3373/AB XXIII. GP

Eingelangt am 20.03.2008
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BM für Landesverteidigung

Anfragebeantwortung

Mag. Norbert DARABOS 1090 WIEN BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG Roßauer Lände 1                                                                                                                                                                              norbert.darabos@bmlv.gv.at

S91143/11-PMVD/2008                                                                                                 . März 2008

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Bösch, Kolleginnen und Kollegen haben am 25. Jänner 2008 unter der Nr. 3400/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Sicherheitsratsitz" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 bis 3:

Bei dem in der Einleitung zur vorliegenden Anfrage angeführten Zitat handelt es sich um eine einzelne Äußerung eines Mitarbeiters meines Ressorts, in der er eine persönliche Beurteilung und Wertung wiedergibt. Für die im Einvernehmen mit dem Hauptausschuss des Nationalrates getroffene Entscheidung der Österreichischen Bundesregierung, einen solidarischen Beitrag zur Bewältigung der humanitären Katastrophe im Tschad zu leisten, war dieser Aspekt jedoch unerheblich. Im Übrigen verweise ich auf meine diesbezüglichen Ausführungen in Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr.1973/J (1792/AB).