3181/AB XXIII. GP
Eingelangt am 10.03.2008
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BM für Landesverteidigung
Anfragebeantwortung
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S91143/8-PMVD/2008 7. März 2008
Frau
Präsidentin des Nationalrates
Parlament
1017 Wien
Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Bösch, Kolleginnen und Kollegen haben am 16. Jänner 2008 unter der Nr. 3307/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Verbot von Suchzündermunition" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu 1:
Nein.
Zu 2:
Nein.
Zu 3 und 4:
Entfällt.
Zu 5 und 6:
Diese Fragen betreffen den parlamentarischen Gesetzgebungsprozess und damit keinen Gegenstand der Vollziehung des Bundesministeriums für Landesverteidigung.
Zu 7:
Studien mit Daten zur Gefährdung der Zivilbevölkerung durch Suchzündermunition sind im Bundesministerium für Landesverteidigung nicht verfügbar.
Zu 8 bis 10:
Entfällt.