3206/AB XXIII. GP

Eingelangt am 13.03.2008
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BM für europäische und internationale Angelegenheiten

Anfragebeantwortung

Die Abgeordneten zum Nationalrat Ing. Kurt Gartlehner, Kolleginnen und Kollegen, haben
am 24. Jänner 2008 unter der Nr. 3384/J-NR/2008 an mich eine schriftliche parlamentarische
Anfrage betreffend „Zeitschriften von ÖVP-Parteiorganisationen im BMeiA" gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu den Fragen 1 bis 6:

Im Warteraum des Eingangsbereiches des Bundesministeriums für europäische und
internationale Angelegenheiten (BMeiA) werden von der Presse- und Informationsabteilung
neben verschiedenen Tageszeitungen auch andere aktuelle Informationen zu den
Schwerpunktthemen meines Ressorts wie Außenpolitik, europäische Integration, Wirtschaft,
Entwicklungspolitik, Bürgerservice und Kultur aufgelegt.

Es kann jedoch vorkommen, dass BesucherInnen von ihnen mitgebrachte Zeitungen oder
Zeitschriften hinterlassen. Die Presse- und Informationsabteilung nimmt diese
Parlamentarische Anfrage zum Anlass, künftig regelmäßig die im Warteraum liegenden
Publikationen zu kontrollieren.