Eingelangt am 26.03.2008
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BM für Landesverteidigung
Anfragebeantwortung
Mag. Norbert DARABOS 1090 WIEN
BUNDESMINISTER FÜR
LANDESVERTEIDIGUNG Roßauer Lände 1
norbert.darabos@bmlv.gv.at
Frau
Präsidentin des Nationalrates
Parlament
1017 Wien
Die Abgeordneten zum Nationalrat Strache,
Kolleginnen und Kollegen haben am 31. Jänner 2008 unter der
Nr. 3501/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend
"Verabschiedung Tschad-Kontingent" gerichtet. Diese Anfrage
beantworte ich wie folgt:
Zu 1 und 2:
Die Verabschiedung eines Kontingents
für den Auslandseinsatz fand zum ersten Mal im Amtsgebäude Rossau
statt.
Zu 3 und 4:
Seit dem Jahr 2000 wurden rund 52 Auslandseinsatz-Kontingente
verabschiedet, wobei nach den mir vorliegenden Informationen in den Jahren 2001
und 2002 durch Bundesminister Scheibner vier Kontingente und in den Jahren 2003
bis 2005 durch Bundesminister Platter zehn Kontingente persönlich verabschiedet
wurden. Ich habe als Bundesminister für Landesverteidigung bereits zwei
Kontingente persönlich verabschiedet.
Zu 5 bis 8:
Im gegebenen Zusammenhang erscheint es mir
wichtig klarzustellen, dass es sich bei dieser Entsendung um einen sogenannten
Ersteinsatz des Österreichischen Bundesheeres handelt. Dementsprechend war
es mir als Bundesminister für Landesverteidigung ein Anliegen, die
Verabschiedung in einem geeigneten Rahmen vorzunehmen. Nach den mir
vorliegenden Informationen fanden auch bei vorangegangenen Ersteinsätzen
Verabschiedungen durch den Bundesminister für Landesverteidigung statt,
wobei es letztendlich dem jeweiligen Minister obliegt, auf welche Art und Weise
er diese gestaltet.
Zu 9 und 10:
Nein.
Zu 11:
Das Ausmaß meiner Verantwortung als
Bundesminister für Landesverteidigung ist mir bewusst.
