3390/AB XXIII. GP

Eingelangt am 26.03.2008
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

BM für Landesverteidigung

Anfragebeantwortung

Mag. Norbert DARABOS 1090 WIEN

BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDIGUNG Roßauer Lände 1

                                                                                                                                                                             norbert.darabos@bmlv.gv.at

S91143/18-PMVD/2008                                                                                             21. März 2008

Frau
Präsidentin des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Haimbuchner, Kolleginnen und Kollegen haben am 31. Jänner 2008 unter der Nr. 3494/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "diplomatische Immunität von Vladimir Vozhzhov" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1 bis 8:

Hiezu verweise ich auf die Ausführungen der Bundesministerin für Justiz in Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 3493/J, auf die Ausführungen der Bundesministerin für Europäische und internationale Angelegenheiten in Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 3487/J und auf die Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 3495/J durch den Bundesminister für Inneres.

Zu 9 bis 19:

Diese Fragen berühren Maßnahmen der nachrichtendienstlichen Abwehr zur Sicherung der militärischen Landesverteidigung und sind aus Gründen der Amtsverschwiegenheit im Sinne des Art. 20 Abs. 3 B-VG nicht geeignet, im Rahmen einer parlamentarischen Anfragebeantwortung öffentlich erörtert zu werden. Ich bitte daher um Verständnis, dass ich von einer detaillierten Beantwortung Abstand nehme.