3566/AB XXIII. GP

Eingelangt am 18.04.2008
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BM für Justiz

Anfragebeantwortung

DIE  BUNDESMINISTERIN
           FÜR  JUSTIZ

BMJ-Pr7000/0028-Pr 1/2008

An die

                                      Frau Präsidentin des Nationalrates

W i e n

zur Zahl 3626/J-NR/2008

Der Abgeordnete zum Nationalrat Karl Öllinger, Freundinnen und Freunde haben an mich eine schriftliche Anfrage betreffend „Repräsentationsausgaben und Kreditkarten - eine Nachfrage“ gerichtet.

Ich beantworte diese Anfrage wie folgt:

Zu 1:

Die Repräsentationsausgaben (inkl. Ausgaben für Repräsentationen im Rahmen der EU-Präsidentschaft 2006) der Jahre 2005 bis 2007 betrugen (in Euro):

Finanzposition			2005	2006	2007
7232	*	gesamt	236.232,38	448.003,26	179.252,67

Zu 2:

Die Repräsentationsausgaben im Rahmen der EU-Präsidentschaft 2006 betrugen in den Jahre 2005 bis 2007 (in Euro):

Finanzposition			2005	2006	2007
7232	011	Repräsentationen (Präs. 06)	1.851,50	223.913,62	0,00

Zu 3:

Es gibt derzeit keine derartigen Kreditkarten.

Zu 4 bis 13:

Die Antworten dazu entfallen im Hinblick auf die Beantwortung der Frage 3.

. April 2008

(Dr. Maria Berger)