3424/AB XXIII. GP

Eingelangt am 27.03.2008
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BM für europäische und internationale Angelegenheiten

Anfragebeantwortung

Die Abgeordneten zum Nationalrat Mag.^a Christine Muttonen, Kolleginnen und Kollegen haben am 30. Jänner 2008 unter der Zl. 3435/J-NR/2008 an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „das Europäische Jahr des Interkulturellen Dialogs 2008 (EJID 2008)“ gerichtet.

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu den Fragen 1 und 2:

Der interkulturelle Dialog ist seit vielen Jahren ein Schwerpunkt der österreichischen Außenpolitik. Das Europäische Jahr des Interkulturellen Dialogs 2008 bestätigt und unterstützt diese Zielsetzung.

Nach derzeitigem Planungsstand werden im Jahr 2008 vom Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten (BMeiA) im In- und Ausland rund 140 Projekte in den Bereichen Kultur, Wissenschaft, Politik, Entwicklungs- und Ostzusammenarbeit (OEZA) durchgeführt, die den interkulturellen Dialog unterstützen. Bisher sind dafür rund 1,7 Mio. Euro vorgesehen.

Zu den Fragen 3 und 4:

Beispiele für vom BMeiA im Rahmen der Auslandskulturpolitik unterstützte Projekte des interkulturellen Dialogs sind:

• Workshops „Interkulturelles Verständnis im Journalismus“ für ägyptische MedienvertreterInnen und ausländische KorrespondentInnen in Ägypten

• Schulwettbewerb an serbischen Gymnasien zum Thema „Wien - eine Brücke nach Südosteuropa"

• Internationale Konferenz „Co-existence“ in Warschau

• „Musik als Sprache begreifen“ - Kooperationsprojekt Türkei-Vorarlberg, das Diskussionsplattformen, Auftragswerke, Schulprojekte und Autorenförderung umfasst

• Fotoausstellung "180 Eastdegreeswest-Muslims in Austria" in Washington

• Konzerte von Shmuel Barzilai, Oberkantor der Israelitischen Kultusgemeinde in Wien, in Belgrad und Novi Sad

Auch die an die Europäische Kommission übermittelte „Nationale Strategie für Österreich“ zum Europäischen Jahr des Interkulturellen Dialogs 2008 beinhaltet Schwerpunktinitiativen des Außenministeriums, wie z.B. eine Dialogkonferenz mit VertreterInnen aus der arabischen Welt und aus Europa zur besseren Vernetzung von Initiativen zur Beseitigung von Diskriminierung gegen Frauen und zur Stärkung von Bürgerrechten.

Eine weitere Initiative stellt die europäische und religiöse Identität von muslimischen Jugendlichen und deren Partizipation an einem gemeinsamen Europa in den Mittelpunkt.

Zu Frage 5:

Zu den wichtigsten Auswahlkriterien gehören die Übereinstimmung mit den Schwerpunkten der österreichischen Außenpolitik, die Übereinstimmung mit den Zielsetzungen der OEZA, die Ausrichtung des Inhalts der Projekte bezüglich gemeinsame europäische und universelle Werte wie Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sowie die Nachhaltigkeit der Projekte durch den Aufbau von Netzwerken und die Entwicklung von „ownership“.

Zu Frage 6:

Die Förderung des Interkulturellen Dialogs ist auch inhaltlicher Schwerpunkt 2008 der OEZA für Fördermaßnahmen in Österreich. Im Rahmen der Einreichrunde Herbst 2007 wurden bevorzugt Projekte gefördert, in deren Mittelpunkt die Zusammenhänge zwischen interkulturellen und entwicklungspolitischen Fragen stehen.

Etwa 20 Projekte von Nichtregierungsorganisationen mit dem Schwerpunkt Interkultureller Dialog 2008 werden aus dem OEZA Budget gefördert. Das Hauptaugenmerk liegt dabei auf Begegnungs- und Austauschprogrammen im Bildungs-, Wissenschafts- und Kulturbereich sowie auf der Entwicklung interkultureller Kompetenzen. Dialoginitiativen sollen insbesondere die Artikulation und Partizipation von Menschen aus Entwicklungsländern und OEZA-Partnerländern fördern bzw. Stimmen von MigrantInnen aus diesen Regionen hörbar machen. Um den Respekt und das Verständnis für die Kulturen der anderen zu fördern, werden auch Aktivitäten zur Sensibilisierung von Reisenden in Entwicklungsländer und MitarbeiterInnen der Tourismuswirtschaft unterstützt.

Zu den Fragen 7 und 8:

Sämtliche Dialog-Projekte meines Ressorts sind international ausgerichtet und haben europäische und/oder internationale Partner.

Zu den Fragen 9 bis 12:

Die unter Punkt 5 genannten Kriterien gelten auch für die Unterstützung von internationalen Plattformen und Projekten. Darüber hinaus sollte die Reichweite und somit der „Multiplikatoreneffekt“ der Plattformen möglichst groß sein. Neben der finanziellen Unterstützung bringt Österreich Expertise und Kontaktnetzwerke in diese Initiativen ein.

Als Beispiele erwähne ich die Zusammenarbeit im Rahmen der „Allianz der Zivilisationen", einer Initiative der Vereinten Nationen, sowie die Kooperation mit der „Euromediterranen Anna Lindh Stiftung für den Dialog der Kulturen" (ALF). ALF wurde bisher mit rund 200.000 Euro unterstützt.

Auch einzelne regionale Cluster der EU National Institutes for Culture (EUNIC), dessen Vorsitz Österreich im Jahr 2008 inne hat, sind Partner bei der Initiierung und Umsetzung von Projekten im Rahmen des Europäischen Jahrs des Interkulturellen Dialogs 2008.