Eingelangt am 26.03.2008
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BM für Landesverteidigung
Anfragebeantwortung
Mag. Norbert DARABOS 1090 WIEN
BUNDESMINISTER FÜR
LANDESVERTEIDIGUNG Roßauer Lände 1
norbert.darabos@bmlv.gv.at
Frau
Präsidentin des Nationalrates
Parlament
1017 Wien
Die Abgeordneten
zum Nationalrat Strache, Kolleginnen und Kollegen haben am 31. Jänner 2008
unter der Nr. 3465/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage
betreffend "Besuch des Verteidigungsministers im Tschad" gerichtet.
Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu 1 bis 3:
Der Charterflug
der Comtel Air landete am 3. Oktober 2007, um 19.30 Uhr, am
Flughafen von N´Djamena.
Zu 4 und 5:
Es begleiteten mich sieben Mitarbeiter meines Ressorts und zwei
Mitarbeiter des Bundesministeriums für Europäische und Internationale
Angelegenheiten. Vor Ort wurde die Delegation vom zuständigen
Österreichsichen Botschafter unterstützt.
Zu 6 und 7:
Es fanden Treffen mit dem Ministerpräsidenten, dem Minister
für Wirtschaft und Planung in Vertretung des Außenministers, dem
Staatssekretär im Verteidigungsministerium, dem Gouverneur der Region
Ouaddai und dem Präfekten von Goz Beida statt. Darüber hinaus
fanden Treffen mit Vertretern der UNO/UNHCR und Vertretern der
Europäischen Union statt.
Zu 8:
Es erfolgte ein Zusammentreffen mit dem Generalstabschef des Tschads,
dem französischen Militärattaché und mit dem französischen
Kontingentskommandanten sowie anlässlich eines Abendempfanges beim
französischen Botschafter mit weiteren Militärattachés.
Zu 9 und 11:
Die Delegation in
Begleitung von Vertretern des UNHCR besuchte mit Luftfahrzeugen bzw. mit
geländegängigen Fahrzeugen die Orte N´Djamena, Abeche und Goz Beida.
Zu 12:
In
N´Djamena.
Zu 13:
Es wurden
mehrere Flüchtlingslager im Raum Goz Beida besucht.
Zu 14 und 15:
Die Reise diente
der Beurteilung von Optionen für ein mögliches österreichisches
Engagement im Rahmen der EUFOR TCHAD/RCA.
Zu 16 bis 18:
Der Rückflug
mit der Chartermaschine erfolgte am 5. Oktober 2007, 18.00 Uhr, aus
Abeche.
Zu 19:
Über die
Reisegebühren von rund 675 Euro hinaus fielen Kosten für die
Chartermaschine von 62.800 Euro und Hotelkosten von rund 240 Euro an.
Zu 20 und 21:
Für die
Reise war eine Impfung gegen Gelbfieber vorgeschrieben. Eine Prophylaxe gegen
Malaria wurde empfohlen. Die entsprechenden Vorbereitungen erfolgten in
Zusammenarbeit mit dem Heeresspital Wien.
Zu 22 bis 26:
Diese Fragen betreffen keinen
Gegenstand der Vollziehung des Bundesministeriums für Landesverteidigung.
Ich ersuche daher um Verständnis, dass ich von einer inhaltlichen Beantwortung
Abstand nehme.