331/AB XXIII. GP

Eingelangt am 13.04.2007
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BM für Landesverteidigung

Anfragebeantwortung

S91143/10-PMVD/2007                                                                                             11. April 2007

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Öllinger, Freundinnen und Freunde haben am 28. Februar 2007 unter der Nr. 408/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Auslandsdienstreisen" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Wie den Anfragestellern bekannt ist, habe ich mein Amt als Bundesminister für Landesverteidigung am 11. Jänner 2007 angetreten und demnach in dieser Funktion in den Jahren 2005 und 2006 keine Auslandsdienstreisen absolviert. Ich bin aber gerne bereit, die Fragen in Bezug auf die Reisetätigkeit meines Amtsvorgängers zu beantworten.

Im Einzelnen beantworte ich die vorliegende Anfrage wie folgt:

Zu 1 bis 8:

Zu diesen Fragen verweise ich – bezogen auf das Jahr 2005 und das erste Halbjahr 2006 – auf die diesbezüglichen Ausführungen meines Amtsvorgänger in den Anfragebeantwortungen vom 20. Februar 2006 (3693/AB zu 3764/J, XXII. GP) und vom 8. September 2006 (3534/AB zu 4547/J, XXII. GP).

Im zweiten Halbjahr 2006 hat mein Amtsvorgänger – nach den mir vorliegenden Unterlagen – die in der nachstehenden Übersicht enthaltenen Auslandsdienstreisen absolviert. Die diesbezüglichen Kosten betrugen vorbehaltlich noch nicht gelegter bzw. abgerechneter Reiserechnungen sowie allenfalls durch die Europäische Union erfolgender Refundierungen rund 6.700 Euro.

Zeitraum	Dienstreiseziel
29.08.2006	Kosovo
13.11.2006	Brüssel (EU)
15.12.-17.12.2006	Damaskus
22.12.-23.12.2006	Kosovo

Bei diesen Auslandsdienstreisen wurde mein Amtsvorgänger durchschnittlich von drei Mitarbeitern seines Kabinetts sowie von einem Bediensteten des Ressorts begleitet. Die Dienstreisekosten betrugen hiefür vorbehaltlich noch nicht gelegter bzw. abgerechneter Reiserechnungen rund 19.400 Euro für Kabinettsmitarbeiter bzw. rund 7.500 Euro für Ressortbedienstete. Des weiteren wurde mein Amtsvorgänger von insgesamt acht ressortfremden Personen auf Auslandsdienstreisen begleitet. Die Dienstreisekosten betrugen hiefür vorbehaltlich noch nicht gelegter bzw. abgerechneter Reiserechnungen rund 10.300 Euro.

Zu 9:

Im Bundesministerium für Landesverteidigung sind im Jahr 2006 für Inlands- und Auslandsdienstreisen vorbehaltlich noch nicht gelegter bzw. abgerechneter Reiserechnungen Kosten von rund 570.000 Euro (Inland) bzw. rund 825.000 Euro (Ausland) angefallen. Hinsichtlich der Daten für das Jahr 2005 verweise ich auf die diesbezüglichen Ausführungen meines Amtsvorgängers in seiner Anfragebeantwortung vom 20. Februar 2006 (3693/AB zu 3764/J, XXII. GP).