3201/AB XXIII. GP

Eingelangt am 13.03.2008
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BM für Gesundheit Familie und Jugend

Anfragebeantwortung

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag^a. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

GZ: BMGFJ-11001/0010-I/A/3/2008

Wien, am        13. März 2008

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische

Anfrage Nr. 3371/J der Abgeordneten Öllinger, Freundinnen und Freunde nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Frage 1:

Der Rat der Europäischen Union (Bildung, Jugend und Kultur):

16. Februar 2007

24./25. Mai 2007 (Bereich Jugend am 25. Mai 2007)

15./16. November 2007 (Bereich Jugend am 16. November 2007)

Die Tagesordnungen liegen bei.

Der Rat der Europäischen Union (Beschäftigung, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz):

22. Februar 2007

30./31 Mai 2007

11./12. Oktober 2007

5./6. Dezember 2007.

Auf den Tagesordnungen der Räte im Februar und Oktober standen keine für mein Ressort relevanten Themen. Die Tagesordnungen für Mai und Dezember liegen bei.

Der Rat der Europäischen Union (Landwirtschaft und Fischerei):*

29. Jänner 2007

19./20. März 2007

16./17. April 2007

07./08. Mai 2007

11./12. Juni 2007

16. Juli 2007

26./27. September 2007

22./23. Oktober 2007

26./27. November 2007

17. - 19. Dezember 2007

Der Rat der Europäischen Union (Umwelt):*

20. Februar 2007

28. Juni 2007

30. Oktober 2007

20. Dezember 2007

*Zu den beiden letztgenannten Räten ist festzuhalten, dass aufgrund regierungsinterner Vereinbarungen seit Jahren ein anderer Fachminister/eine andere Fachministerin die in meine Zuständigkeit fallenden Tagesordnungspunkte vertritt; zu den Tagesordnungen verweise ich daher auf die Beantwortung des Herrn Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft zu der gleichlautend an ihn gerichteten parlamentarischen Anfrage Nr. 3375/J.

Frage 2:

Es fanden 2 informelle Sitzungen im 1. Halbjahr 2007 statt:

a) Informelles Treffen (Gesundheit) 19./20. April in Aachen – Thematischer Schwerpunkt: Grenzüberschreitende Gesundheitsversorgung in der EU

b) Informelles Treffen (Familie und Gleichstellung) 15./16. Mai Bad Pyrmont – Thema: Gleiche Chancen für Frauen und Männer im Erwerbs- und Familienleben machen Familien stark

Frage 3:

Ratsarbeitsgruppe „Gesundheit“: 11 Sitzungen unter deutscher Präsidentschaft, 9 Sitzungen unter portugiesischer Präsidentschaft.

Ratsarbeitsgruppe „Arzneimittel/Medizinprodukte“: 6 Sitzungen unter deutschem Vorsitz, keine Sitzungen unter portugiesischem Vorsitz.

RAG „Freunde der Präsidentschaft – Vogelpest und Pandemie“: 2 Sitzungen unter deutscher Präsidentschaft, keine Sitzungen unter portugiesischer Präsidentschaft.

RAG „ Öffentliche Gesundheit auf hoher Ebene“: 1 Sitzung unter deutschem Vorsitz.

Ratsarbeitsgruppe „Jugend“: jeweils 7 Sitzungen während deutscher und portugiesischer Präsidentschaft.

Ratsarbeitsgruppe „Horizontale Drogenfragen“: 4 Sitzungen unter deutschem, 5 unter portugiesischem Vorsitz.

Ratsarbeitsgruppe „Lebensmittel/CODEX“: 24 Sitzungen unter deutscher, 19 Sitzungen unter portugiesischer Präsidentschaft.

Ratsarbeitsgruppe „Veterinärexperten“: 22 Sitzungen unter deutschem, 11 unter portugiesischem Vorsitz.

Ich ersuche um Verständnis, dass von der Übermittlung der einzelnen Tagesordnungen aus verwaltungstechnischen Gründen abgesehen wird.

Frage 4:

Ich habe die Tagung des Rates (Bildung, Jugend und Kultur) am 16. Feber und die Tagung des Rates (Beschäftigung, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz) am 30./31. Mai wahrgenommen.

Fragen 5 und 6:

Bei den Tagungen des Rates, an denen mir eine Teilnahme nicht möglich war (abgesehen von jenen, bei denen aufgrund regierungsinterner Vereinbarungen seit Jahren ein anderer Fachminister/eine andere Fachministerin die in meine Zuständigkeit fallenden Tagesordnungspunkte vertrat – Rat Landwirtschaft und Fischerei bzw. Umwelt), wurde ich in gängiger Praxis durch den Vertreter des Ständigen Vertreters Österreichs bei der EU vertreten.

Bei den unter Frage 2 genannten informellen Treffen stand die österreichische Delegation unter Leitung des Leiters der Sektion I (Aachen) bzw. der Leiterin der Abteilung für internationale Jugend- und Familienpolitik (Bad Pyrmont) meines Ressorts.

Frage 7:

Meine Nichtteilnahmen waren ausschließlich durch dringende, nicht aufschiebbare innenpolitische Termine begründet.

Fragen 8 bis 10:

Im Falle meiner Teilnahme an den unter 1) genannten Tagungen wurde ich von 1 - 2 Mitarbeiter/inne/n meines Büros, 1 - 2 Fachexpert/inn/en des Ressorts sowie dem Vertreter des Ständigen Vertreters Österreichs bei der EU und dem für den jeweiligen Fachbereich zuständigen Attaché an der ÖV Brüssel begleitet (ca. 6 Personen).

Es ist bei Ratstagungen üblich, dass zusätzlich zu den eben angeführten Delegationsmitgliedern auch ein Bediensteter/eine Bedienstete des BMeiA anwesend ist. An den Tagungen des Jugendrates nimmt zusätzlich regelmäßig ein Vertreter/eine Vertreterin der Bundesländer teil.

Im Fall der Ratsarbeitsgruppen wird gegebenenfalls auch auf die Expertise von externen Expert/inn/en zurückgegriffen. Diese vorwiegend aus dem universitären Bereich oder aus Institutionen, an denen mein Ressort Eigentümeranteile hält (z.B. AGES, AGES/Bereich PharmMed, GÖG) kommenden Personen unterstützen vor Ort den zuständigen Fachbeamten oder den Attaché.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Andrea Kdolsky

Bundesministerin

Beilage

Anmerkung der Parlamentsdirektion:

Die vom Bundesministerium übermittelten Anlagen stehen nur als Image (siehe Anfragebeantwortung gescannt) zur Verfügung.