3452/AB XXIII. GP
Eingelangt am 28.03.2008
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BM für Unterricht, Kunst und Kultur
Anfragebeantwortung
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Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur
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Frau Präsidentin des Nationalrates Mag. Barbara Prammer Parlament 1017 Wien
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Geschäftszahl: |
BMUKK-10.000/0034-III/4a/2008 |
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Wien, 28. März 2008 |
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Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 3455/J-NR/2008 betreffend zielgerichteten Budgetmitteleinsatz im Schulbereich, die die Abg. Fritz Neugebauer, Kolleginnen und Kollegen am 30. Jänner 2008 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:
Zu Fragen 1 und 2 sowie 24 und 25:
Auf der letzten Seite des Regierungsprogramms sind im mittelfristigen Wachstums- und Budgetpfad Maßnahmen im Bereich Bildung im Gesamtumfang von 575 Mio. Euro, verteilt auf die Jahre 2007 bis 2010, vereinbart.
Die Veranschlagung dieser zusätzlichen Mittel erfolgt im Teilheft des Kapitels 12 mit der Bezeichnung Bildungspfad bei den jeweils nach der funktionellen Gliederung entsprechend dem Kontenplan richtigen Voranschlagsansätzen bzw. Finanzpositionen.
Bei den Budgetverhandlungen 2007 und 2008 wurde eine geringfügige Umschichtung gegenüber den Jahrestangenten des Regierungsprogramms vorgenommen. Demnach sind im Budget 2007 50 Mio. Euro veranschlagt gewesen. Tatsächlich ausgegeben wurden 49,541 Mio. Euro, der Restbetrag ging in die Rücklage. Im Budget 2008 sind 145 Mio. Euro veranschlagt, dazu kommen die 459.000 Euro aus der Rücklage.
- 2 -
Die tatsächlich bei unterschiedlichen Voranschlagsansätzen veranschlagten Beträge sind aus dem Teilheft des Kapitels 12, die tatsächlich verausgabten, bei den jeweils richtigen Voranschlagsansätzen und Finanzpositionen beim Rechnungsabschluss 2007 transparent dargestellt.
Folgende Schwerpunkte des Regierungsprogramms wurden in dem Budgetpfad aufgenommen:
A) Senkung der KlassenschülerInnen-Höchstzahl
- Raumkosten BIG (VA-Ansatz 1-12018)
- Personalkosten – UT 0 (VA-Ansatz 1-12700)
- Transferzahlungen gemäß FAG – UT 7 (VA-Ansatz 1-12757)
B) Reduktion der drop outs 9. Schulstufe
- Bei den Personalausgaben der berufsbildenden Schulen
C) Qualitätssicherung an Schulen
Von den 43 Projekten, überwiegend bezahlt beim VA-Ansatz 1-12208, seien beispielsweise genannt:
- Nationaler Bildungsbericht
- Implementierung Bildungsstandards
- Evaluationen/Schulorganisationsfragen
- Individualisierung und individuelle Förderung
- Bildungsweg und Bildungsgarantie bis 18
- Qualifikation des pädagogischen Führungspersonals
- Sprachprojekte und Fremdsprachenoffensive
- Benchmarks
- Reifeprüfung – Modellentwicklung
- Senkung Klassenschülerzahlen Initiative 25+
- Modellversuche nach §7a
- BIFIE
- Weiterentwicklung der schulischen Tagesbetreuung
- Integrative Berufsorientierung
- Qualitätssicherung im Rahmen der PH-Umstellung
- Kreative und kulturelle Bildung
- ACT-Vertrag (Servicestelle für Übungsfirmen)
- QIBB (Qualitätsinitiative Berufsbildung)
- QUM (Qualität, Unterricht und Management)
- NQR (Nationaler Qualifikationsrahmen)
- Innovationen im mathematisch-naturwissenschaftlichen Unterricht
- Gender Mainstreaming, geschlechtssensibler Unterricht
- Integration und Interkulturalität
- Interkulturalität
- Bildung für nachhaltige Entwicklung
- „Gesunde Schule“ – Stärkung der Gesundheitsförderung in der Schule
- Ausbau und Individualisierung der Leseförderung
- Verbesserung der Bildungsberatung für Erwachsene
- Mentoring-Projekt
- 3 -
D) Freiwilliges Vorschuljahr
- Beim VA-Ansatz 1-12208.
E) LifeLongLearning
- ESF-Ziel 2 nationale Kofinanzierung (VA-Ansatz 1-12216)
- FIT und MUT – Ausbau der Initiativen für den Schwerpunkt Mädchen und Technik (VA-Ansatz 1-12208)
F) Internationale Bildungscluster
- EU-Bildungsprogramme (LLP) (VA-Ansatz 1-12208)
- Österreichische Schule Shkodra (VA-Ansatz 1-12006)
- grenzüberschreitende Schulprojekte (VA-Ansätze 1-12206 und 1-12208)
G) Verstärkte politische Bildung
- Politische Bildung – Universitätslehrgänge (VA-Ansatz 1-12208)
- Vertrag „Polis“(VA-Ansatz 1-12208)
- Schulpartnerschaft (VA-Ansatz 1-12208)
H) Demokratie-Initiative
- www.politikkabine.at (VA-Ansatz 1-12208)
- Demokratie-Initiative – Wählen mit 16 – Stärkung der Politischen Bildung und der Demokratieerziehung (VA-Ansatz 1-12208)
- Forum Demokratie-Dialog (VA-Ansatz 1-12208)
- Projektmanagement, Studien und externe Initiativen (VA-Ansatz 1-12208)
- Schüler/innen- und Lehrer/innenwettbewerbe (VA-Ansatz 1-12208)
- Bildungsfilme zur demokratiepolitischen Kompetenz und Partizipation (VA-Ansatz 1-12008)
- Maßnahmen zur Demokratieerziehung (VA-Ansatz 1-12208)
- Politik-Lexikon für Kinder (VA-Ansatz 1-12208)
- SchülerInnen-Universität (VA-Ansatz 1-12208)
- Aktionstage Politische Bildung (VA-Ansatz 1-12208)
- e-learning Module Politische Bildung (VA-Ansatz 1-12208)
- Mobile Informationsbox (VA-Ansatz 1-12208)
- Jugendparlamente, Kinderbeiräte (VA-Ansatz 1-12208)
- Schuldemokratie konkret (VA-Ansatz 1-12208)
u.v.a.
I) EU-Jahr des interkulturellen Dialogs
24 Projekte, wie beispielsweise
- Kooperation mit ORF (VA-Ansatz 1-12208)
- Kooperation Printmedien (VA-Ansatz 1-12208)
- Lehrlinge im interkulturellen Dialog (VA-Ansatz 1-12208)
- Interkultureller Dialog für eine Kultur des Friedens (VA-Ansatz 1-12208)
- Kreativwettbewerb „Projekt Europa“ (VA-Ansatz 1-12208)
- Afrika in Österreich (VA-Ansatz 1-12208)
- Österreich – China (VA-Ansatz 1-12208)
- Globale Bildungswochen 2008 (VA-Ansatz 1-12208)
- 4 -
- Interkultureller Dialog Mittelmeer (VA-Ansatz 1-12208)
- Medienpädagogik (VA-Ansatz 1-12208)
- Interkultureller Informations-Container/Café Mélange (VA-Ansatz 1-12208)
- Kooperation mit Freie Radios (VA-Ansatz 1-12206)
- Querdenken für einen innovativen Umgang mit kultureller Vielfalt – Kulturkontakt (VA-Ansatz 1-12206)
- Aktionstage Politische Bildung 2008 (VA-Ansatz 1-12208)
- Netdays (VA-Ansatz 1-12208)
- Fairness Award (VA-Ansatz 1-12208)
- Einbindung von Migranteneltern in die Schulgemeinschaft (VA-Ansatz 1-12208)
J) Erhöhung Schülerbeihilfen und –unterstützungen
- Für die Erhöhung der Schülerbeihilfen sind beim VA-Ansatz 1-12207 insgesamt 14,280 Mio. Euro veranschlagt und
- Für Schülerunterstützungen beim VA-Ansatz 1-12208 insgesamt 564.000 Euro.
Alle diese Projekte dienen der Durchführung von Maßnahmen, die im Regierungsübereinkommen vereinbart sind.
Zu Frage 3:
Zur budgetären Bewältigung der Senkung der Klassenschülerinnen- und -schülerhöchstzahl wurden für Raumkosten 2007 486.000 Euro ausgegeben und sind für 2008 1,458 Mio. Euro vorgesehen.
Für Bundeslehrerinnen und -lehrer wurden 2007 aus diesem Titel zusätzlich 2,667 Mio. Euro ausgegeben, für 2008 sind 11,637 Mio. Euro vorgesehen.
Hinsichtlich der Transferzahlungen für die Pflichtschullehrerinnen und -lehrer wurden 2007 21,335 Mio. Euro ausgegeben und sind für 2008 80,730 Mio. Euro vorgesehen.
Zu Frage 4:
Für die 996 Klassen wurden 1.500 Planstellen berechnet. Die tatsächliche Anzahl an neu gebildeten Klassen (sind nach den Vorgaben in der Ergänzung zur Stellenplanrichtlinie für das Schuljahr 2007/08 beantragt worden) beträgt 983 Klassen, nach dem definitiven Stellenplan 2007/08. Sie werden mit der Abrechnung des Schuljahres 2007/08 evaluiert und abgerechnet. Aus heutiger Sicht werden geringfügig weniger als 1.500 Planstellen für die Maßnahme im ersten Schuljahr eingesetzt.
Zu Fragen 5 bis 7:
Laut definitivem Stellenplan 2007/08 wurden insgesamt 1.705,2 Planstellen angesucht. 1.461,6 Planstellen waren (nach den in der Ergänzung zur Stellenplanrichtlinie festgelegten Abrufvoraussetzungen) stellenplanrichtlinienkonform:
- 5 -
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Bundesland |
angesuchte VBÄ |
Summe |
bewilligte VBÄ |
Differenz |
||
|
|
VS |
HS |
PTS |
|
|
|
|
Burgenland |
39,6 |
12,6 |
3,6 |
55,8 |
45 |
10,8 |
|
Kärnten |
34,8 |
27 |
5,4 |
67,2 |
64,8 |
2,4 |
|
Niederösterreich |
188,4 |
133,2 |
46,8 |
368,4 |
319,8 |
48,6 |
|
Oberösterreich |
117,6 |
138,6 |
57,6 |
313,8 |
258,6 |
55,2 |
|
Salzburg |
58,8 |
55,8 |
21,6 |
136,2 |
133,8 |
2,4 |
|
Steiermark |
156 |
97,2 |
36 |
289,2 |
178,2 |
111 |
|
Tirol |
36 |
73,8 |
25,2 |
135 |
135 |
0 |
|
Vorarlberg |
46,8 |
28,8 |
21,6 |
97,2 |
84 |
13,2 |
|
Wien |
120 |
88,2 |
34,2 |
242,4 |
242,4 |
0 |
|
Österreich |
798,0 |
655,2 |
252,0 |
1.705,2 |
1.461,6 |
243,6 |
Zu Frage 8:
Die Planstellen aus dem Schuljahr 2007/08 sollen im kommenden Schuljahr mit Ausnahme der Planstellen für die Polytechnischen Schulen (diese fallen nur im ersten Jahr der Maßnahme an) fortgeschrieben werden. Eine Aufteilung nach Bundesländern und Schularten erfolgt im Zuge der Ergänzung zur Stellenplanrichtlinie für das Schuljahr 2008/09 (voraussichtlich bis Ende März 2008).
Zu Frage 9:
Die in der Frage genannte Anfragebeantwortung zur Anfrage 223 des Abg. Sonnberger im Zuge der Budgetberatungen ging auf Grund der damals noch nicht zur Verfügung stehenden tatsächlichen Zahlen des Schuljahres 2007/08 von provisorischen Zahlen aus. Die nun aktuellen Zahlen zeigen, dass bundesweit durch die Maßnahme der Senkung der Klassenschülerinnen- und -schülerzahl auf einen Richtwert von 25 (einschließlich einer 20%-igen Überschreitungsermächtigung) an der ersten Stufe der AHS-Unterstufe 65 zusätzliche Klassen eröffnet wurden. Gemeinsam mit den damit zusammenhängenden Maßnahmen bei den Teilungen in bestimmten Gegenstandsbereichen (Lebende Fremdsprache, Bildnerische Erziehung) wurden für die Umsetzung der Maßnahme den Landesschulräten bzw. dem Stadtschulrat für Wien rund 3.120 Werteinheiten bedarfsorientiert zugeteilt.
Zu Frage 10:
Im laufenden Schuljahr 2007/08 stehen im Pflichtschulbereich 64,87 Mio. Euro für diese Maßnahme zur Verfügung. Wie zu Frage 9 ausgeführt wurden im Bereich der AHS-Unterstufe den Landesschulräten bzw. dem Stadtschulrat für Wien jene Ressourcen zur Verfügung gestellt, die zur Umsetzung der Maßnahme der Senkung der Klassenschülerinnen- und -schülerzahl auf einen Richtwert von 25 (einschließlich einer 20%-igen Überschreitungsermächtigung) erforderlich waren. In Geld ausgedrückt belaufen sich die Mittel für das laufende Schuljahr auf rund 9,36 Mio. Euro.
- 6 -
Zu Fragen 11 und 12:
Ja. Bei der Zuteilung der Werteinheiten an die Bundesschulen beispielsweise war das Prinzip der Bedarfsorientierung ein leitender Grundsatz. Die zusätzlichen Mittel wurden daher ausschließlich für die genannten Maßnahmen zur Verfügung gestellt. Der tatsächliche zweckkonforme Mitteleinsatz wird durch das Ressort auf Basis der Daten zur Schulorganisation und Lehrfächerverteilung evaluiert.
Zu Fragen 13 bis 16:
Bezug nehmend auf die Beantwortung der Frage 22 der Parlamentarischen Anfrage Nr. 1085/J-NR/2007 (1080/AB) liegt hier – wie insbesondere im Wortlaut der aktuellen Frage 13 zum Ausdruck kommt – ein Missverständnis vor; die gewählte Formulierung war offensichtlich nicht eindeutig: Gemeint ist, dass die im Rahmen der Qualitätsentwicklung (laut Rundschreiben Nr. 9/2007 des Ressorts) vorgesehenen Ressourcen allen Schulen Österreichs und somit auch den Modellschulen zur Weiterentwicklung der Sekundarstufe I zur Verfügung stehen. Mit anderen Worten – die im Rundschreiben Nr. 9/2007 angesprochenen Maßnahmen kommen auch der Entwicklungsarbeit in den „Neuen Mittelschulen“ zugute und erleichtern diese, zumal ein wichtiger Aspekt der angesprochenen Entwicklungsarbeit die Hebung der Unterrichtsqualität darstellt.
Zu Frage 17:
Auf nachstehende Übersichten wird verwiesen:
|
|
VS |
HS |
||||
|
|
2006/07 |
2007/08 |
Differenz |
2006/07 |
2007/08 |
Differenz |
|
Burgenland |
10.409 |
10.271 |
-138 |
8.075 |
7.853 |
-222 |
|
Kärnten |
23.139 |
22.302 |
-837 |
17.659 |
16.918 |
-741 |
|
Niederösterreich |
66.618 |
64.625 |
-1.993 |
49.495 |
47.959 |
-1.536 |
|
Oberösterreich |
63.154 |
61.090 |
-2.064 |
52.669 |
50.943 |
-1.726 |
|
Salzburg |
23.636 |
22.926 |
-710 |
18.163 |
17.580 |
-583 |
|
Steiermark |
47.359 |
45.572 |
-1.787 |
36.457 |
35.178 |
-1.279 |
|
Tirol |
30.994 |
29.704 |
-1.290 |
26.223 |
25.487 |
-736 |
|
Vorarlberg |
17.723 |
17.216 |
-507 |
14.636 |
14.311 |
-325 |
|
Wien |
61.678 |
61.161 |
-517 |
32.196 |
31.487 |
-709 |
|
Österreich |
344.710 |
334.867 |
-9.843 |
255.573 |
247.716 |
-7.857 |
|
|
PTS |
SO |
||||
|
|
2006/07 |
2007/08 |
Differenz |
2006/07 |
2007/08 |
Differenz |
|
Burgenland |
540 |
547 |
7 |
226 |
225 |
-1 |
|
Kärnten |
924 |
910 |
-14 |
693 |
659 |
-34 |
|
Niederösterreich |
4.090 |
3.987 |
-103 |
3.380 |
3.380 |
0 |
|
Oberösterreich |
4.729 |
4.806 |
77 |
2.369 |
2.343 |
-26 |
|
Salzburg |
1.563 |
1.475 |
-88 |
991 |
1.006 |
15 |
|
Steiermark |
2.714 |
2.715 |
1 |
743 |
768 |
25 |
|
Tirol |
2.583 |
2.463 |
-120 |
1.259 |
1.291 |
32 |
|
Vorarlberg |
1.275 |
1.493 |
218 |
1.104 |
1.128 |
24 |
|
Wien |
3.222 |
3.074 |
-148 |
2.979 |
2.891 |
-88 |
|
Österreich |
21.640 |
21.470 |
-170 |
13.744 |
13.691 |
-53 |
|
GesamtschülerInnenrückgang Stellenplan definitiv 2007/08 zu definitiv 2006/07 |
-17.923 |
- 7 -
Zu Frage 18:
Der Planstellenrückgang auf Grund des SchülerInnenzahlenrückgangs vom definitiven Stellenplan 2006/07 auf den vorläufigen Stellenplan 2007/08 betrug 1.873 Planstellen und vom definitiven Stellenplan 2006/07 auf den definitiven Stellenplan 2007/08 betrug der Planstellenrückgang 1.589 Planstellen.
Zu Fragen 19 bis 21:
Da die Abrechnung des Stellenplanes für das Schuljahr 2007/08 erst Ende des Budgetjahres 2008 erfolgt, kann dieser Betrag derzeit nicht ermittelt werden. Auch mit dem Personalkostensatz nach den Richtwerten für die Folgekosten legistischer Maßnahmen kann der Betrag nicht ermittelt werden, da nicht die Preiskomponente der fehlende Faktor ist, sondern die Mengenkomponente (Anzahl der Planstellen).
Zu Fragen 22 und 23:
Dazu wird auf die angeschlossene Beilage verwiesen.
Zu Fragen 26 und 27:
Grundsätzlich ist festzuhalten, dass das Ressort auch Kernaufgaben und daran anknüpfende Maßnahmen wahrzunehmen hat, deren Mittelveranschlagung im Teilheft des Kapitels 12 erfolgt. Im Rahmen des Bildungspfades sind ausschließlich Projekte vorgesehen, die durch das Regierungsübereinkommen begründet sind.
Zu Frage 28:
Es wird darauf hingewiesen, dass bei der Genehmigung der einzelnen Modellpläne durch mein Ressort Finanzierungspläne anzuschließen sind. Die budgetären Auswirkungen von September 2008 bis Dezember 2008 sind im vorhandenen Budget bedeckbar, jene ab 2009 sind den Budgetverhandlungen vorbehalten. Auch die Mittel für die begleitende Evaluation durch das BIFIE sind durch das laufende Budget gedeckt.
Zu Frage 29:
Ja.
Zu Frage 30:
Die Mittel (Ansatz 1-12757) gliedern sich wie folgt:
- 8 –
|
Berechnung BVA Differenz 2007 |
2007 |
|
|
Mio € |
|
Differenz BVA 2007 zu Erfolg 2006 |
124,1 |
|
Gehaltserhöhung plus Struktureffekt |
108,6 |
|
Klassenvorstandszulage |
13,7 |
|
Zuschlag FAG §4 Abs. 8 FAG *) |
0 |
|
Sprachförderkurse |
1,9 |
|
Planstellenplus |
38,9 |
|
500 Plsten KSZ-Senkung: 21,6 |
|
|
400 Plsten Tagesbetreuung: 17,3 |
|
|
Minderbedarf durch Schülerrückgang |
39 |
|
Summe |
124,1 |
|
*) § 4 Abs. 8 FAG (12 Mio) bereits im BVA 2007 enthalten |
|
|
|
|
|
Berechnung BVA Differenz 2008 |
2008 |
|
|
Mio € |
|
Differenz BVA 2007 zu BVA 2008 |
61,8 |
|
Struktureffekt |
49,9 |
|
KSZ-Senkung |
80,7 |
|
Minderbedarf durch Schülerrückgang |
68,8 |
|
Summe |
61,8 |
Die erfragten Posten für das mittlere Schulmanagement und die Intensivierung der Fördermaßnahmen in der frühen Sprachförderung fallen nicht in den Ansatz 1-12757.
Beilage
Die Bundesministerin:
Dr. Claudia Schmied eh.