3442/AB XXIII. GP

Eingelangt am 28.03.2008
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BM für Inneres

Anfragebeantwortung

Frau

Präsidentin des Nationalrates

Mag. Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien

Die Abgeordneten DDr. Erwin Niederwieser, Kolleginnen und Kollegen haben am 30. Jänner 2008 unter der Nr. 3456/J  an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend „Integrationsplattform“ gerichtet.

Die Anfrage beantworte ich nach den mir vorliegenden Informationen wie folgt:

Zu Frage 1:

Ganz Österreich ist Integrationsplattform. Zur aktiven Teilnahme an der Integrationsplattform sind daher alle Bürgerinnen und Bürger, Institutionen, Vereine u.a. eingeladen. Diese Einladung wurde am 22. Jänner 2008 im Rahmen der Präsentation der Expertenbeiträge ausgesprochen. Nach der Auftaktveranstaltung am 15. Oktober 2007 wurden Experten eingeladen, zu acht zentralen Fragestellungen eine umfassende Diskussionsgrundlage zu erarbeiten. Parallel dazu habe ich im Rahmen von Integrationsgesprächen Vertreter von Integrationsvereinen und NGO’s, Experten, Vertreter der Religionsgemeinschaften und Gebietskörperschaften zu intensiven inhaltlichen Gesprächen gebeten.

Zu Frage 2:

Neben den im Expertenbericht genannten Personen, die zu den jeweiligen Themenschwerpunkt gearbeitet haben, wurden Professor Rainer Münz und Dipl. Soz. Kenan Güngör in die Gespräche eingebunden.

Zu Frage 3:

Der Bereich Pädagogik wird in der Beitragssammlung durch einen eigenen Themenschwerpunkt von Frau Professor Dr. Gudrun Biffl und Herrn Mag. Günther Simonitsch abgebildet.

Zu den Fragen 4 und 5:

Es handelt sich um eine repräsentative Auswahl von Persönlichkeiten und Institutionen, die für das Thema Integration in Österreich Mitverantwortung tragen bzw. sich dafür engagieren.

Zu Frage 6:

Es wurden jeweils die Spitzenvertreter der genannten Einrichtungen eingeladen.

Zu Frage 7:

Ganz Österreich ist Integrationsplattform. Die kommenden Eckpunkte stellen sich folgendermaßen dar: Ab 31. März 2008 wird für zwei Monate die Roadshow „Integration on tour“ durch 23 Stationen in ganz Österreich gehen, im April findet in Wien ein internationales Integrationssymposium statt. Zu all diesen Veranstaltungen werden selbstverständlich auch die Teilnehmer der Integrationsgespräche eingeladen.

Zu Frage 8:

Ziel ist es, Vorschläge zur Verbesserung der Integration zu erarbeiten. Am 19. September 2007 wurde ich im Ministerrat als Koordinator in der Bundesregierung mit der Umsetzung dieser Integrationsinitiative beauftragt.

Zu den Fragen 9 und 10:

Die Expertenbeiträge bilden die Grundlage für einen breiten Diskussionsprozess in Österreich. So sind diese nicht nur auf der Website www.integration.at abrufbar, sondern wurden auch österreichweit versendet. Auch bei den weiteren Schritten zur Integration ist die breite Einbindung aller Menschen in Österreich selbstverständlich wesentliches Ziel.