3486/AB XXIII. GP
Eingelangt am 02.04.2008
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind
möglich.
BM für Verkehr, Innovation und Technologie
Anfragebeantwortung
GZ. BMVIT-10.000/0009-I/PR3/2008 DVR:0000175
An die
Präsidentin des Nationalrates
Mag. Barbara Prammer
Parlament
1017 Wien
Sehr geehrte Frau Präsidentin!
Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 3557/J-NR/2008 betreffend Bahnhofsverfall in Attnang-Puchheim, die die Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Freundinnen und Freunde am 7. Februar 2008 an mich gerichtet haben, beehre ich mich laut Auskunft der ÖBB wie folgt zu beantworten:
Frage 1:
Wann ist der Schaden am erwähnten Gebäude des Bahnhofs Attnang-Puchheim eingetreten?
Antwort:
Laut ÖBB trat der Schaden im Winter 2005/2006 vor der tatsächlichen Übernahme von der Österreichischen Post AG durch die ÖBB-Immobilienmanagement GmbH auf. Es sei darauf hingewiesen, dass das Gebäude über eine Gasheizung verfügt.
Frage 2:
Wie hoch ist die Schadenssumme?
Antwort:
Laut ÖBB wurde die Schadensumme noch nicht konkret ermittelt.
Frage 3:
Besteht Einsturzgefahr?
Antwort:
Laut ÖBB wurde die Situation eingehend geprüft, das Gebäude ist weder einsturzgefährdet, noch stellt es sonst eine Gefahr dar.
Fragen 4 und 5:
Welche Gesellschaft(en) der ÖBB war(en) in den letzten fünf Jahren für das Gebäude zuständig – bitte um genaue Angabe der Daten im Falle von Verantwortungsübergängen?
Wer hat diesen Schaden zu verantworten? Wer hat das Gebäude so hinterlassen?
Antwort:
Laut ÖBB wurde das gegenständliche Gebäude Anfang 2006 von der ÖBB-Immobilienmanagement GmbH im Auftrag der ÖBB-Infrastruktur Bau AG erworben und befand sich vorher im Besitz der Post AG. Da der angesprochene Schaden vor der Übernahme des Gebäudes durch die ÖBB aufgetreten ist, kann zur Schadensverursachung keine Stellungnahme abgeben werden.
Frage 6:
Was ist geplant? (Abriss/Sanierung) und gibt es dafür einen Zeitplan?
Antwort:
Laut ÖBB läuft für den Bahnhof Attnang-Puchheim derzeit ein Projekt zur Infrastrukturentwicklung bei der Netz- und Streckenentwicklungsgesellschaft (NSE), in deren Untersuchungen auch das gegenständliche Gebäude miteinbezogen ist. Die Ergebnisse der Untersuchungen werden für Ende 2008 erwartet. Ergänzend dazu gibt es eine Arbeitsgruppe mit Vertretern des Landes Oberösterreich, der Stadtgemeinde Attnang-Puchheim und der ÖBB, die ebenfalls die Entwicklung des Bahnhofsgeländes thematisiert.
Frage 7:
Wer kommt für die Kosten auf?
Antwort:
Laut ÖBB wurde das Objekt wie es liegt und steht übernommen. Die Kosten werden nach Vorliegen der Ergebnisse durch den jeweiligen Bauwerber bzw. Projektentwickler übernommen werden.
Fragen 8 und 9:
Welche Vereinbarung gibt es zwischen ÖBB, Bund, Land und Stadtgemeinde betreffend des lange geplanten und neuerlich verschobenen Umbaus des Bahnhofes Attnang-Puchheim?
Welche konkreten Maßnahmen sind beim Umbau vorgesehen und welchen Zeitplan gibt es dafür?
Antwort:
Derzeit laufen Gespräche zwischen den ÖBB, dem Land OÖ und der Gemeinde Attnang - Puchheim mit dem Ziel den Umbau des Bahnhofsgebäudes in 3 Modulen zu entwickeln und eine entsprechende Vereinbarung zwischen den Partnern abzuschließen. Im Rahmenplan 2005-2010 waren für den Umbau des Bahnhofsgebäudes in Summe für Planung und Bau € 1,8 Mio. vorgesehen. Diese Summe wäre für einen Umbau nicht realistisch gewesen, da mit diesen Mitteln nicht viel erreicht werden könnte. Notwendig ist, was den drei zu entwickelten Modulen entspricht, die Sanierung des Bahnhofsgebäudes inkl. Vorplatz, der Bahnsteige und der gesamten Gleisanlage inkl. Stellwerk. Hiefür sind wesentlich höhere Beträge zu veranschlagen. Die NSE wurde 2007 von der ÖBB-Infrastruktur Bau AG beauftragt, das Projekt in diesen drei Teilen technisch und finanziell darzustellen und werden diese Ergebnisse wie oben unter Antwort 6 beschrieben Ende 2008 erwartet werden.
Ein erster Schwerpunkt der laufenden Infrastrukturentwicklung stellt das Verkehrskonzept am Bahnhofsvorplatz (Parkdecküberdachung, Busbahnsteig-Überdachung und Vorplatzgestaltung) als Teil des Modul 1 dar. Um ein gemeinsames Konzept von Stadt und ÖBB auf dem Areal realisieren zu können, bedarf es detaillierter Planungskonzepte samt Kostenschätzungen.
Danach kann mit einer konkreten Umsetzung auch stufenweise (daher in Sich abgestimmte modulare Projektaufbereitung) nach finanziellen Möglichkeiten begonnen werden, die einzelnen Module werden so geplant, dass sie zeitlich hintereinander verwirklicht werden können. Eine Finanzierung des 1. Moduls ist nach Entwicklung des Projekts durch interne Umschichtungen bei den ÖBB bereits möglich.
Mit freundlichen Grüßen
Werner Faymann