3366/AB XXIII. GP
Eingelangt am 19.03.2008
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BM für Wirtschaft und Arbeit
Anfragebeantwortung
Präsidentin des Nationalrates
Mag. Barbara PRAMMER
Parlament
1017 Wien
Wien, am 17. März 2008
Geschäftszahl:
BMWA-10.101/0016-IK/1a/2008
In Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 3379/J betreffend Teilnahme an den Sitzungen und Arbeitsgruppen des (Minister) Rats der EU, welche die Abgeordneten Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen am 22. Jänner 2008 an mich richteten, stelle ich fest:
Antwort zu Punkt 1 der Anfrage:
|
Datum |
Ratssitzung |
|
14./15.2.2007 |
Telekommunikation, Verkehr und Energie |
|
19.2.2007 |
Wettbewerbsfähigkeit |
|
22.2.2007 |
Arbeit, Soziales, Gesundheit und Verbraucherschutz |
|
21./22.5.2007 |
Wettbewerbsfähigkeit |
|
30./31.5.2007 |
Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz |
|
6.6.2007 |
Telekommunikation, Verkehr und Energie |
|
27./28.9.2007 |
Wettbewerbsfähigkeit |
|
21./22.11.2007 |
Wettbewerbsfähigkeit |
|
3.12.2007 |
Telekommunikation, Verkehr und Energie |
|
5./6.12.2007 |
Arbeit, Soziales, Gesundheit und Verbraucherschutz |
Die Tagesordnungen für diese Sitzungen sind auf der Website des Rates der Europäischen Union http://consilium.europa.eu abrufbar.
Antwort zu Punkt 2 der Anfrage:
Vom 18.-20.1.2007 fand ein informelles Treffen der Arbeits- und Sozialminister zur Lissabon-Strategie mit den Schwerpunkten
· Gute Arbeit – faire Löhne,
· Schutz vor gesundheitlichen Gefahren am Arbeitsplatz,
· Recht der Arbeitnehmer/innen auf Wahrnehmung ihrer Interessen und Mitwirkung und
· Familienfreundliche Gestaltung von Arbeitsplätzen
statt.
Am 11.2.2007 fand ein informelles Handelsministertreffen zu den Themen
· Stand der WTO-Doha-Verhandlungen und
· Verhandlungsmandate der Kommission bezüglich Freihandelsabkommen mit ASEAN, Indien, Südkorea sowie Andengemeinschaft und Zentralamerika statt.
Am 26./28.4.2007 fand eine informelle Tagung des Rates der Europäischen Union „Wettbewerbsfähigkeit“ zu den Themen
· Europäischer Binnenmarkt im globalen Wettbewerb,
· Staatliche Beihilfen und
· Deutschlands Wirtschaft im globalen Wettbewerb
statt.
Vom 5.-7.7.2007
fand ein informelles Treffen der Arbeits- und Sozialminister zur
Lissabon-Strategie mit den Schwerpunkten
· Aktives Altern,
· ausgeglichener und integrativer Ansatz für Flexicurity und
· angemessene soziale Standards
statt.
Am 20./21.7.2007 fand eine informelle Tagung des Rates der Europäischen Union „Wettbewerbsfähigkeit“ zu den Themen
· Innovation in der Finanzierung, Wettbewerbsfähigkeit und Internationalisierung von KMU,
· „Europäisches Wachstum – Zyklisch oder strukturell?“ und
· Anpassung der Europäischen Industrie an umwelt- und energiepolitische Herausforderungen auf dem Weg zu einer nachhaltigen Industriepolitik
statt.
Am 22.7.2007 fand ein informelles Handelsministertreffen zu den Themen
· Stand der WTO-Doha-Verhandlungen und
· Wettbewerbsfähigkeit und Wirtschaftswachstum der EU, insbesondere die Kommissionsmitteilung "Global Europe: Competing in the World" sowie Textilimporte aus China
statt.
Antwort zu Punkt 3 der Anfrage:
Die Anzahl der Sitzungen der Ratsarbeitsgruppen während der deutschen bzw. portugiesischen Präsidentschaft sind der nachstehenden Tabelle zu entnehmen:
|
Ratsarbeitsgruppe |
Präsidentschaft |
|
|
Deutschland |
Portugal |
|
|
APS |
8 |
8 |
|
Art. 133 – Dienstleistungen |
12 |
10 |
|
Art. 133 – Mitglieder |
7 |
5 |
|
Art. 133 – Stahl |
8 |
5 |
|
Art. 133 – Stellvertreter |
15 |
12 |
|
Art. 133 – Textilien |
7 |
6 |
|
Atomfragen |
6 |
6 |
|
Beschäftigung (EMCO) |
4 |
3 |
|
Dual Use |
7 |
7 |
|
Energie |
17 |
17 |
|
Euromediterrane Partnerschaft |
1 |
- |
|
Handelsfragen |
7 |
6 |
|
Nichtweiterverbreitung |
6 |
5 |
|
PROBA |
7 |
6 |
|
Sozialfragen |
9 |
9 |
|
Technische Harmonisierung („New Approach“) |
9 |
12 |
|
Verwaltungsausschuss NA-I-Waren |
3 |
4 |
|
Wettbewerbsfähigkeit |
19 |
22 |
|
Wettbewerbsfähigkeit Tourismus |
- |
2 |
Von einer Übermittlung der Tagesordnungen wird aus verwaltungsökonmischen Gründen abgesehen.
Antwort zu den Punkten 4 bis 7 der Anfrage:
An den formellen Ratssitzungen vom 14./15.2.2007, 19.2.2007, 21./22.5.2007, 27./28.9.2007, 21./22.11.2007, 3.12.2007 und 5./6.12.2007 sowie an den informellen Treffen vom 18.-20.1.2007 und 26./28.4.2007 habe ich persönlich teilgenommen.
An den formellen Ratssitzungen vom 22.2.2007, 30./31.5.2007 und 6.6.2007 sowie den informellen Treffen vom 11.2.2007, 5.-7.7.2007, 20./21.7.2007 und 22.7.2007 hat die Frau Staatssekretärin im Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit statt mir teilgenommen, da ich verhindert war.
Antwort zu den Punkten 8 und 9 der Anfrage:
Die Delegationen des Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit bestanden neben meiner Person beziehungsweise der Frau Staatssekretärin aus Mitgliedern meines Büros bzw. des Büros der Frau Staatssekretärin sowie aus fachlich zuständigen Bediensteten des BMWA.
Bei der Tagung des Rates Wettbewerbsfähigkeit am 21./22.11.2007 bestand die Delegation des Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit aus sieben Personen, bei der Tagung des Rates (Telekommunikation, Verkehr und) Energie am 3.12.2007 und der Tagung des Rates für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Verbraucherschutz am 5./6.12.2007 aus jeweils vier Personen.
Im Übrigen darf ich auf die Beantwortungen der parlamentarischen Anfragen Nr. 490/J, 1519/J und 1913/J der XXIII. GP verweisen.
Antwort zu Punkt 10 der Anfrage:
Nein.