3163/AB XXIII. GP

Eingelangt am 07.03.2008
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BM für europäische und internationale Angelegenheiten

Anfragebeantwortung

Die Abgeordneten zum Nationalrat Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen, haben am

10. Jänner 2008 unter der Nr. 3157/J-NR/2008 an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „Öffentlichkeitsarbeit 2007“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu Frage 1:

Seitens des Bundesministeriums für europäische und internationale Angelegenheiten (BMeiA) wurden im Jahr 2007 insgesamt € 646.243,72 für Öffentlichkeitsarbeit aufgewendet.

Zu Frage 2:

Hinsichtlich der Ausgaben des BMeiA für die Schaltung von Inseraten im Zeitraum

11. Jänner bis 1. Dezember 2007 verweise ich auf die Beantwortung der Anfragen

Nr. 1285/J-NR/2007 und 2393/J-NR-2007.

In der Zeit vom 1. bis 10. Jänner 2007 wurden seitens meines Ressorts Parten aus Anlass des Ablebens eines hochrangigen Bediensteten i.R. Inserate im Wert von insgesamt € 14.145,60 sowie ein Inserat im „Austrian Guide 2007“ im Gegenwert von € 227,27 geschalten.

Im Dezember 2007 wurde in der jüdischen Kulturzeitschrift „DAVID" eine halbseitige Grußbotschaft zum Chanukka-Fest mit Foto zum Preis von € 787,50 sowie am 28.12.2007 im Neuen Volksblatt ein einseitiger Gastkommentar über den Vertrag von Lissabon und die Erweiterung des Schengenraumes zum Preis von € 6.174,-- geschalten.

Zu Frage 3:

Vom BMeiA wurden im Jahr 2007 neben den Aufwendungen aufgrund gesetzlicher Verpflichtungen (Ausschreibung von Leitungsfunktionen etc.) insgesamt € 112.319,78 für Einschaltungen in Medien ausgegeben.

Zu Frage 4:

Von meinem Ressort wurden 2007 folgende Druckkostenbeiträge geleistet:

Medium	Kosten
Sonderbeilage Kurier zum Holocaust Gedenken	1.200,00
Zeitschrift „Stimme"	2.000,00
„Austrian Newsletter" der Österr. Botschaft Tokio	1.465,41
„IDM-Info" und „Der Donauraum"	3.000,00
Univ. Wien, Festschrift z. 65. Geburtstag von Univ. Prof. Dr. Hafner	4.000,00
Summe	11.665,41

Darüber hinaus erfolgte eine Zahlung für eine Medienkooperation mit dem ORF/alpha für die Herstellung von Bild- und Tonmaterial für die Darstellung der Rolle der österreichischen Kulturforen bei der Präsentation von österreichischen Künstlerinnen und Künstlern in Höhe von € 72.000,--.

Insgesamt belaufen sich diese Ausgaben auf € 83.665,41.

Zu Frage 5:

Vom BMeiA wurden 2007 keine Inseratenkampagnen finanziert.

Zu den Fragen 6 und 7:

Vom BMeiA wurden weder Beiträge an andere Ressorts bzw. Institutionen für Öffentlichkeitsarbeit geleistet noch wurden solche erhalten.

Zu Frage 8:

Dem Auftrag des BMeiA entsprechend die Öffentlichkeit über außen- und europapolitisch relevante Themen zu informieren, werden Anzeigen geschalten bzw. Medienkooperationen durchgeführt.

Zu Frage 9:

Ein entsprechender Vorschlag zur Erstellung von generellen Richtlinien für die Öffentlichkeitsarbeit der Bundesregierung wird im Bundeskanzleramt derzeit erarbeitet. Erst nach Abschluss dieses Prozesses werden die einzelnen Ministerien dazu Stellung nehmen können.