliche parlamentarische An-frage betreffend Aufwendungen für Kabinette 2007 gerichtet.
Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu den Fragen 1 bis 4:
Ø Wie viele Personen werden gegenwärtig im Ministerbüro (gegebenenfalls Büro des Staatssekretariats) beschäftigt?
Ø Welche Personen, geordnet nach Namen, wurden seit 1.1.2007 (unter Anführung des Datums des Beschäftigungsbeginns sowie eines etwaigen Beschäftigungs- endes) im Ministerbüro (gegebenenfalls auch Büro Staatssekretariat) beschäftigt und auf welcher Grundlage (Beamtendienstgesetz, Vertragsbedienstetengesetz, Sondervertrag gemäß § 36 VBG, Angestelltengesetz oder Arbeitsüberlassungs- gesetz) basierte jeweils dieses Dienstverhältnis?
Ø Bei wie vielen MitarbeiterInnen des Ministerbüros (bzw. Staatssekretariatsbüros) bestanden 2007 Arbeitsleihverträge?
Ø Mit welchen Arbeitskräfteüberlassern wurden diese Arbeitsleihverträge (2007) ab- geschlossen?
Die Daten der MitarbeiterInnen meines Büros zum Stichtag 1.2.2008 sind der nach- stehenden Auflistung zu entnehmen.
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Name |
Rechtsgrundlage |
Beginn |
Vertragspartner |
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KÖNIG Ilse Dr. |
VBG/SV |
2.3.2007 |
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FIALA Gabriela |
VBG/SV |
1.2.2007 |
- |
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ENK Susanna |
VBG/SV |
16.1.2007 |
- |
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THALLER Andreas Mag. |
BDG |
25.1.2007 |
- |
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STEFENELLI Petra Mag. |
VBG |
23.1.2007 |
- |
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ENENGL Erich |
VBG/SV |
29.1.2007 |
- |
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LETTNER Christian Mag. |
VBG/SV |
1.3.2007 |
- |
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STILLING Ines Mag. |
VBG/SV |
1.3.2007 |
- |
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NIAVARANI Jacqueline MMag. |
VBG/SV |
1.3.2007 |
- |
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RESCHREITER August Dr. |
AL |
1.4.2007 |
Interessenvertretung |
Zu Frage 5:
Ø Wie hoch sind die Gesamtkosten (inkl. Überstunden und sonstiger Entgeltbestand- teile), die aus der Beschäftigung aller MitarbeiterInnen des Minister- bzw. Staats- sekretariatsbüros (gemeint sind hier KabinettsmitarbeiterInnen im engeren Sinn, exkl. Sekretariat, Kanzlei- und sonstige Hilfskräfte) im Jahr 2007 entstanden sind?
Aus der Beschäftigung aller MitarbeiterInnen meines Büros sind im Jahr 2007 Ge- samtkosten in Höhe von rund € 720.000,-- entstanden.
Zu den Fragen 6 bis 8:
Ø Wie viele sonstige MitarbeiterInnen (gemeint sind hier Kanzlei- und sonstige Hilfs- kräfte, Fahrdienst, Sekretariate usw.) waren in Ihrem Minister- bzw. Staatssekre- tariatsbüro im Jahr 2007 beschäftigt?
Ø In welchen Funktionen waren diese weiteren MitarbeiterInnen beschäftigt?
Ø Bei wie vielen sonstigen MitarbeiterInnen des Ministerbüros bestanden im Jahr 2006 Arbeitsleihverträge?
In meinem Büro waren im Jahr 2007 8 Sekretariatskräfte, Kanzleikräfte und Kraftfah- rer beschäftigt.