2990/AB XXIII. GP

Eingelangt am 04.03.2008
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BM für Unterricht, Kunst und Kultur

Anfragebeantwortung

Bundesministerium für

Unterricht, Kunst und Kultur

 

 

 

 

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

 

 

 

 

Geschäftszahl:

BMUKK-10.000/0004-III/4a/2008

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

                   Wien, 27. Februar 2008

 

 

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 3280/J-NR/2008 betreffend Aufwendungen für Kabinette 2007, die die Abg. Karl Öllinger, Freundinnen und Freunde am 16. Jänner 2008 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

 

Zu Frage 1:

Gegenwärtig werden sieben Referentinnen und Referenten sowie 14 sonstige Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter (inkl. Kanzlei- und sonstige Hilfskräfte, Fahrdienst, Sekretariate) im Ministerbüro des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur beschäftigt.

 

Zu Fragen 2 bis 4:

Hinsichtlich der Beschäftigung von Referentinnen und Referenten im Ministerbüro des dama­ligen Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur bis einschließlich 10. Jänner 2007 wird auf die Beantwortung der Parlamentarischen Anfrage Nr. 415/J-NR/2007 (323/AB) verwiesen.

 

Folgende Referentinnen und Referenten wurden seit 11. Jänner 2007 im Büro von Frau Bundesministerin Dr. Schmied beschäftigt:

 

nach dem Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979:

HUBER Mag. Hanspeter, MinR                       ab 12.01.2007

 

nach dem Vertragsbedienstetengesetz 1948 (inkl. Sonderverträge gemäß § 36 VBG):

HAFNER Mag. Petra                                       ab 17.01.2007

PELINKA Nikolaus                                          ab 17.01.2007

WEILGUNY Mag. Angela                                ab 18.01.2007

NEKULA Kurt, M.A.                                         ab 19.01.2007

LACKENBUCHER Dr. Günter                        ab 06.02.2007

 

mit Arbeitsleihverträgen:

WANDALLER Dr. Peter                                  ab 01.02.2007 bis 31.10.2007

TAIG Mag. Martina                                           ab 01.02.2007

 

Arbeitskräfteüberlasser:          Siemens Personaldienstleistungs GmbH & Co KG

                                                Burgtheater GmbH

 

Zu Frage 5:

Im Jahr 2007 betrugen die Gesamtkosten (inklusive Dienstgeber-Anteile) für alle Referentinnen und Referenten des Ministerbüros der Frau Bundesministerin Dr. Schmied 757.368,46 Euro.

 

Zu Fragen 6 und 7:

Im Jahr 2007 waren 17 sonstige Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter als Kanzlei- und sonstige Hilfs­kräfte, Fahrdienst sowie Sekretariatskräfte im Ministerbüro von Frau Bundesministerin Dr. Schmied beschäftigt, wobei drei Mitarbeiterinnen bzw. Mitarbeiter die Tätigkeit im Minister­büro beendet haben (16. Juli 2007, 30. September 2007 und 31. Dezember 2007).

 

Zu Frage 8:

Hinsichtlich des hier explizit nachgefragten Bezugsjahres „2006“ darf auf die Beantwortung der Parlamentarischen Anfrage Nr. 415/J-NR/2007 (323/AB) verwiesen werden. Unter Blickwinkel auf die aktuellen Fragen 6 und 7 waren im Jahr 2007 zwei sonstige Mitarbeiterinnen und Mit­arbeiter des Ministerbüros auf Basis eines Arbeitsleihvertrages beschäftigt.

 

 

Die Bundesministerin:

 

Dr. Claudia Schmied eh.