3594/AB XXIII. GP

Eingelangt am 22.04.2008
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BM für Unterricht, Kunst und Kultur

Anfragebeantwortung

Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur
Frau Präsidentin des Nationalrates Mag. Barbara Prammer Parlament 1017 Wien		Geschäftszahl:	BMUKK-10.000/0065-III/4a/2008
		Wien, 18. April 2008

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 3759/J-NR/2008 betreffend Medienbeobachtung, die die Abg. Dr. Gabriela Moser, Freundinnen und Freunde am 6. März 2008 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

Zu Frage 1:

Seit den 1980-er Jahren.

Zu Frage 2:

Zu den für das Ressort relevanten Themen wie Schule, Bildung, Erwachsenenbildung, Kunst, Kultur sowie Innenpolitik, soweit die Person der Ressortleiterin davon betroffen ist bzw. namentlich erwähnt wird.

Zu Frage 3:

Sowohl als auch; seit November 2007 auch durch einen externen Dienstleister.

Zu Frage 4:

Bei dem externen Dienstleister handelt es sich um die Firma Meta Communication International. Im Jahr 2007 betrugen die Kosten dafür 4.470 Euro

Zu Frage 5:

Der Pressespiegel wird von ein bis drei Personen zusammengestellt – je nach Anwesenheit der damit betrauten Mitarbeiterinnen bzw. zu bewältigendem Umfang. Bei den Personen handelt es sich um eine Beamtin der Verwendungsgruppe A/1, um eine Beamtin der Verwendungsgruppe A/2 und um eine Vertragsbedienstete v2.

Zu Frage 6:

Die Presseclippings der Wochenendausgaben der Printmedien werden jeweils am Montagvormittag, zusammen mit jenen der am Montag erscheinenden Printmedien zur Verfügung gestellt. An der Aufbereitung des Pressespiegels arbeitet am Sonntag jeweils eine der in der Antwort auf Frage 5 angeführten Personen.

Zu Frage 7:

Dazu weise ich auf die in der Beantwortung der Frage 4 genannte Firma hin. Die monatlichen Gesamtkosten von 3.576 Euro beinhalten auch die Medienberichte an den Wochenenden. Diese werden am Samstag und am Montagmorgen bereit gestellt.

Zu Frage 8:

Die interne Erstellung des Pressspiegels wird im Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur bzw. seinen Vorläuferressorts seit Jahrzehnten in der gleichen Weise gehandhabt. Lediglich in der Herstellung haben sich aufgrund der Scannertechnologie und der elektronischen Datenverarbeitung Veränderungen ergeben.

Inwieweit die Büros meiner Vorgängerinnen bzw. Vorgänger ebenfalls externe Medienbeobachtungen in Auftrag gegeben haben, entzieht sich meiner Kenntnis.

Zu Fragen 9 und 10:

Allen an das interne Computernetzwerk angeschlossenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur wird der hausintern angefertigte Pressespiegel in elektronischer Form via Intranet zur Verfügung gestellt. Der extern erstellte Medienbericht geht an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ministerbüros, an die Sektionsleiterinnen und Sektionsleiter sowie an die von ihnen ausgewählten Personen.

Zu Frage 11:

Der intern erstellte Pressespiegel ist eine 1:1-Wiedergabe der betreffenden Zeitungsartikel, gelegentlich mit Bild. Der extern erstellte Medienbericht ist eine Zusammenfassung der wichtigsten tagesaktuellen Meldungen.

Zu Frage 12:

Ja.

Zu Fragen 13 und 14:

Nein.

Die Bundesministerin:

Dr. Claudia Schmied eh.