3365/AB XXIII. GP

Eingelangt am 19.03.2008
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BM für Soziales und Konsumentenschutz

Anfragebeantwortung

Frau
Präsidentin des Nationalrates	(5-fach)
Parlament
1010 Wien
GZ: BMSK-57001/0007-V/1/2008	Wien,

Sehr geehrte Frau Präsidentin!

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 3376/J der Abgeordneten Öllinger u.a. wie folgt:

Frage 1:

Der Rat Beschäftigung, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz mit Tagesordnungspunkten in der Zuständigkeit meines Ressorts tagte am

· 22. Februar 2007 in Brüssel;

· 30./31. Mai 2007 in Brüssel;

· 5./6. Dezember 2007 in Brüssel.

Der Rat Wettbewerbsfähigkeit mit Tagesordnungspunkten in der Zuständigkeit meines Ressorts tagte am 21. Mai 2007 in Brüssel.

Die Tagesordnungen der genannten Tagungen liegen als Anlagen bei.

Frage 2:

· Informelles Treffen der Ministerinnen und Minister für Beschäftigung und Soziales vom 18.- 20. Januar 2007 in Berlin zum Thema „Gute Arbeit“;

· Informelles Treffen der Ministerinnen und Minister für Beschäftigung und Soziales vom 6.-7. Juli 2007 in Guimaraes zum Thema „Reflexion über die politischen Koordinierungsprozesse auf europäischer Ebene (Lissabon-Strategie, mit einem Schwerpunkt zum 10jährigen Bestehen der Beschäftigungsstrategie; Offene Methode der Koordinierung für Sozialschutz und soziale Eingliederung – OKM)“.

Frage 3:

2007 tagte die Ratsarbeitsgruppe „Sozialfragen“ 56 Mal, die Ratsarbeitsgruppe Verbraucherschutz und -information" 24 Mal.

Frage 4:

Persönliche habe ich beim Informellen Treffen vom 18.- 20. Januar 2007 in Berlin,
beim Rat am 21. Mai 2007 in Brüssel, beim Rat am 30./31. Mai 2007 in Brüssel, beim Informellen Treffen vom 6.-7. Juli 2007 in Guimaraes sowie beim Rat „am 5./6. Dezember 2007 in Brüssel teilgenommen.

Frage 5-7:

Beim Rat am 22. Februar 2007 in Brüssel wurde ich von STS Marek vertreten., Grund für meine Absenz war eine Terminkollision mit wichtigen innerstaatlichen Terminen.

Frage 8-10:

Im Falle meiner Teilnahme an den unter 1) genannten Tagungen wurde ich vom Vertreter des Ständigen Vertreters Österreichs bei der EU und dem/der für den jeweiligen Fachbereich zuständigen Attaché an der ÖV Brüssel begleitet. Zusätzlich ist auch ein Bediensteter/eine Bedienstete des BMeiA anwesend.

Die nachfolgend angeführte Anzahl an Delegationsmitgliedern umfasst Mitarbeiter meines Büros sowie FachexpertInnen des Ressorts.

· Informelles Treffen 18.- 20. Januar 2007 in Berlin: BM + 3 Personen;

· Rat am 22. Februar 2007 in Brüssel: Vertretung durch STS Marek + 3 Personen;

· Rat am 21. Mai 2007 in Brüssel: BM + 4 Personen;

· Rat am 30./31. Mai 2007 in Brüssel: BM + 3 Personen;

· Informelles Treffen vom 6.-7. Juli 2007 in Guimaraes: BM + 3 Personen;

· Rat am 5./6. Dezember 2007 in Brüssel: BM + 4 Personen.

Mit freundlichen Grüßen

4 Anlagen

Anmerkung der Parlamentsdirektion:

Die vom Bundesministerium übermittelten Anlagen stehen nur als Image (siehe Anfragebeantwortung gescannt) zur Verfügung.