Parlamentarische Materialien

3372/AB XXIII. GP

Eingelangt am 20.03.2008
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BM für Landesverteidigung

Anfragebeantwortung

   Mag. Norbert DARABOS                                                                 1090 WIEN

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG                                                                                           Roßauer Lände 1

                                                                                                                                                                             norbert.darabos@bmlv.gv.at

S91143/10-PMVD/2008 . März 2008

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Öllinger, Freundinnen und Freunde haben am 22. Jänner 2008 unter der Nr. 3374/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Teilnahme an den Sitzungen und Arbeitsgruppen des (Minister) Rats der EU" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1:

Die Verteidigungsminister der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union nehmen traditionell zweimal im Jahr an den Tagungen der Ratsformation „Allgemeine Angelegenheiten und Außenbeziehungen“ teil. Diese Tagungen fanden jeweils am 14./15. Mai 2007 und 19./20. November 2007 in Brüssel statt. Die Tagesordnungen sind der Beilage zu entnehmen.

Zu 2:

Informelle Tagungen der Verteidigungsminister finden ebenfalls traditionell zweimal im Jahr statt. Die erste Sitzung erfolgte am 1./2. März 2007 in Wiesbaden, insbesondere zu den Themen „laufende und mögliche ESVP-Operationen“ und „Zusammenarbeit zwischen EU und UNO beim internationalen Krisenmanagement“. Die zweite Sitzung fand am 28./29. September 2007 in Evora/Portugal, insbesondere zu den Themen „ESVP-Mission im Tschad“ und „Situation im Kosovo bzw. in Bosnien und Herzegowina“ statt.

Zu 3:

Bedienstete des Bundesministeriums für Landesverteidigung nahmen in der Regel zweimal pro Woche an der Arbeitsgruppe EUMCWG, in welcher die Sitzungen des EUMC (Militärausschuss der Europäischen Union) vorbereitet werden, teil. Des Weiteren erfolgte eine Teilnahme an der EUMCWG in Form der Headline Goal Task Force (HTF), die laufend anhand eines halbjährlichen Arbeitsprogramms tagt, sowie an den Meetings des EUMC CHODs (Treffen der Generalstabschefs) der im Mai und November 2007 tagte. Eine laufende Teilnahme erfolgte darüber hinaus an dem durch Beschluss des Rates der Europäischen Union vom 23. Februar 2004 gegründeten „Athena-Mechanismus“.

Zu 4 bis 7:

Ich habe sowohl an den formellen als auch an den informellen Treffen der Verteidigungsminister persönlich teilgenommen, mit Ausnahme des zweiten Tages der Sitzung in Wiesbaden. An diesem Tag wurden die Interessen des Bundesministeriums für Landesverteidigung auf Grund einer am selben Tag anberaumten Regierungsklausur durch einen Mitarbeiter meines Ressorts vertreten.