3523/AB XXIII. GP

Eingelangt am 07.04.2008
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BM für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft

Anfragebeantwortung

JOSEF PRÖLL

Bundesminister

An die                                                                                    Zl. LE.4.2.4/0043 -I 3/2008

Frau Präsidentin

des Nationalrates

Mag.^a Barbara Prammer

Parlament

1017 Wien                                                                                        Wien, am 3. APR. 2008

Gegenstand:   Schriftl. parl. Anfr. d. Abg. z. NR Dr. Dagmar Belakowitsch-

Jenewein, Kolleginnen und Kollegen vom 22. Februar 2008,

Nr. 3593/J, betreffend Abfallimporte aus Italien nach Wien

Auf die schriftliche parlamentarische Anfrage der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen vom 22. Februar 2008, Nr. 3593/J, betreffend Abfallimporte aus Italien nach Wien, teile ich Folgendes mit:

Zu den Fragen 1 bis 7:

Davon ausgehend, dass mit „Italien-Abfall“ Abfallimporte aus „Neapel“ gemeint sind, ist festzuhalten, dass bis dato kein Abfall aus Neapel nach Wien geliefert worden ist. Dessen ungeachtet bestehen aufrechte Notifizierungen zur Verbringung von gefährlichen Abfällen aus Italien in dafür geeignete Anlagen nach Österreich.

Zu den Fragen 8 und 9:

Nein, auf Bundesebene ist keine Zuständigkeit gegeben.

Zu Frage 10:

Gemäß den Vorgaben aus der Strategischen Umweltprüfung (SUP) bzw. des weiterführenden SUP-Monitoring-Prozesses wurde die thermische Abfallbehandlungsanlage Flötzersteig im Jahr 2006 mehreren Modernisierungsschritten unterzogen.

Im Zuge dieser Anlagenertüchtigung wurden die Elektrofilter gegen hocheffiziente Gewebefilter getauscht, Einrichtungen zur Dosierung von Aktivkoks in den Rauchgasstrom installiert und die katalytische Entstickungsanlage modernisiert. Durch diese Maßnahmen wurde die Rauchgasreinigungsanlage der Anlage Flötzersteig auf den modernsten Stand der Technik gebracht, sodass die Emissionsgrenzwertvorgaben aus der Abfallverbrennungsverordnung nicht nur eingehalten, sondern deutlich unterschritten werden.

Die im Zuge der Modernisierung erreichte Steigerung der Energieeffizienz ist beträchtlich und die damit verbundene Verringerung des CO₂-Ausstoßes stellt einen zusätzlichen Beitrag zum Klimaschutz der Stadt Wien dar.

Zu Frage 11:

Die zur Verfügung stehenden Kapazitäten der Wiener Müllverbrennungsanlagen und die Mengen der in Wien anfallenden thermisch zu behandelnden Abfälle wurden im Rahmen der Strategischen Umweltprüfung (SUP) zum Wiener Abfallwirtschaftskonzept 2007 umfassend geprüft (siehe Kapitel 7.5.2. im Umweltbericht http://www.wien.gv.at/ma48/awk/pdf/umweltbericht2007.pdf). Die Prüfung hat gezeigt, dass die Anlagen nicht über Abfallimporte ausgelastet werden müssen.

Der Bundesminister: